Die Beweisführung im Ermittlungsverfahren 1979, Seite 42

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979, Seite 42 (Lekt. Bew.-Fü. EV MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 42); \ 000076 42 -- Die DrageStellung muß konkret, verständlich und zielgerichtet sein. Bei der Erarbeitung der Aufgabenstellung muß beachtet werden, daß - der Inhalt jeder Frage allseitig und gründlich durchdacht und sorgfältig, klar und exakt formuliert ist; - die Fragen in enger Verbindung zum Tatbestand stehen, objektiv sind und keine Beschuldigungen oder vorgefaßte Meinungen enthalten; - dem Sachverständigen nur solche Fragen gestellt werden, für deren Beantwortung seine speziellen Sachkenntnisse erforderlich sind und zu deren Beantwortung er auch tatsächlich in der Lage ist; - die gestellten Fragen, die in dem jeweiligen Fachgebiet auftretenden Begriffe beinhalten und deren Bedeutung berücksichtigen ? - dem Sachverständigen keine Fragen strafrechtlichen Charakters gestellt werden, wie z. B. nach Motiv, Ziel, Vorsatz, Schuld u. a. ; - nicht solche Fragen gestellt werden, die die Sachverständigen in ihrer Tätigkeit einengen oder gar die Möglichkeit nehmen, die objektive Wahrheit allseitig zu erforschen; - Fragen vermieden werden, die durch andere Ermittlungshandlungen. wie Zeugenvernehmungen oder sonstige Überprüfungen durch den Untersuchungsführer geklärt werden müssen; - die Aufgabenstellung im Verlaufe der Untersuchung vervollständigt und präzisiert wird. Eine enge ü XV 6 li \ i 8.11 (Liren ist cier objek- und parteiliche, auf die Feststellung di rheit gerichtete Zusammenarbeit mit den Sachverstän-e r f or de r 1 i c h.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979, Seite 42 (Lekt. Bew.-Fü. EV MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 42) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979, Seite 42 (Lekt. Bew.-Fü. EV MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 42)

Dokumentation: Die Beweisführung im Ermittlungsverfahren, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 1-78).

Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? bei operativ bedeutsamen Personen, die Bearbeitung erkannter Feindtätigkeit oder des Verdachts von Feindtätigkeit in und die Vorkommnisuntersuchung, die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung und die Erfüllung der Aufgaben besonders bedeutsam sind, und Möglichkeiten des Feindes, auf diese Personenkreise Einfluß zu nehmen und wirksam zu werden; begünstigende Bedingungen und Umstände für das Wirken feindlich-negativer Elemente rechtzeitiger zu erkennen und wirksamer auszuschalten. Auch der Leiter der Bezirksverwaltung Frankfurt gab in seinem Diskussionsbeitrag wertvolle Anregungen zur Verbesserung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachbezogenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Wege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Bildung zu bestimmen. Die Leiter sollten sich dabei auf folgende Aufgaben konzentrieren: Die Erarbeitung inhaltlicher Vorgaben für die Ausarbeitung von Schulungs- und Qualifizierungsplänen für die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit ihnen durchgefiihrt. kann auch ohne Verbindung zu feindlichen Stellen und Kräften des imperialistischen Systems begangen werden. Die greift die politischen und ökonomischen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der anzugreifen oder gegen sie aufzuwiegeln. Die staatsfeindliche hetzerische Äußerung kann durch Schrift Zeichen, bildliche oder symbolische Darstellung erfolgen.

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