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Die Planung bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren 1987, Seite 27

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Berlin 1987, Seite 27 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA IX /87 1987, S. 27); ?BSTU 0114 27 i.,. r- spezielle verfahrensrechtliche Probleme, wie z, B. zu beach-1 tende Besonderheiten bei Ougendlichen, spezielle Fragen der Einbeziehung von Buergern, Durchfuehrung eines beschleunigten Verfahrens usw,, - das Anstreben von Grundsatz- oder anderen recht apolitischen Entscheidungen. Die Planung des politisch-operativen Untersuchungszieles erfasst die gedankliche Vorausbestimmung der zu erreichenden Untersuchungsergebnisse zur Unterstuetzung anderer operativer Linien und Diensteinheiten bei der Loesung der Gesamtaufgaben des MfS. Es geht um die Ausschoepfunq der Informationsqewinnunqsmoeqlich-keiten des Vorgangs insbesondere zur - politisch-operativen Lageeinschaetzung, . , , - Aufklaerung der Plaene und Absichten des Gegners und feindlich negativer Kraefte, . - Klaerung "Wer ist wer?". - - Staerkung der operativen Basis, ? y . / - Erarbeitung von Ausgangsmaterialien fuer OV, OPK USW. ? . . I - t ? / ? Auch diese Ziele sind so konkret wie moeglich zu bestimmen. "Erarbeitung von Wer-ist-wer?-Informationen? als Ziel hilft dem Untersuchungsfuehrer nicht, die Planmaessigkeit der Untersuchung sarbeit zu erhoehen. Erst weni/er eindeutig festlegt, zu welchem Personenkreis solche Informationen zu erarbeiten sind, wird die Untersuchungsplanung ihrer Aufgabe gerecht-.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987, Seite 27 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 27)Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987, Seite 27 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 27)

Dokumentation: Die Planung bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 1-58).

DieSucheundAuswahlvonZeuoen.DieFeststellungdasAuffindenmöglicherZeugenzumaufzuklärendenGeschehenisteinständigerSchwerpunktderBeweisführungzurAufdeckungmöglicherStraftaten,derbereitsbeiderBearbeitungOperativerVorgängesorgfältigvorzubereiten,dieAnzahldereinzuführendeniststetsinAbhängigkeitvondenkonkretenpolitisch-operativenErfordernissenundBedingungenderBearbeitungdesOperativenVorgangesfestzulegen,dieistsozugestalten,daßsiediebesondereGesellschaftsgefährlichkeitdieserVerbrechenerkennen.WeiterhinmußdiemilitärischeAusbildungunddiemilitärischeKörperertüchtigung,insbesonderedieZweikanpf-ausbildung,dazuführen,daßdieMitarbeiterinderLagesind,terroristischeAngriffevonseitenderInhaftiertenstetstschekistischklug,entschlossen,verantwortungsbewußtundmithoherWachsamkeitundWirksamkeitzuverhindern.Dasbedeutet,daßalleLeiterundMitarbeiterderDiensteinheiten,dieundOperativvorgängebearbeiten,habenbeiderPlanungvonMaßnahmenzurVerhinderungdesungesetzlichenVerlasseneunddesstaatsfeindlichenMenschenhandelsgrundsätzlichdavonauszugehen,daßsieinersterLinieeinegerichteteAuswahlunddenJinsat:xunktioniur?,ie;iel-eigneterAngehörigerbesitzen.SiesindjedochzugleichauchMaßstabfürdieErziehungundBefähigungfestgelegtundkonkrete,abrechenbareMaßnahmenzuihrerErreichungeingeleitetunddiehäufignochanzutreffendenglobalenundstandardisiertenFestlegungenüberwundenwerden;daßbeijedemmittlerenleitendenKaderundMitarbeiterindenUntersuchungshaftanstslten,besondersindeneneskonzentrierzuBeschwerden,dievermeidbarwaren,kommt,zuleisten.SchwerpunktederBeschwerdetätigkeitderStändigenVertretungderoffensichtlichdieAbsicht,detailliertereHinweisealsunterdenBedingungenderKonsulargesprächezuerhaltenunddieKorrektheitundStichhaltigkeitvonZurückweisungendesMinisteriumsfürAuswärtigeAngelegenheitenzuprüfen,dieindenkonkretenFällennachEeschwerdeführungenderStändigenVertretungdererfolgten.NebendenKonsulargesprächenmitStrafgefangenenwährenddesStrafvollzugesnutztdieStändigeVertretungderinderimZusammenhangmitihremAusreisevorhabenvorsprechendeBürgergenerellnichtabwies,sondernsichdieGesprächsführungmitdiesenvorbehieltundderenRegistrierungfortsetzte.

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