Die Dokumentierung der Beschuldigtenvernehmung 1983, Seite 16

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-345/83, Berlin 1983, Seite 16 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-345/83 1983, S. 16); WS MfS 014 - 345/83 BötU 09018 b) Die Wiedergabe der Aussagen des Beschuldigten kann nicht losgelöst von den Einwirkungen des Untersuchunqsführers auf den Beschuldigten erfolgen. Wie bereits in der Lektion "Wesen und Bedeutung der Besenul digtenvernehmung und die Anforderungen an den Untersuchungs führer“ dargelegt wurde, wirkt der Untersuchungsführer in vielfältiger Form auf die Aussagebereitschaft des Beschuldigten mit dem Ziel des Erreichens wahrer Aussagen ein. Derartige Einwirkungen können durch Fragen, Vorhalte, Argumentationen, Aufforderungen zur Mitwirkung an der Wahrhsits Feststellung, Rechtsbelehrungen u. a. m. erfolgen. Dieses erfolgreiche Einwirken ist ebenfalls im Protokoll zu dokumentieren. Das heißt jedoch nicht, daß der Untersuchuncsfüh rer immer die ganze Palette seiner Einwirkungsversuche, die er z B. in acht Stunden Vernehmungszeit gebrauchte, un. bedingt in aller Breite im Protokoll zu fixieren hat. Im Einzelfall kann es von beweiserheblicher Bedeutung sein, genau festzuhalten, auf welche konkrete Frage oder nach xiel chen vorangegangenen Argumentationen usw. der Beschuldigte eine bestimmte Aussage gemacht hat. In anderen Fällen ist es auch möglich, den Verlauf dnr Vernehmung und die gestellten zusammenhängenden Fragen des Untersuchungsführers zusammenzufassen. Beispielsweise hat es sich wiederholt als zweckmäßig erwiesen, die Phase des Leug nens eines noch in der gleichen Vernehmung geständigen Beschuldigten im Protokoll gekürzt wiederzugeben (u. a„ euch aus taktischen Gründen, um den Beschuldigten nicht durch ci Darstellung seiner Lügen von vornherein "ins schlechte Lieh zu setzen). Nicht zu vertreten aber ist, daß Teile der Vernehmung, in denen Widerstände des Beschuldigten zu überwinden waren, im Protokoll überhaupt nicht erwähnt worden.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-345/83, Berlin 1983, Seite 16 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-345/83 1983, S. 16) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-345/83, Berlin 1983, Seite 16 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-345/83 1983, S. 16)

Dokumentation: Die Dokumentierung der Beschuldigtenvernehmung, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-345/83, Berlin 1983 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-345/83 1983, S. 1-59).

Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Zu beachten ist hierbei, daß die einzelnen Faktoren und der Gesellschaft liehen Umwelt, fowohl die innerhalb der sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen und individuellen Bedingungen zu erfassen und aufzuzeigen, wie erst durch die dialektischen Zusammenhänge des Wirkens äußerer und innerer Feinde des Sozialismus, der in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen HauptVerhandlung stören, beoder verhindern.

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