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Zu einigen Fragen der Erarbeitung des Schlußberichtes 1985, Seite 45

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-346/85, Berlin 1985, Seite 45 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-346/85 1985, S. 45); WS o014 - MfS-Nr. 346/85 - die die Beweggründe seines Handelns sind, - die für das Vorliegen oder Nichtvorliegen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit bedeutsam sind, - die Einfluß auf die Schwere der Schuld haben, - die Einfluß auf die Schwere der Tat haben, - die das Verhalten des Beschuldigten nach der Tat beinhalten und damit die Stellung des Täters zur Tat nach ihrer Begehung zum Ausdruck bringen, 45- 00Ö065 - die maßgebliche Bedeutung für die richtige Anwendung des Dif-ferenzierungsgrundsatzes haben, z. B. auf Art und Höhe der an-zuwendenden Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit und den Umfang ihrer Verwirklichung einschließlich von Maßnahmen nach § 349 StPO. Zu beachten ist stets, daß die Darstellung der Täterpersönlichkeit deliktbezooen ist und der Individualität des jeweiligen Straftäters entspricht. Aus ihr müssen - sowohl die für alle Täter einer bestimmten Straftat erforderlichen Merkmale ersichtlich als auch erkennbar sein, worin sich dieser Täter von den anderen unterscheidet. 3.2. Zur Darstellung des Tateeschehens Die Darstellung des präzise Beschreibun der Umstände ihrer (Anlässe), der sich und der die Schulda Folgen. Tatgeschehens erfordert inhaltlich oxs g der strafrechtlich relevanten Handlungen Begehung, der sie auslösenden Bedinnunnen im Tatqeschehen objektivierenden Motivs rt ch'arakrerisierenden Umstände sowie oer;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-346/85, Berlin 1985, Seite 45 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-346/85 1985, S. 45) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-346/85, Berlin 1985, Seite 45 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-346/85 1985, S. 45)

Dokumentation: Zu einigen Fragen der Erarbeitung des Schlußberichtes, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-346/85, Berlin 1985 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-346/85 1985, S. 1-69).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit sein und zu deren Beseitigung Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes erfordern. Zum anderen kann der gleiche Zustand unter sich verändernden politisch-operativen Lagebedingungen keine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten.

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