Die Vorbereitung der Beschuldigtenvernehmung und der Vernehmerplan 1982, Seite 5

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982, Seite 5 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-409/82 1982, S. 5); ?WS MfS 00014-409/82 000102 5 1. Zur Notwendigkeit der Planung der Beschuldigtenvernehmung in der Unterauchunqsarbeit des MfS Wahrheitsgemaesse Untersuchungsergebnisse sind das Ziel jeglicher Untersuchungs.taetigkeit im MfS. Nur wahre, der Realitaet entsprechende Erkenntnisresultate sind geeignet, den von der Untersuchungsarbeit erwarteten groesseren Beitrag zur Loesung der Gesamtaufgabenstellung des MfS zu erfuellen, denn nur sie koennen zu einer realistischen Einschaetzung der politisch-operativen Lage, zurOrientierung der politisch-operativen Arbeit im MfS und zur Begruendung richtiger politischer und operativer Entscheidungen beitragen. Fhenso koenne n nur auf de r - G rundlaege - wahre r- j da s objekt rve rTaT=~ geschehen richtig widerspiegelnder Ermittlungsergebnisse die Aufgaben des Untersuchungsorgans als erfuellt angesehen werden, denn nur wenn die Wahrheit zweifelsfrei festgestellt wurde, ist gesichert, dass im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger strafrechtlich zur Verantwortung gezogen wird. Die Erzielung wahrheitsgemaesser Untersuchungsergebnisse erfordert planmaessiges Vorgehen des Untersuchungsfuehrers in seiner ge samten Taetigkeit. Planmaessigkeit ist ein notwendiges, wesentliches und alle Seiten der Untersuchungsarbeit beeinflussendes Merkmal. Ein solches Vorgehen ist objektiv notwendig durch den spezifischen Charakter der Erkenntnistaetigkeit des Untersu-chungsf uehrers als Prozess der Erkenntnisgewinnung und des Be-weisens zu den Gegenstand der Untersuchung bildenden politischoperativ und rechtlich relevanten Sachverhalten. Die Erkenntnistaetigkeit des Untersuchungsfuehrers zur Erlangung wahrer Untersuchungsergebnisse ist ein komplizierter, komplexer und dynamisch verlaufender Prozess. Er vollzieht diesen Prozess in der Einheit von praktischer und geistiger Taetigkeit. Um das Wesen des rechtlich oder politisch-operativ bedeutsamen Sachverhaltes zu erkennen und zu beweisen, bedarf es unbedingt;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982, Seite 5 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-409/82 1982, S. 5) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982, Seite 5 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-409/82 1982, S. 5)

Dokumentation: Die Vorbereitung der Beschuldigtenvernehmung und der Vernehmerplan, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-409/82 1982, S. 1-39).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen. Insoweit können die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt mit Beginn der Unterbringung und Verwahrung auf hohem Niveau gewährleistet werden. Auf die Suizidproblematik wird im Abschnitt näher eingegangen.

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