Die Beweisführung im Ermittlungsverfahren 1979, Seite 23

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979, Seite 23 (Lekt. Bew.-Fü. EV MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 23); 000057 I -23 Bereits diese Prüfung wird vom Grundsatz der Wahrheitsfindung getragen. Es geht darum, verantwortungsbewußt und unvoreingenommen festzustellen, welche Verdachtsgründe liegen vor, welche Beweismittel sind dazu vorhanden, reichen sie aus, wie sind sie entstanden, sind sie offiziell verwertbar oder gibt es Möglichkeiten, sie zu offizialisieren usw. Auf dieser Grundlage werden Entscheidungen getroffen. Wunschdenken, Hoffnungen, Annahme u. ä. sind hier wie in der gesamten Untersuchungsarbeit fehl am Platz. Hur auf der Grundlage objektiver Prüfung der vorliegenden Materialien und darauf basierender Entscheidungen können wir die uns gestellte Grundaufgabe mit dem Ermittlungsverfahren lösen und mit seinen Ergebnissen optimal die Politik unserer Partei unterstützen. Von diesen Grundgedanken lassen wir uns auch bei der Einschätzung operativer Materialien leiten. Entsprechend der Richtlinie 1/76 ist vor Überführung eines Operativvorganges ins Untersuchungsstadium u. a. "die Beweislage in be- und entlastender Hinsicht einzuschätzen (strafprozessual verwertbare und inoffizielle, direkte und indirekte Beweismittel, Beweiswert, Beweisführungsmöglichkeiten!)". An diese Einschätzung stellen wir hohe Anforderungen. Selbstverständlich können wir nicht verlangen,daß in den Operativ' Vorgängen zu Tat und Täter lückenlos Beweis geführt sein muß. Aher Pakten, mit denen der Verdacht der Straftat begründet wird, sind Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Annahmen, Vermutungen und Hoffnungen zahlen auch hier nicht. Deswegen werden die im Operativvorgang erarbeiteten Beweismittel verantwortungsbewußt und unvoreingenommen geprüft.;

Portable Document Format

Dokumentation: Die Beweisführung im Ermittlungsverfahren, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 1-78).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache . Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten Staatssicherheit , Die Organisation des Zusammenwirkens der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit mit anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von Ersthinweisen oder die Ergänzung bereits vorliegender Informationen Staatssicherheit . Unter Berücksichtigung der spezifischen Funktionen dieser Organe und Einrichtungen und der sich daraus ergebenden differenzierten Möglichkeiten für die Erarbeitung von Ersthinweisen oder die Ergänzung bereits vorliegender Informationen Staatssicherheit . Unter Berücksichtigung der spezifischen Funktionen dieser Organe und Einrichtungen und der sich daraus ergebenden differenzierten Möglichkeiten für die Erarbeitung von Ersthinweisen oder die Ergänzung bereits vorliegender Informationen Staatssicherheit . Unter Berücksichtigung der spezifischen Funktionen dieser Organe und Einrichtungen und der sich daraus ergebenden differenzierten Möglichkeiten für die Erarbeitung von Ersthinweisen oder die Ergänzung bereits vorliegender Informationen Staatssicherheit . Unter Berücksichtigung der spezifischen Funktionen dieser Organe und Einrichtungen und der sich daraus ergebenden differenzierten Möglichkeiten für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Form von Transportaufträgen bestätigten Koordinierungsvorsohläge gewährleisten., Zu beachtende Siohorheltserfordernisse und andere Faktoren, die Einfluß auf die Koordinierung der Transporte haben.