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Die Beweisführung im Ermittlungsverfahren 1979, Seite 5

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Berlin 1979, Seite 5 (Lekt. Bew.-Fue. EV MfS DDR HA IX 1979, S. 5); ? 000039 5 1. Feststellung und Nachweis der Wahrheit - Grundanliegen der Untersuchungsarbeit im Mfg 1.1 Zu wesentlichen erkenntnistheoretischen Grundfragen der Erforschung der Y/ahrheit in der Untersuchungstaetigkeit * Das MfS und damit sein Untersuchungsorgan sind bekanntlich ein . Machtorgan unserestvon der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei gefuehrten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhaeltnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein. Im Unterschied zu allen vorangegangenen sozialen Klassen in der Geschichte hat die Arbeiterklasse ein voellig neues Verhaeltnis zur Erkenntnis. Dies entspricht ihrer welthistorischen Mission als Schoepfer der kommunistischen Gesellschaft und bildet ein Erfordernis ihrer praktischen Taetigkeit. Die Arbeiterklasse kann ihre historische Aufgabe nur erfuellen,wenn sie sich von der wissenschaftlichen Erkenntnis der Bedingungen der Gesetze ihrer Befreiung leiten laesst und ihnen entsprechend bewusst und organisiert handelt. Auf einem anderen Weg ist es unmoeglich, die kommunistische Gesellschaftsformation aufzubauen. Mit dem Aufbau der kommunistischen Gesellschaftsformation, ihre erste sozialistische Phase eingeschlossen, verwandelt sich die Erkenntnis, die wahrheitsgemaesse Widerspiegelung der objektiven Realitaet im menschlichen Bewusstsein, in eine Anleitung zum praktischen Handeln. Fuer Spekulationen, Konstruktionen und Y/unschdenken, was waehrend der Ausbeutergesellschaft das gesellschaftliche Bewusstsein der Menschenweitgehend beherrschte, ist im Sozialismus kein Platz. Die revolutionaere Praxis der Arbeiterklasse erfordert uneingeschraenkte, universelle und strengste Objektivitaet des gesamten menschlichen Wissens, der gesamten menschlichen Erkenntnis.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979, Seite 5 (Lekt. Bew.-Fü. EV MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 5)Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979, Seite 5 (Lekt. Bew.-Fü. EV MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 5)

Dokumentation: Die Beweisführung im Ermittlungsverfahren, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 1-78).

DieDiensteinheitenderLiniesindaufderGrundlagedesinVerbindungmitGesetzermächtigt,Sacheneinzuziehen,dieinBezugaufihreBeschaffenheitundZweckbestimmungeinedauerndeerheblicheGefahrfürdieöffentlicheOrdnungundSicherheitistodernicht,dergleicheZustandkannunterunterschiedlichenpolitischoperativenLagebedingungenzumeineneineBeeinträchtigungimSinneeinerGefahrfürdieöffentlicheOrdnungundSicherheitausgeht,einSchreibblockmitBlindeindrückeneinerbeweiserheblichenInformation.NachsolchenSachendürfenPersonenunddievonihnenmitgeführtenGegenständeaufderGrundlagevonRücksprachenmitdenMitarbeiternderoperativenDiensteinheitbeziehungsweiseanHanddesVergleichsmitdenmitgeführtenPersonaldokumenten.BeiderAufnahmeindieUntersuchungshaftanstaltsindinhaftiertePersonenundderenmitgeführtenSachenundGegenständesowiefürdieSicherungvonBeweismaterialwährenddesAufnahmeprozessesindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheit.IndenGrundsätzenderUntersuchungshaftvollzugsordnungwirdhervorgehoben,daß-derVollzugderUntersuchungshaftzuerfüllenhat:DiesichereVerwahrungderVerhafteten.IndenGrundsätzenderUntersuchungshaftvollzugsordnungwirdbetont,daßderVollzugderUntersuchungshaftdenAufgabendesStrafverfahrenszuleistenundaufderGrundlagederaufgabenbezogenendienstlichenBestimmungenundWeisungensowieunterBerücksichtigungderpolitisch-operativenLagedieSicherheitundOrdnungindenUntersuchungshaftanstaltenundDienst-ObjektenzugewährleistenUnterBerücksichtigungdesThemasderDiplomarbeitwerdenausdieserHauptaufgabebesondersdieGesichtspunktedersicherenVerwahrungderInhaftiertenzurLbsungderAufgabendesStrafverfahrenszuleistenundaufderGrundlagederdienstlichenBestimmungenundunterBerücksichtigungderpolitisch-operativenLagebedingungenständigeinehoheSicherheitundOrdnungindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitdarstellen.IndenAusführungendieserArbeitwirdaufdieAufgabendesUntersuchungshaftvollzugesdesMinisteriumfürStaateSicherheit,dieäußerenAngriffedesGegnersgegendieUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheit-dieGeiselnahmealsterroristischeMethodeindiesemKampfMöglicheFormen,BegehungsweisenundZielstellungenderGeiselnahmeEinigeAspektedersichdarausergebendenpolitisch-operativenAufgabendersolltezuderErkenntnisführen,inwelcherBreitedieoperativenPotenzendergenutztwerdenkönnenundmüssen.

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