Die Vorbereitung der Beschuldigtenvernehmung und der Vernehmerplan 1982, Seite 36

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982, Seite 36 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-409/82 1982, S. 36); WS MfS 000.14-409/82 000133 36 3. Zu Inhalt und Form des Vernehmungsplanes Der Vernehmungsplan ist der vergegenständlichte Ausdruck des vom Untersuchungsführer bei der Vernehmungsvorbereitung vollzogenen geistig-schöpferischen Prozesses. In dieser Phase'der Vernehmungsvorbereitung nehmen die zunächst im Bewußtsein des Untersuchungsführers existierenden Vorstellungen zur politischen, politisch-operativen, rechtlichen und vernehmungstaktischen Aufgabenstellung der Beschuldigtenvernehmung schriftliche Gestalt an. Das ist jedoch nicht ein'bloßes Obertragen bereits fertiger Gedanken und Überlegungen auf das Papier, sondern. g,-leichfalls ein komplizierter gedanklich-schöpferischer Prozeß des Untersuchungsf ührers, in welchen er nunmehr gezwungen wird, seine Erkenntnisresultate konkret auf die im Vernehmungspion zu fixierenden Aufgaben der Beschuldigtenvernehmung auszurichten. Dadurch gewinnt er in der Regel deutlichere Vorstellungen über das Ziel und den Gegenstand der Vernehmung, erkennt klarer die Schwerpunkte der Informationsgewinnung und Wahrheitssicherung und gewährleistet bewußter die Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in seinem vernehmungstaktischen Vorgehen. Insbesondere aus diesen Gründen kann in der Regel auf die schriftliche Fixierung eines Vernehmungsplanes nicht verzichtet werden. Er ist ein notwendiges Hilfsmittel für die Vernehmungsführung. Inhalt und Ausgestaltung des Vernehmungsplanes sind nicht formgebunden. Sie werden von den Kenntnisse, .Fähigkeiten, Erfahrungen und individuellen Besonderheiten des Untersuchungsführers, aber auch vom konkreten Vernehmungsgegenstand, dem Aussageverhalten des Beschuldigten und dem darauf ausgerichteten vernehmungstaktischen Vorgehen und vielem anderen mehr bestimmt.;

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Dokumentation: Die Vorbereitung der Beschuldigtenvernehmung und der Vernehmerplan, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-409/82 1982, S. 1-39).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich negativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit , das Erfordernis schnellstmöglicher Reaktion zur Schadensabwendung, die Gewährleistung der Kontroll- und Aufsichtspflichten über die Realisierung der eingeleiteten Maßnahmen durch die zuständige operative Diensteinheit in dieser Frist notwendige Informationen als Voraussetzung für eine zielgerichtete und qualifizierte Verdachtshinweisprüf ung erarbeitet und der Untersuchungsabteilung zur Verfügung gestellt werden können. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen.