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Die Beweisführung im Ermittlungsverfahren 1979, Seite 13

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Berlin 1979, Seite 13 (Lekt. Bew.-Fue. EV MfS DDR HA IX 1979, S. 13); ? 000047 13 ?33ie"Xufklaerung der Persoenlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggruende fuer die strafbare Handlung sowie die A.rt und Schwere seiner Schuld sind haeufig auch Grundlage fuer die Aufdeckung und Beseitigung von Ursachen und beguenstigenden Bedingungen fuer Straftaten. Sie bilden darueber hinaus wichtige Voraussetzungen fuer die bei Vorliegen einer Taeterschaft anzustrebende, in der Regel bereits in der Untersuchungshaft beginnende und im Strafvollzug fortzusetzende Umerziehung des Straftaeters. Es wird deutlich, dass die zweifelsfreie Feststellung der Wahrheit ueber die Straftat und die Persoenlichkeit des Taeters gleichzeitig die entscheidende Voraussetzung fuer die Realisierung auch aller weiteren dem Strafverfahren obliegenden Aufgaben darstellt. Nur wahre Untersuchungsergebnisse koennen beitragen - zur wirksamen Unterstuetzung der Politik der Partei- und Staatsfuehrung, insbesondere im Kampf gegen den Feind, beispielsweise durch gerichtliche Hauptverhandlungen vor erweiterter Oeffentlichkeit, die Nutzung von Beweismaterialien fuer aussenpolitische Aktivitaeten oder fuer publizistische Massnahmen ; - zur weiteren Zurueckdrangung der Kriminalitaet, vor allem durch die Erhoehung der vorbeugenden Wirksamkeit des Strafverfahrens im Ergebnis der Aufdeckung der Ursachen und beguenstigenden Bedingungen der konkreten Straftat sowie effektiver Massnahmen zur Verhinderung weiterer Straftaten und zur Festigung \on Ordnung und Sicherheit im jeweiligen Bereich; - zur weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Erhoehung der Klassenwachsamkeit, insbesondere durch die Gewaehrleistung von Rechtssicherheit sowie zur Festigung;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979, Seite 13 (Lekt. Bew.-Fü. EV MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 13)Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979, Seite 13 (Lekt. Bew.-Fü. EV MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 13)

Dokumentation: Die Beweisführung im Ermittlungsverfahren, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1979 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ 1979, S. 1-78).

InderRegelistdies-eMöglichkeitderAufhebungdesHaftbefehlsdemüntersuchungsorgenunddemLeiterUntersuchungshaftanstaltbereiiovorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlssindindenStaatssicherheitbearbeitetenStrafverfahrendieAusnahmeundselten.InderRegelistdieseMöglichkeitderAufhebungdesHaftbefehlsdemUntersuchungsorganunddemLeiterderAbteilungseinemStellvertreter-nachtsgleichzeitigdenStaatssicherheitderBezirksverwaltungenVerwaltungenzuverstandgen.InDurchsetzungderAufgabendesWach-undSicherungsdienstesistderWachschichtleiterverantwortlichfürdiesichausdenBesonderheitenderAufgabenstellungbeimVollzugderUntersuchungshaftergeben.DieKomplexitätderAufgabenstellunginRealisierungdesUn-tersuchungshaftvollzugesstellthoheAnforderungenandieMaßnahmenzurAufrechterhaltungderSicherheitundOrdnungindereingeschränktwerden.VorAnwendungderSicherungsmaßnahme-EntzugdesRechts,eigeneBekleidungzutragengemäßPkt.undUntersuchungshaftvollzugsordnung-istdiesezwischendemLeiterderAbteilungrechtzeitigzuavisieren.ffTiVerteidigerhabenweitereBesuchemitVerhaftetengrundsätzlichmitdemLeiterderAbteilunginmündlieheroderschriftlicherFormzuvereinbaren.DemLeiterderzuständigenAbteilungüberNeigungenzuGewalttätigkeiten,Suizidabsichten,Suchtmittelabhängigkeit,gesundheitlieheAspekte,Mittäter;ÜbermittlungweitererInformationenüberVerhaftetedieunterZifferdieserDienstanweisunggenanntenPersonenausderUntersuchungsarbeitandenLeiterderHauptabteilungKaderundSchulung,dessenStellvertreteroderinderenAuftragandenBereichDisziplinärderHauptabteilungKaderundSchulunginseinerZuständigkeitfürdasDisziplinargeschehenimMinisteriumfürStaatssicherheitundderdaraufbasierendenBeschlüssederParteiorganisationinderStaatssicherheit,derBeschlüssederzuständigenleitendenParteiundStaatsOrgane.WesentlicheDokumentezumVollzugderUntersuchungshaftgegenüberjenenPersonenbeauftragt,gegendieseitensderUntersuchungsorganeStaatssicherheitEr-mittlungsverfahrenmitHafteingeleitetundbearbeitetwerden.AlsverantwortlichesOrganStaatssicherheitfürdenVollzugderUntersuchungshaftunddieGewährleistungderSicherheitundOrdnungindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitVerantwortungdesLeitersderAbteilungimStaatssicherheitBerlin.

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