Die Planung bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren 1987, Seite 11

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987, Seite 11 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 11); t . - -y*$ r~'\i &Q9& W;t\ ms dienende" - * " - '% \, M ■ + i.:£;vpQlitisch-operativ bedeutsame, möglichst, bewiesene Informationen .Xy-zu--erarbeiten'' (Pläne.iund Absichten d£$l#egri.er "f *■' ' r' ' $3ff ' . -' V ’i ' ' %’■' "V V- *" ■fr4" vv Informationen vusw.), . i* * X. /& , ’ X .X,, v;-- ri ‘i -■ , . ■. , ' -0- ' , ' 7 . : . \ .( ■ T'\\ / ■*. - ■ : %'.:.;politisch-?op.erative Wirkungen-zuj/erzilen, (Vorbeugung,- .Zerset-j zung-usw.) .3 . - rx.v.- t Dies'ev Aspekte' bilden den' einheitlichen' Rähmenif ürrdenr/Inhalt- 'y: v der. Untersuchungsplanung. y. , /; . £kl:W: Wiq ■. -.vi / rJ--\ t Dabei ist eine Grundforderung an die Untersuchungsplanung unbedingt zu beachten Sie muß begründet sein. Sie muß sich aus den vorliegenden Informationen ohne jede Spekulation ableiten lassen. Ausreichende Informationen, die eine qualifizierte Untersuchungsplanung ermöglichen, können bereits im operativen Ausgangsmaterial enthalten sein. Dann hat die Untersuchungsplanung bereits im Zusammenhang bzw. im Ergebnis der Durcharbeitung und Einschätzung des operativen Ausgangsmaterials zu beginnen. In der Regel liegen ausreichende Informationen als Grundlage für die Untersuchungsplanung nach der Erstvernehmung und weiteren ersten Beweisführungsmaßnahmen vor. In der Untersuchungspraxis gibt es jedoch auch Ermitt-lungsverfahren, in denen die ersten zehn Tage nach Einleitung objektiv nicht ausreichen, um ausreichend Informationen zu erarbeiten, die eine erste, in sich ge-schlo88ene Untersuchungsplanung ermöglichen. Dann ist vom Referatsleiter bzw. vom stellvertretenden Abteilungsleiter ■ . i oder auch vom Abteilungsleiter begründet und eindeutig der Termin festzulegen, bis zu dem eine erste in sich geschlos- . sene Untersuchungsplanung zu erfolgen hat. - ' ' - . ';
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987, Seite 11 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 11) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987, Seite 11 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 11)

Dokumentation: Die Planung bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 1-58).

Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit vor allem auf die zuverlässige Klärung politisch-operativ und gegebenenfalls rechtlich relevanter Sachverhalte sowie politisch-operativ interessierender Personen gerichtet; dazu ist der Einsatz aller operativen und kriminalistischen Kräfte, Mittel und Methoden auf die Lösung der Schwerpunktaufgaben Gewährleistung einer zielstrebigen Informationsbeschaffung und die Prinzipien der Erfassung und Auswertung Einhaltung der Regeln der Konspiration Allseitige Nutzung der operativen Basis in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, des Strafgesetzbuches, der StrafprozeßordnUng, der Untefsuchungshaftvollzugsordnung sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen. Die Zusammenarbeit das Zusammenwirken der Leiter der Abteilungen mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Durchführung des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.

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