Die Beweisführung im Ermittlungsverfahren 1979, Seite 55

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979, Seite 55 (Lekt. Bew.-Fü. EV MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 55);  000089 55 Irr -d-er Regel sind die Beweismittel vorzuhalten, wenn der entsprechende Untersuchungskomplex geklärt wird. Dadurch wird ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der Aussage und den anderen Beweismitteln hergestellt. Wir erhalten die Möglichkeit, Beweismittel zu überprüfen. Gleichzeitig wird damit auf den Beschuldigten dahingehend eingewirkt, daß seine Aussagen durch weitere Beweismittel belegt und nicht widerrufbar sind. Der Beweismittelvorhalt kann massiert erfolgen, indem in einer Vernehmung nacheinander mehrere Beweise, die untereinander im Zusammenhang stehen, vorgelegt werden. Beweismittel können andererseits dosiert vorgehalten werden, d. h., daß in einer Vernehmung nur.ein einzelnes Beweismittel vorgehalten wird und dann in den folgenden Vernehmungen allmählich weitere Beweismittel einbezogen werden. Welche der beiden grundsätzlichen Methoden gewählt wird, hängt von der konkreten Vorgangslage (Beweismittel, Aussageverhalten, Zielstellung usw.) ab. Bei der Durchführung des Beweismittelvorhaltes werden in der Praxis vor allem folgende Grundformen angewandt: 1. Die vom Beweismittel vermittelten Informationen sind Bestandteil der dem Beschuldigten gestellten Präge. Das wird in der Regel angewandt, wenn das Beweismittel insgesamt mehr aussagt, als dem Beschuldigten aus C-e-heimhaltung3- oder zu diesem Zeitpunkt aus taktischen Gründen mitgeteilt werden kann.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979, Seite 55 (Lekt. Bew.-Fü. EV MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 55) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979, Seite 55 (Lekt. Bew.-Fü. EV MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 55)

Dokumentation: Die Beweisführung im Ermittlungsverfahren, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 1-78).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.

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