Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - 1983, Seite 9

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 9 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 9); WS MfS 014-343/83 töiü {300117 9 In den vom MfS bearbeiteten Ermittlungsverfahren soll die Beschuldigtenvernehmung insbesondere auch bei Tätern die Überzeugung schaffen bzw. Feinden und Unbelehrbaren durch das Aufdecken und Nachweisen der Zusammenhänge der Straftat eindringlich demonstrieren, daß keine Straftaten unaufgedeckt bleiben und niemand einei/tjerechten Reaktion auf seine festgestellte Straftat entgehen kann. Bei geeigneten Personen soll die Beschuldigtenvernehmung Voraussetzungen schaffen, daß Möglich-keiten der Erziehung zu späterem gesellschaftsgemäßem Verhal- I ten wahrgenommen werden können. j Durch die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Vorgehen des Untersuchungsführers bei der Wahrung der Rechte Beschuldigter sowie bei der Ausrichtung der Vernehmung auf die Wahrheitsfeststellung werden auch Potenzen in der Beschuldigtenvernehmung nutz-bar, um bestimmten Formen des feindlichen Vorgehens zu begegnen , die auf- das Verhalten Beschuldigter einen wesentlichen Einfluß .heider Führung der Beschuldigtenvernehmung ausüben können. Es handelt sich dabei um Erscheinungen, daß Beschuldigte durch direkte Feindinstruierung, durch publizistisch verbreitete Orientierungen oder in Auswertung von Haft- und Vernehmungserfahrungen zielgerichtet auf ihr Verhalten während des Er-mit tlungsverf ahrens eingestellt sind. Durch eine kluge Arbeit mit den rechtlichen Bestimmungen ist anzustreben, daß jegliche Möglichkeiten für Beschuldigte ausgeräumt werden, Anlässe für die Durchsetzung solchen Verhaltens aus der Beschuldigtenvernehmung zu gewinnen. Sie stehen dann einer überlegenen Rechtsposition des Untersuchungsführers gegenüber. Es werden ihnen die Möglichkeiten einer Begründung ihres Verhaltens durch Vorgänge während der Beschuldigtenvernehmung entzogen und damit wird das Ziel dieses Vorhabens, die unbedingte Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan als Stütze der gesamten Verhaltensdisposition, wirkungslos.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 9 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 9) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 9 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 9)

Dokumentation: Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 1-76).

Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Arbeit mit den Die Vorgabe langfristiger Orientierungen undAÄufgabensteihingen. Die Einschätzung der Wirksamkeit der Arbeit-mit den politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den Grundsätze für die Zusammenarbeit mit und ihre Gewinnung; Grundsätze für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.

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