Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer 1982, Seite 12

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 12 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-406/82 1982, S. 12); ?WS MfS 014-405/82 OeS rU 006 3 3 Diese Individualitaet oder Einmaligkeit des Verfahrens ergTETE sich aus der in jedem Verfahren anders gelagerten Ausgestaltung und Kombination solcher Faktoren wie - dem zu untersuchendenSachverhalt - die damit im Zusammenhang stehenden Personen (Beschuldigte und ande re) - die konkreten Moeglichkeiten, die Wahrheit festzustd. len und zu beweisen - die Art und Weise der Aufdeckung u . v. a . m . Diese Einmaligkeit widerspiegelt sich auch in der Beschuldigtenvernehmung und ihrem Ergebnis, der Beschuldigtenaussage, so dass richtiges Vorgehen des Untersuchungsfuehrers in der Beschuldigtenvernehmung auch dieser Einmaligkeit Rechnung tragen muss. \ Das bedeutet in der Praxis: Die Art und Weise, in der in der Vernehmung eines Beschuldigten umfassende und wahre Aussagen erzielt wurden, muessen in der Vernehmung eines anderen Beschuldigten nicht zum Ziel fuehren. Die Beschuldigtenvernehmunq hat in der Untersuchungsarbeit des MfS im wesentlichen folgende Bedeutung : Sie stellt eine wichtige Informationsquelle dar, um umfassende Erkenntnisse zum Gegenstand des Ermittlungsverfahrens zu erlangen. Sie dient in grossem Umfang der Gewinnung von Informationen, die von politisch-operativem Wert sind. Umfassende und wahre Aussagen Beschuldigter sind wesentliche Grundlage fuer das Erkennen der objektiven Wahrheit. Die Beschuldigtenvernehmung ist in grossem Umfang Grundlage fuer das Erkennen von Beweisfuehrungsmoeglichkeiten und fuer die Feststellung und Sicherung weiterer Beweismittel.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 12 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 12) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 12 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 12)

Dokumentation: Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 1-73).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und Gesellschafts-ordnung sowie die Art und Tiefe des Widerspruchs zu ihren sozialen Grundanforderungen. Sie kennzeichnet damit die Schwere des Angriffs auf die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung der DDR. Bei der Aufklärung dieser politisch-operativ relevanten Erscheinungen und aktionsbezogener Straftaten, die Ausdruck des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher sind, zu gewährleisten, daß unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und den umfassenden Schutz und die Mehrung des sozialistischen Eigentums voll wahrzunehmen und geeignete Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen und deren Ergebnisse zu kontrollieren. Auch diese Maßnahmen sind zwischen der Linie und den eingesetzten Sicherungskräften ergebenden grundsätzlichen Aufgaben zur Gewährleistung eines umsichtigen, zügigen und optimalen Ablaufes von der Zuführung verdächtiger Personen bis zur Entscheidung unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden strafprozessualen Bestimmungen haben die Untersuchungsorgane zu garantieren, daß alle Untersuchungs-handlungen in den dafür vorgesehenen Formblättern dokumentiert werden. Die Ermitt-lungs- und Untersuchungshandlungen sind auf der Grundlage der in den dienstlichen Bestimmungen für die und Bezirks Koordinierungsgruppen enthaltenen Arbeits grundsätzen von den Leitern der Bezirksverwaltun-gen Verwaltungen festzulegen.

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