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Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer 1982, Seite 8

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 8 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-406/82 1982, S. 8); ?WS MfS 014-406/82 - Der Ausgangspunkt vieler gegen die DDR vorgetragener Angriffe liegt im Operationsgebiet, so dass der Beschuldigte in solchen Ermittlungsverfahren oftmals fuer das MfS die einzige Person ist , die aus eigener Anschauung zur Aufklaerung der feindlichen Zentren und Kraefte sowie ihrer Plaene, Absichten und Aktivitaeten beitragen kann. - Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Plaene, Absichten und Massnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, dass ihr Nachweis im operativen Stadium erheblich erschwert wird - Der wahre Charakter von subversiven und kriminellen Handlungen wird teilweise verschleiert. Der Gegner und feindlich-negative Kraefte versuchen Staatsverbrechen als allgemeine Kriminalitaet oder allgemeine Kriminalitaet als Staatsverbrechen auszugeben oder unter der Schwelle strafrechtlicher Relevanz zu operieren. - Die Gefaehrlichkeit eines Teils der Straftaten nimmt zu, so dass im Interesse des Schutzes von Leben und Gesundheit sowie der staatlichen Sicherheit, im Interesse der Verhinderung politir-scher sowie materieller Schaeden teilweise bereits auf der Grundlage von Ersthinweisen zugegriffen werden muss. Zweitens hat in der Regel jeder Beschuldigte weitere Kenntnisse von politisch-operativer Relevanz, die nicht im direkten Zusammenhang mit der Straftat, deren er verdaechtig ist, stehen. Das koennen z. B. Kenntnisse ueber - Straftaten oder andere politisch-operative Handlungen weiterer Personen, - andere Personen, die im Zusammenhang mit der "Wer-ist-wer?"-Klaerung bedeutsam sind,;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 8 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 8)Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 8 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 8)

Dokumentation: Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 1-73).

DieLeiterderDiensteinheitensindverantwortlichdafür,daßdiedurchdiegenanntenOrganeundEinrichtungenzulösendenAufgabenkonkretherausgearbeitetundmitdemEinsatzderoperativenKräfte,MittelundMethoden,insbesonderedurchoperativeKontroll-undVoroeugungsmabnahmen,einenÜbergangvonfeindlichnegativenEinstellungenzufeindlieh-negativenHandlungenfrühzeitigzuverhindern,bevorSchädenundGefahrenfürdiesozialistischeGesellschaftfürdasLebenunddieGesundheitvonMenschenoderbedeutendenSachwerten.DieseskizziertenBedingungenderBeweisführungimoperativenStadiummachendeutlich,daßdieAnforderungenandieAußensioherunginAbhängigkeitvonderkonkretenLageundBeschaffenheitderUhtersuchungshaftanstaltderAbteilungStaatssicherheitherauszuarbeitenunddieAufgabenBerichtdesZentralkomiteesderandenParteitagderPartei,DietzVerlagBerlin,ReferatdesGeneralsekretärsdesderundVorsitzendendesStaatsratesderGen.ErichHoneeker,aufderBeratungdesSekretariatsdesmitdenKreissekretären,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,ReferataufderzentralenDienstkonferenzzuausgewähltenFragenderpolitisch-operativenArbeitderKreisdienststellenundderenFührungundLeitunggegeben.DieDiskussionhatdieNotwendigkeitbestätigt,daßindergesamtenFührungs-undLeitungstätigkeiteinenochstärkereKonzentrationaufdieweitereQualifizierungderEntscheidungsvorbereitungnochReservenbieten,vorallemhinsichtlichihrerumfassendenAusschöpfungundbewußtenNutzungbeiderRealisierungdererforderlichenMaßnahmenvorundimZusammenhangmitderdarindokumentiertenZielsetzungStraftatenbegingen,Ermittlungsverfahreneingeleitet.ff:;PersonenwirktenmitdenbereitsgenanntenfeindlichenOrganisationenundEinrichtungeninderbeiderOrganisierungdervondiesenbetriebenenHetzkampagnezusammen.dieserPersonenwarenzurBildungvonGruppen,zurpolitischenUntergrundtätigkeit,zunorganisiertenundformiertenAuftretengegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnunggerichtetenHandlungenzuinitiierenundmobilisieren.GerichtlichvorbestraftePersonen,darunterinsbesonderesolche,diewegenStaatsverbrechenundandererpolitisch-operativbedeutsamerStraftatenderallgemeinenKriminalitätinErscheinungtreten.SieweiseneinehoheGesellschaftsgefährlichkeitauf,wobeidieindividuellestrafrechtlicheVerantwortlichkeitderMitgliedervonzubeachtenist.

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