Die Planung bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren 1987, Seite 11

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Berlin 1987, Seite 11 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA IX /87 1987, S. 11); ?t . - -y*$ r~\i &Q9& W;t\ ms dienende" - * " - % \, M ? + i.:?;vpQlitisch-operativ bedeutsame, moeglichst, bewiesene Informationen .Xy-zu--erarbeiten (Plaene.iund Absichten d?$l#egri.er "f *? r $3ff . - V ?i %?? "V V- *" ?fr4" vv Informationen vusw.), . i* * X. /& , ? X .X,, v;-- ri ?i -? , . ?. , -0- , 7 . : . \ .( ? T\\ / ?*. - ? : %.:.;politisch-?op.erative Wirkungen-zuj/erzilen, (Vorbeugung,- .Zerset-j zung-usw.) .3 . - rx.v.- t Diesev Aspekte bilden den einheitlichen Raehmenif uerrdenr/Inhalt- y: v der. Untersuchungsplanung. y. , /; . ?kl:W: Wiq ?. -.vi / rJ--\ t Dabei ist eine Grundforderung an die Untersuchungsplanung unbedingt zu beachten Sie muss begruendet sein. Sie muss sich aus den vorliegenden Informationen ohne jede Spekulation ableiten lassen. Ausreichende Informationen, die eine qualifizierte Untersuchungsplanung ermoeglichen, koennen bereits im operativen Ausgangsmaterial enthalten sein. Dann hat die Untersuchungsplanung bereits im Zusammenhang bzw. im Ergebnis der Durcharbeitung und Einschaetzung des operativen Ausgangsmaterials zu beginnen. In der Regel liegen ausreichende Informationen als Grundlage fuer die Untersuchungsplanung nach der Erstvernehmung und weiteren ersten Beweisfuehrungsmassnahmen vor. In der Untersuchungspraxis gibt es jedoch auch Ermitt-lungsverfahren, in denen die ersten zehn Tage nach Einleitung objektiv nicht ausreichen, um ausreichend Informationen zu erarbeiten, die eine erste, in sich ge-schlo88ene Untersuchungsplanung ermoeglichen. Dann ist vom Referatsleiter bzw. vom stellvertretenden Abteilungsleiter ? . i oder auch vom Abteilungsleiter begruendet und eindeutig der Termin festzulegen, bis zu dem eine erste in sich geschlos- . sene Untersuchungsplanung zu erfolgen hat. - - . ;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987, Seite 11 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 11) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987, Seite 11 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 11)

Dokumentation: Die Planung bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 1-58).

In der politisch-operativen Arbeit ist schöpferische erforderlich; denn Entwerfen von Varianten, Entwickeln von operativen Kombinationen, Aufbau von Legenden, Planung komplexer operativer Maßnahmen und Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners und die Einleitung offensiver Gegenmaßnahmen auf politischem, ideologischem oder rechtlichem Gebiet, Aufdeckung von feindlichen Kräften im Innern der deren Unwirksammachung und Bekämpfung, Feststellung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung innerhalb der Untersuchungshaftanstalb, vor allem zur vorbeugenden Verhinderung aller Störungen, die gegen den Vollzugsprozeß gerichtet sind, die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Gewährleistung festgelegter individueller Betreuungsmaßnahmen für Inhaftierte. Er leitet nach Rücksprache mit der Untersuchungsabteilung die erforderliche Unterbringung und Verwahrung der Inhaftierten ein Er ist verantwortlich für die - materielle und finanzielle Bedarfsplanung und die rechtzeitige Waren- und Materialbereitstellung; Erarbeitung von Vorlagen für den Jahreshaushaltsplan und Richtwerten für die Perspektivplanung auf der Grundlage von Auftragsersuchen anderer Diensteinheiten Staatssicherheit oder eigener operativ bedeutsamer Feststellungen;, sorgfältige Dokument ierung aller Mißbrauchs handlangen gemäß Artikel des Transitabkommens, insbeson dere solcher, die mit der Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie des ungesetzlichen Verlassens von Fahnenfluchten durch Angehörige dieser Organe sowie deren im Haushalt lebende Familienangehörige rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend zu verhindern. In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens ist das politischoperative Einschätzungsvermögen der zu erhöhen und sind sie in die Lage zu versetzen, alle Probleme und Situationen vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und während des gesamten Vollzuges der Untersuchungshaft im HfS durch die praktische Umsetzung des Dargelegten geleistet werden.

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