Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung 1977, Seite 114

Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 114 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 114); 1) Siehe Dokument Nr. 67. 2) Am 16. August 1918 veröffentlichte die Gesamtrussische Tscheka in der Zeitung Tswestija des Gesamtrussischen Zentralexekutivkomitees“ eine Mitteilung über die Schaffung Außerordentlicher Kommissionen zum Kampf gegen die Konterrevolution im Eisenbahntransportwesen. In der Mitteilung wurde darauf hingewiesen, daß entsprechend dem Beschluß des Rates der Volkskommissare zum Kampf gegen die Konterrevolution, Sabotage und Spekulation im Eisenbahnwesen geschaffen werden: „1. Bei der Gesamtrussischen Tscheka in Moskau eine Eisenbahnabteilung, welche die Leitung des Kampfes gegen Konterrevolution, Spekulation und Sabotage im gesamten Eisenbahnnetz übernimmt. 2. Bei allen Außerordentlichen Kommissionen der Gouvernements werden ebenfalls Eisenbahnabteilungen geschaffen. 3. Auf allen großen Bahnhöfen, Knotenpunkten und Endstellen werden für den unmittelbaren Kampf Exekutivorgane der Tscheka organisiert, die sich Eisenbahnreferate der Außerordentlichen Kommission nennen. Auf kleinen Bahnhöfen sind durch die Außerordentlichen Kommissionen der Gouvernements Kommissare zu bestätigen, welche der Eisenbahnabteilung des Gouvernements unterstehen. 4. Mit dem Tag der Organisation der Eisenbahnabteilungen sind alle anderen Organe des Kampfes gegen die Konterrevolution und Spekulation im Eisenbahnwesen aufzulösen.“ (Aus der Geschichte der Gesamtrussischen Tscheka, S. 171) Nr. 69 Telegramm an das Gouvernementsexekutivkomitee von Pensa 10. August 1918 10. VIII. 1918 Pensa Gouvernementsexekutivkomitee, Kurajew Ihr Telegramm habe ich erhalten, Swerdlow übergeben und mit ihm alles abgesprochen. Es werden alle Maßnahmen eingeleitet. Der Aufstand der Kulaken muß mit größter Energie, Schnelligkeit und Schonungslosigkeit unterdrückt werden; hierfür ist ein Teil der Truppen aus Pensa einzusetzen; das gesamte Vermögen der aufständischen Kulaken und ihr gesamtes Getreide ist zu konfiszieren. Telegrafieren Sie öfter, wie es damit vorangeht.1) Der Vorsitzende des Rates der Volkskommissare Lenin W. I. Lenin, Briefe, Dietz Verlag Berlin 1968, Bd. V, S. 139 114;
Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 114 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 114) Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 114 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 114)

Dokumentation: W. I. Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1977 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 1-742).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Etappenziele und der anderen zur jeweiligen getroffenen Festlegungen zu gewährleisten. Sind bei einer unter zu stellenden Person Zuständigkeiten mehrerer Diensteinheiten gegeben, ist die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft sowie der in dieser Dienstanweisung festgelegten Aufgaben zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, mit diesen Nachweismitteln und -methoden wirksam zu arbeiten, um schon bei -der c-renz-passage die Versuche der Einschleusung von Rauschgift weitgehend zu erkennen -und zu unterbinden. In Abhängigkeit von der konkreten Untersuchungstaktik und der operativen Zweckmäßigkeit kann es auch im Einzelfall angebracht sein, auf die Möglichkeit, Beweisanträge zu stellen, hinzuweisen.

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