Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer 1982, Seite 53

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 53 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-406/82 1982, S. 53); ?WS MfS 014-406/82 000192 53 Insofern kann ein Beweismittel, das unter straf rechtlichen Gesichtspunkten nur einen geringen Beweiswert besitzt aber den Beschuldigten zu einem von ihm als wesentlich eingeschaetzten Detail der Luege ueberfuehrt, dazu fuehren, dass der Beschuldigte seine angestrebte Zielstellung im Rahmen des Ermittlungsverfahrens gefaehrdet sieht und somit zu wahren Aussagen veranlasst wird. Zur taktischen Ausnutzung von Wid ijpr! "nn h i pt i p.n ;*\113CSO0bC 11 -*1-1 1 ? w er1/ *w - J - - 1 - rsproechen bei r~ x. -i i l der Erzielung Die Klaerung von Widerspruechen ist sin grundsaetzliches Pr der Beweisfuehrung im Ermittlungsverfahren. vu--- I Widersprueche fostzustollen und diese auszuraeumen ist eine wesentliche Seite bei der Feststellung der Wahrheit und ist Pflicht aller Untersuchung- und der anderen Rechtopf logc-or gane. In dieser Lektion soll jedoch nur aut von Wide rsp raechen unter ve r no h mu ng s t a k t i h - gangen werden. ?f P rnh"* gm u u i i e n r\ s ? Klare sv Uten eanec- ?.Vidorsprueche koennen durch vom Beschuldigten bewusst oder irrtuemlich bemachte falsche Aussagen entstehen. Sie koennen aber auch auf Maengel sein. und Fehler in der Untereuchungoarbeit zurueckzufuehren Arbeit mit Widerspruechen bedeutet nicht, diese durch formale Korrekturen zu glaetten. Bei der Ausnutzung von Widerspruechen als taktisches Mittel zum Erzielen oder Festigen der Aussagebereitschaft geht es darum, ausschliesslich die vom Beschuldigten verursachten und taktisch geeigneten Widersprueche offensiv zum Erlangen wahrer Aussagen zu nutzen;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 53 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 53) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 53 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 53)

Dokumentation: Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 1-73).

Auf der Grundlage der inoffiziellen Beweislage muß ein solcher offizieller Anlaß geschaffen werden, der einerseits den strafprozessualen Regelungen entspricht und durch den andererseits die Konspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden gewährleistet wird. Das setzt in jedem Einzelfall rechtzeitige gemeinsame Beratungen zwischen der Untersuchungsabteilung und den anderen beteiligten Diensteinheiten voraus, denn es ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der selbst. Abteilungen und deren Stellvertreter. Entsprechend den Erfordernissen hat eine Abstimmung mit der zuständigen Diensteinheit der Linie zu erfolgen. Die unmittelbare Vorbereitung und Durchführung dieser Werbungen sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.

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