Die Planung bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren 1987, Seite 22

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987, Seite 22 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 22); 22 BSTU . 0109 DjLe Bildung von Versionen bezieht sich nicht nur auf die Aufklärung unbekannter Tatsachen über ein in der Vergangenheit abgelaufenes Ereignis. Sie erfaßt gleichermaßen hypothetische Annahmen über straf rechtlich und politisch-operativ bedeutsame Umstände und Zusammenhänge des Ereignisses in der Gegenwart oder in der Zukunft. So können z. B. Versionen über Reaktionen des Feindes auf die Festnahme des Beschuldigten oder zum Verhalten von Mittätern.oder anderer Personen usw. gebildet werden. Die Ergebnisse ihrer Überprüfung sind die Basis für die Entscheinungsfindung zur .Einleitung der, er f orderlichen politisch-operativen oder strafrechtlichen Maßnahmen. Versionen entwickelt der Untersuchungsführer im Ergebnis gei-stig-schöpf erischer Arbeit. Dabei sollte er sich bemühen, die herausgearbeiteten Versionen exakt zu formulieren. Damit zwingt er sich selbst zur Klarheit. ■ ■’ ' ' ' . ’ / . . 3 Die schriftliche Fixierung der Versionen, ihre Aufnahme in den schriftlichen Untersuchungsplan, ist von solchen Faktoren abhängig' wie - . * . s ' ' ' \ r~- - der politisch-operativen Bedeutung des Ermittlungsverfahrens, ‘ ‘ ' ' '] I ' ’ / £■ y. - der Kompliziertheit der zu führenden Untersuchungen, - dem. Umfang der Versionen, ' . 1 ’ * ! - der Qualifikation und den Erfahrungen des Untersuchungsfüh- . . ä rers sowie von seinem persönlichen Arbeitsstil., . . ; ' . . . j Bestandteil des schriftlichen Untersuchungsplanes haben aber in jedem Fall die zur Prüfung der Versionen durchzuführenden Untersuchungshandlungen zu sein.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987, Seite 22 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 22) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987, Seite 22 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 22)

Dokumentation: Die Planung bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 1-58).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung über Neigungen zu Gewalttätigkeiten, Suizidabsichten, Suchtmittelabhängigkeit, gesundheit liehe Aspekte, Mittäter; Übermittlung weiterer Informationen über Verhaftete die unter Ziffer dieser Dienstanweisung genannten Personen aus der Untersuchungsarbeit an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.

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