Die Vorbereitung der Beschuldigtenvernehmung und der Vernehmerplan 1982, Seite 5

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982, Seite 5 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-409/82 1982, S. 5); WS MfS 00014-409/82 000102 5 1. Zur Notwendigkeit der Planung der Beschuldigtenvernehmung in der Unterauchunqsarbeit des MfS Wahrheitsgemäße Untersuchungsergebnisse sind das Ziel jeglicher Untersuchungs.tätigkeit im MfS. Nur wahre, der Realität entsprechende Erkenntnisresultate sind geeignet, den von der Untersuchungsarbeit erwarteten größeren Beitrag zur Lösung der Gesamtaufgabenstellung des MfS zu erfüllen, denn nur sie können zu einer realistischen Einschätzung der politisch-operativen Lage, zur'Orientierung der politisch-operativen Arbeit im MfS und zur Begründung richtiger politischer und operativer Entscheidungen beitragen. Fhenso könne n nur auf de r - G rundläge - wahre r- j da s objekt rve rTaT=~ geschehen richtig widerspiegelnder Ermittlungsergebnisse die Aufgaben des Untersuchungsorgans als erfüllt angesehen werden, denn nur wenn die Wahrheit zweifelsfrei festgestellt wurde, ist gesichert, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger strafrechtlich zur Verantwortung gezogen wird. 'Die Erzielung wahrheitsgemäßer Untersuchungsergebnisse erfordert planmäßiges Vorgehen des Untersuchungsführers in seiner ge samten Tätigkeit. Planmäßigkeit ist ein notwendiges, wesentliches und alle Seiten der Untersuchungsarbeit beeinflussendes Merkmal. Ein solches Vorgehen ist objektiv notwendig durch den spezifischen Charakter der Erkenntnistätigkeit des Untersu-chungsf ührers als Prozeß der Erkenntnisgewinnung und des Be-weisens zu den Gegenstand der Untersuchung bildenden politischoperativ und rechtlich relevanten Sachverhalten. Die Erkenntnistätigkeit des Untersuchungsführers zur Erlangung wahrer Untersuchungsergebnisse ist ein komplizierter, komplexer und dynamisch verlaufender Prozeß. Er vollzieht diesen Prozeß in der Einheit von praktischer und geistiger Tätigkeit. Um das Wesen des rechtlich oder politisch-operativ bedeutsamen Sachverhaltes zu erkennen und zu beweisen, bedarf es unbedingt;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982, Seite 5 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-409/82 1982, S. 5) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982, Seite 5 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-409/82 1982, S. 5)

Dokumentation: Die Vorbereitung der Beschuldigtenvernehmung und der Vernehmerplan, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-409/82 1982, S. 1-39).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister gebildeten Referate war neben der Vorkommnisuntersuchung die Durchsetzung der vom Leiter der Hauptabteilung auf der ienstkonferenz gestellten Aufgaben zur Vertiefung des Zusammenwirkens mit den Rechtspfle- georganen jff Entwicklung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Entwicklung der Qualität und Wirksam- keit der Untersuchung straftatverdächtiger Sachverhalte und politischoperativ bedeutsamer Vorkommnisse Weiterentwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane sowie des Zusammenwirkens mit den an-deren Sicherheitsorganen. Die Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten hat kameradschaftlich unter Wahrung der Eigenverantwortung aller daran beteiligten Diensteinheiten zu erfolgen. Bevormundung Besserwisserei und Ignorierung anderer Arbeitsergebnisse sind zu unterbinden. Operative Überprüfungsergebnisse, die im Rahmen der operativen Bearbeitung erlangten Ergebnisse zur Gestaltung eines Anlasses im Sinne des genutzt werden. Die ursprüngliche Form der dem Staatssicherheit bekanntgewordenen Verdachtshinweise ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen der Feindzentralen zur Ausnutzung der neuen Bedingungen allseitig aufzuklären und damit die Abwehrarbeit wirkungsvoll zu unterstützen. Die Durchsetzung der dazu von mir bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den reaktionärsten Kräften der Bourgeoisie - häufig mittels imperialistischer Geheimdienste - als politische Strategie als Bestandteil strategischer Konzeptionen zum Einsatz gebracht oder ausgenutzt.

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