Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer 1982, Seite 17

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 17 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 17); WS MfS 014-406/82 BSrU 00M38 Inneres, und äußeres Aussageverhalten sind aber vom Wesen her nicht verschieden. Sie beruhen auf den gleichen psychischen Prozessen. Sie bilden eine Einheit, bei der das innere Aussageverhalten Bestandteil des äußeren Aussageverhaltens ist. Damit wird es auch indirekt für den Untersuchungsführer erkennbar. Äußert sich der Beschuldigte sprachlich selbst über seine Motive, Gefühle, Einstellungen usw. wahr, so werden diese auch für den Untersuchungsführer!direkt erkennbar. Die Mitteilung des staatlichen Schuldvorwurfs setzt die Aussagetätigkeit des Beschuldigten in Gang. Sie stellt das aktive Element seines Verhaltens dar. Mittels seiner Aussagetätigkeit nimmt der Beschuldigte Einfluß auf den Verlauf des Ermittlungsverfahrens. Die Aussagetätigkeit ist mit der Zielstellung des Beschuldigten, den Gang der Ermittlungen zu gestalten, verbunden Die Aussagetätigkeit vollzieht sich durch Handlungen mehr oder weniger komplexen Charakters ,mit denen er sein Ziel errei- chen.will. Solche Handlungen können u. a. sein das Ablegen eines wahren oder auch falschen Geständnisses, das Einlegen von Haftbeschwerde, Provokationen gegenüber dem Unte rsuchungsf üh re r u . v. a. m. Die Aussagetätigkeit und ihre Zielstellung wie auch die einzelnen Handlungen werden über die Persönlichkeit des Beschuldigten motiviert. Daraus folgt, daß jede Vernehmungstaktik, die eine Einflußnahme auf das Aussageverhalten des Beschuldigten bewirken soll, eine Einflußnahme auf die Persönlichkeit des Beschuldigten da rstellt. Wesentlich für das Verständnis des Aussageverhaltens des Beschuldigten ist, daß das Aussageverhalten durch Informationen gesteuert wird (Dialektik von Verhalten und Information), Diese werden durch die Umwelt, d. h. durch die äußeren Bedingungen, unter denen der Mensch lebt, erzeugt. Das sind im Rahmen des Ermittlungsverfahrens besonders - die begangene Straftat, - die Beweislage, - die Einflußnahme des Untersuchungsführers und - die Bedingungen der Untersuchungshaft.;

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Dokumentation: Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 1-73).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung im Bereich Transporte der Linie haben., Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem G-aalohtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deutschen Volkspolizei -und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher vorzunehmen, zumindest aber vorzubereiten. Es kann nur im Einzelfall entschieden werden, wann der erreichte Erkenntnisstand derartige Maßnahmen erlaubt.