Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer 1982, Seite 49

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 49 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 49); WS MfS 014-406/82 Das bedeutet gleichzeitig, auf den Beschuldigten durch den Bevveismittelvorhalt einen positiven Einfluß zu nehmen und ihm klarzumachen, a) daß das Untersuchungsorgan von seinem Verbrechen Kenntnis hat, b) daß seine Aussagen überprüft und bewiesen sind. Beim aussagebereiten Beschuldigten dient der Vorhalt von Beweismitteln auch dazu, ihn in der Richtigkeit seiner Aussagsbereitschaft zu bestärken und bei ihm selbst keine Zweifel an seinem Aussageverhalten aufkommen zu lassen. Durch den Bevveismittelvorhalt können ihm bestimmte vergessene Umstände in Erinnerung gerufen bzw, eine Präzisierung seiner Aussagen erreicht werden. * ' / Der Vorhalt trägt hier dazu bei, das Erinnerungsvermögen, die Reproduktion von Erlebtem und Eingepragtem zu unterstützen. Beim nicht- oder teilgeständigen Beschuldigten besteht das taktische Ziel des Vorhaltes von Beweismitteln darin, ihn zur Stellungnahme zu veranlassen und somit eine wahrheitsgemäße, zumindest eine überprüfbare Aussage zu erhalten und ihn gleichzeitig von der Sinnlosigkeit seines Verhaltens zu überzeugen sowie seine Verhaltenslinie zu zerschlagen. Der nicht geständige Beschuldigte soll mit der taktisch übe ten Vorlage der Beweismittel zur Überzeugung gelangen, daß durch Leugnen oder Aussagen von Teilwahrheiten der Ausgang Ermittlungsverfahrens nicht berührt wird und die objektive V Wahrheit auch ohne sein Zutun festgestellt wird. p ' 3 '■*, Verbunden mit steht bei der in Form einer anderen Formen Beweismittelvo neuen Mutzensb der psychischen Einwirkung be-rlago das Ziel, ein Umdenken z. B ewertung des Verhaltens zu errei- chen und damit zur Aussagebe reit och IC* 1 L ■ ';
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 49 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 49) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 49 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 49)

Dokumentation: Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 1-73).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter zu bestätigen. Die Einleitung von Ermittlungsverfahren ist dem Leiter der Haupt- selb-ständigen Abteilung Bezirksverwaltung Verwaltung durch die Untersuchungsabteilungen vorzuschlagen und zu begründen. Angeordnet wird die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit der Sicherung des Eigentums von Straftätern stehen, größte Aufmerksamkeit beizumessen. Insoweit besteht das Anliegen dieser Arbeit darin, einige wesentliche Aspekte, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit. tiVät ihnen. Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat kann gegebenenfalls noch unter Berufung auf Strafgesetzbuch begründet werden und bei Jugendlichen kann in den gesetzlich bestimmten Fällen des gemäß von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.

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