Zu einigen Fragen der Erarbeitung des Schlußberichtes 1985, Seite 6

Rahmenseminarplan Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-346/85, Berlin 1985, Seite 6 (R-Sem.-Pl. Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-346/85 1985, S. 6); 6 iißt, es sin hen getroffenen F Zu allen anderen des Beschuldigten keine Ausfü-hrung d nur die zum st eststellungen in Fest Stellungen, betreffen, sind en zu machen. rafrechtlich relevanten Geschieden Schlußbericht aufzunehmen, die nicht das strafbare Handeln im Schlußbericht grundsätzlich Im Schlußbericht sind nur die Fststellungen zu strafbaren Handlungen aufzunehmen, die nach Auffassung des Untersudhungsorgans Gegenstand der Anklage und damit Gegenstand des weiteren Strafverfahrens sein sollen; also nur die Handlungen, die eine Straftat sind und für die der Beschuldigte bestraft werden soll. - Die bei der Erarbeitung des Schlußberichtes durchzusetzenden Grund sätze sind . unter Berücksichtigung der konkreten Totbestandsmerkmale die verletzte(n) Straf rechtsnorm(en) auf der Grundlage der in den Beweismitteln enthaltenen Informationen die sachlich richtige Wiedergabe des Ermittlungsergebnisse in be- und entlastender Hinsicht; , die Dokumentation, welche Beweismittel die getroffenen Feststellungen stützen; „ die Gewährleistung einer kurzen, stilistisch klaren und übersichtlichen objektiven Darstellung des Sachverhaltes; . das Aufzeigen von Widersprüchen und Beweislücken. - Zum Aufbau des Schlußberichtes bestehen keine gesetzlichen Vorschriften, Für die Linie IX ist der Aufbau Personalien des Beschuldigten Tenor Wesentliches Ermittlungsergebnis Gesamtübersicht über die erarbeiteten Beweismittel und danach soweit erforderlich Bemerkungen/Vorschläge für die weitere Gestaltung des Strafverfahrens Anhang zum Schlußbericht verbindlich, Zu den Personalien des Beschuldigten Ausgehend von der Bedeutung sorgfältiger Personalangaben für das St rafverf ahren (Seite 23ffder Lektion) ist im Seminar nochmals kurz auf die Neugestaltung des Personalienblocks einzugehen. In den Personalienblock sind grundsätzlich nur die auf Seite darstellten Personalangaben aufzunehmen. Alle anderen bislang im Personalienblock enthaltenen Angaben sind in die Darstellung der Täterpersönlichkeit aufzunehmen, soweit sie hierfür von Bedeutung sind. ' ’;
Rahmenseminarplan Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-346/85, Berlin 1985, Seite 6 (R-Sem.-Pl. Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-346/85 1985, S. 6) Rahmenseminarplan Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-346/85, Berlin 1985, Seite 6 (R-Sem.-Pl. Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-346/85 1985, S. 6)

Dokumentation: Zu einigen Fragen der Erarbeitung des Schlußberichtes, Rahmenseminarplan Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-346/85, Berlin 1985 (R-Sem.-Pl. Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-346/85 1985, S. 1-12).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Siche rung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze des Verkehrswesens der Transitwege großer Produktionsbereiche einschließlich stör- und havariegefährdeter Bereiche und von Kleinbetrieben und sowie zur Außensicherung itärischer. bjekte.

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