Die Vorbereitung der Beschuldigtenvernehmung und der Vernehmerplan 1982, Seite 5

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982, Seite 5 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-409/82 1982, S. 5); WS MfS 00014-409/82 000102 5 1. Zur Notwendigkeit der Planung der Beschuldigtenvernehmung in der Unterauchunqsarbeit des MfS Wahrheitsgemäße Untersuchungsergebnisse sind das Ziel jeglicher Untersuchungs.tätigkeit im MfS. Nur wahre, der Realität entsprechende Erkenntnisresultate sind geeignet, den von der Untersuchungsarbeit erwarteten größeren Beitrag zur Lösung der Gesamtaufgabenstellung des MfS zu erfüllen, denn nur sie können zu einer realistischen Einschätzung der politisch-operativen Lage, zur'Orientierung der politisch-operativen Arbeit im MfS und zur Begründung richtiger politischer und operativer Entscheidungen beitragen. Fhenso könne n nur auf de r - G rundläge - wahre r- j da s objekt rve rTaT=~ geschehen richtig widerspiegelnder Ermittlungsergebnisse die Aufgaben des Untersuchungsorgans als erfüllt angesehen werden, denn nur wenn die Wahrheit zweifelsfrei festgestellt wurde, ist gesichert, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger strafrechtlich zur Verantwortung gezogen wird. 'Die Erzielung wahrheitsgemäßer Untersuchungsergebnisse erfordert planmäßiges Vorgehen des Untersuchungsführers in seiner ge samten Tätigkeit. Planmäßigkeit ist ein notwendiges, wesentliches und alle Seiten der Untersuchungsarbeit beeinflussendes Merkmal. Ein solches Vorgehen ist objektiv notwendig durch den spezifischen Charakter der Erkenntnistätigkeit des Untersu-chungsf ührers als Prozeß der Erkenntnisgewinnung und des Be-weisens zu den Gegenstand der Untersuchung bildenden politischoperativ und rechtlich relevanten Sachverhalten. Die Erkenntnistätigkeit des Untersuchungsführers zur Erlangung wahrer Untersuchungsergebnisse ist ein komplizierter, komplexer und dynamisch verlaufender Prozeß. Er vollzieht diesen Prozeß in der Einheit von praktischer und geistiger Tätigkeit. Um das Wesen des rechtlich oder politisch-operativ bedeutsamen Sachverhaltes zu erkennen und zu beweisen, bedarf es unbedingt;

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Dokumentation: Die Vorbereitung der Beschuldigtenvernehmung und der Vernehmerplan, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-409/82 1982, S. 1-39).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und. unter der Jugend in Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten und der Militärstastsanwaltschaft vielfältige Maßnahmen zur Überwindung vcn ernsten Mängeln, Mißständen und Verstößen gegen geltende Weisungen, insbesondere hinsichtlich Ordnung und Sicherheit sowie - Besonderheiten der Täterpersönlichkeit begründen. Die Begründung einer Einzelunterbringung von Verhafteten mit ungenügender Geständnisbereitsc.hfioder hart-nackigem Leugnen ist unzulässig. Die notwendiehffinlcheiöuhgen über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die rationelle und wirksame Organisation der gesamten Tätigkeit aller Mitarbeiter. So wird der Arbeitsgruppenleiter seiner Rolle als unerläßliches Bindeglied zwischen dem Leiter und jedem einzelnen Mitarbeiter gerecht.