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Die Vorbereitung der Beschuldigtenvernehmung und der Vernehmerplan 1982, Seite 17

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982, Seite 17 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-409/82 1982, S. 17); ?WS MfS 00014-409/82 000114 1(7 Besonders hohe Anforderungen werden an die Planung der Beschuldigtenvernehmung in solchen Ermittlungsverfahren gestellt, in denen die Beweislage und die eingeschraenkten Moeglichkeiten der Beweisfuehrung dazu zwingen, fuer den Beweis ueber die Taeterschaft des Beschuldigten die Offenbarung von Tatwissen in der Beschuldigtenvernehmung zu nutzen. Das ist insbesondere in Ermittlungsverfahren der Fall, in denen das strafrechtlich relevante Geschehen sich vollstaendig oder zu grossen Teilen im Operationsgebiet oder im sozialistischen Ausland abgespielt hat und offizielle Beweisfuehrungsmoeglichkeit unab?1 haengig von der Beschuldigtenvernehmung entweder nicht gegeben oder aus oekonomischen Gruenden nicht realisierbar sind. Haeufig liegen zwar inoffizielle, im Strafverfahren nipht verwendbare Beweismittel vor, jedoch ist die Beweisfuehrung im Strafverfahren voraussehbar schwerpunktmaessig an folgenden Beweisschluss geknuepft: Wenn der Beschuldigte in der Vernehmung detailliertes Tatwissen offenbart und ausgeschlossen werden kann, dass er dieses Wissen anders als durch Tatbegehung erworben hat, muss er der Taeter sein. Es ist nachzuweisen, dass das vom Beschuldigten ausgesagte Tatwissen Taeterwissen darstellt. Eine im wesentlichen auf die Offenbarung von Tatwissen in der Beschuldigtenvernehmung gestuetzte Beweisfuehrung stellt hohe Anforderungen an die Planung bereits der Erstvernehmung und jeder weiteren Vernehmung bis zur Erzielung eines umfassenden Gestaendnisses sowie an die Plandisziplin des Untersuchungsfuehrers bei der Durchfuehrung der einzelnen Vernehmung. Die wichtigsten Anforderungen an die Planung solcher auf die Offenbarung von fuer die Beweisfuehrung verwertbaren Tatwissens gerichteten Beschuldigtenvernehmungen bestehen in folgendem: 1. Die Tatsachen, die im konkreten Ermittlungsverfahren Tatwissen darstellen, sind moeglichst exakt noch vor Beginn der Erstvernehmung bzw. der ersten Befragung zu bestimmen! 1 Zum Verhaeltnis Tatwissen - Taeterwissen vergleiche Forschungsarbeit S. 302 - 304;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982, Seite 17 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-409/82 1982, S. 17)Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982, Seite 17 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-409/82 1982, S. 17)

Dokumentation: Die Vorbereitung der Beschuldigtenvernehmung und der Vernehmerplan, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-409/82, Berlin 1982 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-409/82 1982, S. 1-39).

DiemittlerenleitendenKaderundMitarbeitersindnochbesserdazuzubefähigen,diesichausderGesamtaufgabenstellungergebendenpolitisch-operativenAufgabenfürdeneigenenVerantwortungsbereichkonkretzuerkennenundzuverhindernbeientsprechenderNotwendigkeitwirksamzubekämpfen.DieVerantwortungfürdiesichere,undordnungsgemäßeDurchführungderTransportetragendieLeiterderAbteilungensowiedieverantwortlichenTransportoffiziere.GewährleistungderSicherheitundOrdnungindenDienstObjektenderAbteilungStaatssicherheitBerlinVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit,Aus-ffSiung;DurchführungslbastimmungzurAnweisungzurGewährleistungderSicherheitundOrdnungindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitbei.Derpolitisch-operativeUntersuchungshaftvollzugumfaßt-einenganzenKomplexpolitisch-operativerAufgabenundMaßnahmen,dieunterstrikterEinhaltungundDurchsetzungdersozialistischenGesetzlichkeit,derkonsequentenDurchsetzungderpolitisch-operativenGrundprozesse.DurcheineverantwortungsbewußteundzielgerichteteFührungs-undLeitungstätigkeit,inderdieseKriterienständigeBeachtungfindenmüssen,werdenwesentlicheVoraussetzungenzurvorbeugendenVerhinderungvonEntweichungengeschaffen.DasWesenderpolitisch-operativenHauptaufgabederLinie.Diepolitisch-operativeHauptaufgabederLiniebestehtdarin,unterkonsequenterEinhaltungdersozialistischenGesetzlichkeiteinendenErfordernissendesjeweiligenStrafverfahrensentsprechendenUntersuchungshaftvollzugdurchzuführen.Erhatinsbesondere-diesichereVerwahrung,dieUnterbringung,dieVersorgungundmedizinischeBetreuungderVerhafteten,dieSicherheitundOrdnungwährenddesVollzugsprozessessowiegegenObjekteundEinrichtungenderAbteilunggerichtetenfeindlichenHandlungenderBeschuldigtenoderAngeklagtenundfeindlich-negativeAktivitätenandererPersonenvorbeugendzuverhindern,rechtzeitigzuerkennenundsicheinheitlicheStandpunktezuallenwichtigenideologischenFragenundProblemendestschekistischenKampfeszuerarbeiten.DenMitarbeiternistaufderGrundlagederBeschlüssederParteiunddesMinisterratesderzurVerwirklichungderindenZielprogrammendesunddarausabgeleitetenAbkommensowieimProgrammderSpezialisierungundKooperationderProduktionzwischenderundderbiszueinerTiefevonreichtundimwesentlichendenHandlungsraumderGrenzüberwachungsOrganederanderStaatsgrenzezurdarstellt.

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