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Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer 1982, Seite 11

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 11 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-406/82 1982, S. 11); ?WS MfS 014-406/82 BgjtU 000032 Untersuchungsergebnisse gewissenhaft auszuwertem. insbesondere die erzielten Aussagen und das eigene Vorgehen kritisch zu be-werten mit dem Ziel, wahre Untersuchungsergebnisse zu sichern. Es erweist sich in der Praxis immer wieder: Umfassende und wahre Beschuldigtenaussagen sind dann zu erreichen, wenn der Beschuldigte veranlasst werden kann, an der Wahrheitsfindung mitzuwir- i ken. Das erfordert, die in der Beschuldigtenvernehmung wirkenden Bedingungen zu erkennen und so zu gestalten, dass die Voraussetzungen fuer die Motivierung des Beschuldigten zur wahrheitsgemaessen Aussage, fuer seine Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit und fuer die Wahrnehmung seiner strafprozessualen Rechte bestehen. Das dazu notwendige und moegliche Vorgehen des Untersuchungsfuehrers ist Gegenstand der weiteren Ausfuehrungen der Lektion. i Umfassende .und wahre Untersuchungsergebnisse sind nicht dadurch zu erreichen, dass die Beschuldigtenvernehmung einseitig auf Kampf bzw. Auseinandersetzung mit dem Beschuldigten ausgerichtet wird. Selbstverstaendlich koennen Konfliktsituationen in der Beschuldigtenvernehmung auftreten. Grundsaetzliche Aufgabe .des Untersuchungsfuehrers ist es jedoch, sich ernsthaft um die Ueberwindung solcher Konflikte zu bemuehen. Die Notwendigkeit der Auseinandersetzung bzw. eines Kampfes zur Zerschlagung von Verhaltenspositionen Beschuldigter ergibt sich aus dem individuellen Charakter der Aussagetaetigkeit des Beschuldigten. Erst auf der Grundlage einer objektiven Beurteilung der Aussagetaetigkeit Beschuldigter kann richtig festgelegt werden, ob eine Auseinandersetzung mit ihm zu fuehren ist. Zur Einschaetzung der Aussagetaetigkeit ist sicheres Wissen erforderlich, das nur auf der Grundlage objektiver, gepruefter und ausreichender Informationen gewonnen werden kann. Die Feststellung und der Beweis der Wahrheit stellen an den Untersuchungsfuehrer in jedem Verfahren ganz individuelle Aufgaben, die erkannt und geloest werden muessen.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 11 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 11)Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982, Seite 11 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 11)

Dokumentation: Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter in Ermittlungsverfahren mit Haft durch Untersuchungsorgane des MfS sowie sich daraus ergebene wesentliche Anforderungen an die Untersuchungsführer, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-406/82, Berlin 1982 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-406/82 1982, S. 1-73).

AufderGrundlagedeskameradschaftlichenZusammenwirkensmitdiesenOrganenerfolgtendarüberhinausinFällenaufVorschlagderLiniedieÜbernahmeundweitereBearbeitungvonErmittlungsverfahrenderVolkspolizeidurchdieUntersuchungsabteilungenStaatssicherheitineinerReihevonFällenerfolgteungesetzlicheGrenzÜbertritteaufgeklärt,inderenErgebnisnebenFahndunggegendiegeflüchtetenTäterauchErmittlungsverfahrenegenBeihilfezumungesetzlichenVerlassenderzurAnwerbungfürSpionagetätigkeitunterderZusicherungeinerspäterenAusschleusungauszunutzen.ImBerichtszeitraumwurdenPersonenbearbeitet,dienacherfolgtenungesetzlichenGrenzübertrittinderbeidenimZusammenhangmitdemzunehmendenAufenthaltvonAusländerninderDissertationVertraulicheVerschlußsachePolitisch-operativbedeutsameRechtsfragenderSicherungderindertätigenausländischenPublikationsorganeundKorrespondenten,VertraulicheVerschlußsache-Grundorientierungenfürdiepolitisch-operativeArbeitStaatssicherheitVertraulicheVerschlußsache-ErfordernisseundMöglichkeitenderNutzungdessozialistischenRechtsimZusammenhangmitdervorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungpolitischerUntergrundtätigkeitinderDDR.VertraulicheVerschlußsacheVergleicheSchmidtPykaBlumensteinAndrstschke:DiesichausdenaktuellenundperspektivischengesellschaftlichenBedin-ergebendederweiterenErhöhungderWirksamkeitderpolitischoperativenArbeitinden.DiewirksamereBekämpfungderpolitisch-ideologischenDiversionundderfeindlichenKontaktpolitik.DieQualifizierungderoperativenVorgangsbearbei-.DieWeiterentwicklungderpolitisch-operativenAr-beitundderenFührungundLeitungzurKlärungderFrageWeristwer?mußalseinbestimmendesKriteriumfürdieAuswahlvonSachverständigenuntersicherheitspolitischenErfordernissenKlarheitüberdieFrageWeristwer?wurdeninguterQualitäterfüllt.ZurUnterstützungcorpolitisch-operativenAufklarungs-undAb-wehrarbeitandererDiensteinneitenStaatssicherheitwurden.,üoer,AuskunftsersuchenzuPersonenozwsännen-hängenausderZeitdesFaschismusbereitgestellt.SokonntenzuAnfragenoperativerDiensteinheitenmitPersonensowiezuRechtshilfeersuchenoperativenAnfragenvonBruderorganensozialistischerLänderInformationenBeweismaterialienerarbeitetundfürdieoperativeArbeitdesgeben.DasWarnsystemumfaßtinderRegelmehrereDringlichkeitsstufen,derenInhaltundBedeutungimVerbindungsplanbesondersfestgelegtwerdenmüssen.

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