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Die Dokumentierung der Beschuldigtenvernehmung 1983, Seite 3

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-345/83, Berlin 1983, Seite 3 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-345/83 1983, S. 3); ?i WS 014 - 345/83 ! 4 Q. Vorbemerkung BStUe 000003 Gegenstand dieser Lektion sind ausgewaehlte Probleme der Protokollierung der Beschuldigtenaussage und ihres Zustandekommens unter Beachtung der sich aus der Einheit von Parteilichkeit, Objektivitaet, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergebenden Erfordernisse. Die Erfahrungen der Untersuchungsarbeit zeigen, dass die Qualitaet und Effektivitaet der Dokujnentierung der Beschuldigtenvernehmung nicht nur eine Frage der Beherrschung der rechtlichen Anforderungen an das Vernehmungsprotokoll ist, sondern in hohem Masse davon bestimmt wird, wie die Kenntnisse und Faehigkeiten des Untersuchungsfuehrers entwickelt sind. Ausgehend von dem Grunctetz der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit ist die Qualitaet des Vernehmunss-protokolls wesentlich abhaengig von a) der rechtlichen Einschaetzung der erarbeiteten Beschuldigtenaussage , b) der Bestimmung ihrer politisch-operativen Bedeutung fuer die Loesung der Gesamtaufgabenstellung des MfS, c) dem Herausarbeiten der fuer die Einschaetzung des Beweiswertes der Beschuldigtenaussage bedeutsamen Details, d) dem Erkennen von fuer die Effektivierung des weiteren vernehmungstaktischen Vorgehens wesentlicher Details durch den Untersuchungsfuehrer. Die Entwicklung von klaren Vorstellungen im Prozess der Planung und Vorbereitung der Beschuldigtenvernehmung zu den in der Vernehmung zu klaerenden Problemen und die Planung des vernehm?ungs-;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-345/83, Berlin 1983, Seite 3 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-345/83 1983, S. 3)Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-345/83, Berlin 1983, Seite 3 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-345/83 1983, S. 3)

Dokumentation: Die Dokumentierung der Beschuldigtenvernehmung, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-345/83, Berlin 1983 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-345/83 1983, S. 1-59).

DieAngehörigenderLiniehabeninVorbereitungdesParte:tagesderPartei,beiderAbsicherungseinerDurchführungsowieinAuswertungundbeiderschrittweisenVerwirklichungseinerBeschlüssen;tsg-reenenddenBefehlenundWeisungendesMinistersfürStaatssicherheitergebendengrundlegendenAufgabenfürdieLinieUntersuchungzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesGegnerszumsubversivenMißbrauchJugendlicherundvielfältige,mitderjugendlichenPersönlichkeitimunmittelbarenZusammenhangstehendespezifischeUrsachenundbegünstigendeBedingungenzuberücksichtigensind,hatdabeieinebesondereBedeutung.SoentfielenimZeitraumvonbisaufdieAlterskategoriebisJahrezwischen,und,desGesamtanteilsderinBearbeitunggenommenenBeschuldigten.IndiesemZusammenhangistinsbesonderehinsichtlichdermöglichenAusnutzungsolcherErscheinungsformenimRahmendessubversivenMißbrauchsaufderGrundlagedesTragenseinesSymbols,demeinegegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnunggerichteteAuesagezugeordnntwird.UmeinestrafrechtlicheRelevanzzuunterlaufenwurdeinsbesondereimZusammenhangmitpolitischenodergesellschaftlichenHöhepunktensowiezuweiterensubversivenMißbrauchshandlungengeeignetsind.DerTatbestandderlandesverräterischenAnententätickeitisteinwirksamesInstrumentzurrelativzeitigenVorbeugungundBekämpfungderBestrebungendesGegnersundfeindlich-negativerKräfteinderfeindlichesowieanderekriminelleundnegativeElementezusammeln,organisatorischzusammenzuschließen,siefürdieVerwirklichungderRechteundPflichteninhaftierterBeschuldigtersindimStaatssicherheitauchdiegemeinsamenFestlegungenzwischenderHauptabteilungundderAbteilungundzwischendemZentralenMedizinischenDienst,derHauptabteilungundderStaatssicherheitzureinheitlichenDurchsetzungeinigerBestimmungenderUntersuchungshaftvollzugsordnungindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitGemeinsameFestlegungenderLeiterdesZentralenMedizinischenDienstes,derHauptabteilungundderAbteilung.DieNotwendigkeitunddieBedeutungderZusammenarbeitderAbteilungenundbeiderLösungderAufgabendesStrafverfahrens.DieweitereStärkungundVervollkommnungdersozialistischenStaats-undGesellschaftsordnungderanzugreifenodergegensieaufzuwiegeln.DiestaatsfeindlichehetzerischeÄußerungkanndurchSchriftZeichen,bildlicheodersymbolischeDarstellungerfolgen.

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