Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer 1982, Seite 71

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 71 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-406/82 1982, S. 71); ?WS MfS 014-406/82 71 i) Von einem qualifizierten Untersuchungsfuehrer wird erwartet, dass er - entsprechend seiner Verantwortung - die erforder-. liehen Entscheidungen rechtzeitig und ueberleg : trif?tMjnd sie konsequent verwi rklicht Q 3 ueeder Untersuchungsfuehrer hat im Zusammenhang mit der Untersuchungsarbeit vielfaeltige Entscheidungen zu treffen. - Dazu gehoeren z. B. Entscheidungen, die waehrend der Beschuldigtenvernehmung zu treffen sind und die besonders hohe Anforderungen stellen, weil der Untersuchungsfuehrer auf sich allein gestellt teilweise komplizierte und weitreichende Fragen entscheiden muss. Begliche Entscheidungen verlangen vom Untersuchungsfuehrer die Faehigkeit - eine Entscheidungssituation zu erkennen; - diese Situation richtig zu bewerten; ! - die effektivste Loesungsvariante zu bestimmen und - dementsprechend konsequent zu handeln. j) Ein qualifizierter Untersuchungsfuehrer muss bereit und faehig sein, seine Taetigkeit aufgabenbezogen, real und variabel zu planen und auf dieser Grundlage sein Vorgehen zu organisie-ren I ; Dem gerecht werden zu koennen, setzt voraus, dass der Untersuchungs- fuehrer auf der Grundlage der marxistisch-leninistischen Theorie (besonders der Erkenntnistheorie) fest von der Moeglichkeit, der Notwendigkeit und der Nuetzlichkeit der Planung ueberzeugt ist. Das verlangt ein hohes Mass an theoretischen Kenntnissen und an praktischen Fertigkeiten. Hohe Anforderungen werden insbesondere gestellt an die Faehigkeit der Untersuchungsfuehrer, auf der Grundlage und in exakter Bewertung der Ausgangsinformationen zum Sachverhalt, zur Persoen- qie e-c-f order- tri?t[4jnd 000094;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 71 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 71) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 71 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 71)

Dokumentation: Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 1-73).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens ist das politischoperative Einschätzungsvermögen der zu erhöhen und sind sie in die Lage zu versetzen, alle Probleme und Situationen vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und ähnliches zu führen. Der diplomatische Vertreter darf finanzielle und materielle Zuwendungen an den Ver- hafteten im festgelegten Umfang übergeben. Untersagt sind Gespräche Entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der und des subversiven Mißbrauchs des Völkerrechts hierzu; dargestellt am Beispiel der von der anderen imperialistischen Staaten sowie Westberlin ausgehenden Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten Terror Gewaltdelikte Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze. Von den Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit wurden von - Personen wegen Straftaten gegen die Staatsgrenze der Ermittlungsverfahren eingeleitet zur weiteren Bearbeitung übernommen.

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