Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer 1982, Seite 54

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 54 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-406/82 1982, S. 54); ?WS MfS 014-405/82 54 -Das erfordert u. s.: - detailliertes Faktenwissen des Untersuchungsffrhraro7---- - durch eine staendige analytische Arbeit Widersprueche zu erkennen, - die moeglichen Hintergruende und Ursachen von Widersproechen zu erarbeiten (z. 3. moegliche Irrtuemer erkennen) und - die systematische Vorbereitung des Untersuchungsfuehrers auf die taktische Ausnutzung von Widerspruechen beim Erzielen und Aufrechterhalten der Aussagebereitschaft. Die Arbeit mit den Widerspruechen erfolgt nach den gleichen taktischen Grundsaetzen wie sie bei der "Taktik des Vorhalts von Beweismitteln" dargestellt wurden. Sie sind identisch und deshalb wird auf eine Wiederholung verzichtet. Von den im Ergebnis der Analyse der Aussagen des Beschuldigten und der anderen Beweismittel festgestellten Widerspruechen sind taktisch besonders nutzbar: - Widersprueche innerhalb der Aussagen des Beschuldigten, die auf der bewussten unterschiedlichen Darstellung des Sachverhaltes beruhen und mit dem Ziel gemacht wurden, die Aufklaerung der Straftat und die Feststellung der objektiven Wahrheit zu verhindern oder zu erschweren, - Widersprueche zwischen bewusst falschen Aussagen Beschuldigter und auf ihren Wahrheitsgehalt exakt ueberprueften Beweismitteln "(Zeugenaussagen, Aussagen von Mittaetern, Beweisgegenstaende) und - Widersprueche zwischen ausgesagtem und sonstigem tatsaechlichem Verhalten des Beschuldigten in gleichen oder aehnlichen Situationen. Dagegen sind Widersprueche, die auf Irrtuemern des Beschuldigten oder des Untersuchungsfuehrers bzw, die auf Unzulaenglichkeiten in der Arbeit des Untersuchungsorgans zurueckzufuehren sind, in der Regel taktisch nicht geeignet, beim Beschuldigten die Aussagebereitschaft herzustellen oder aufrechtzuerhalten. BScU 000077 rnh re re-;-;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 54 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 54) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 54 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 54)

Dokumentation: Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 1-73).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage. Als Grundlage dienen folgende Dokumente: Dienstanv eisung über die politisch-operative Dienstdurchführung in der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Abteilungen der BezirksverwaltungenAerwal-tungen für Staatssicherheit, Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Bestimmungen für den Verteidigungszustand unter besonderer Berücksichtigung der Kennziffer. Das Ziel der spezifisch-operativen Informations- und Auswertungstätigkeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.

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