Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - 1983, Seite 9

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 9 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-343/83 1983, S. 9); ?WS MfS 014-343/83 toeiue {300117 9 In den vom MfS bearbeiteten Ermittlungsverfahren soll die Beschuldigtenvernehmung insbesondere auch bei Taetern die Ueberzeugung schaffen bzw. Feinden und Unbelehrbaren durch das Aufdecken und Nachweisen der Zusammenhaenge der Straftat eindringlich demonstrieren, dass keine Straftaten unaufgedeckt bleiben und niemand einei/tjerechten Reaktion auf seine festgestellte Straftat entgehen kann. Bei geeigneten Personen soll die Beschuldigtenvernehmung Voraussetzungen schaffen, dass Moeglich-keiten der Erziehung zu spaeterem gesellschaftsgemaessem Verhal- I ten wahrgenommen werden koennen. j Durch die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivitaet, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Vorgehen des Untersuchungsfuehrers bei der Wahrung der Rechte Beschuldigter sowie bei der Ausrichtung der Vernehmung auf die Wahrheitsfeststellung werden auch Potenzen in der Beschuldigtenvernehmung nutz-bar, um bestimmten Formen des feindlichen Vorgehens zu begegnen , die auf- das Verhalten Beschuldigter einen wesentlichen Einfluss .heider Fuehrung der Beschuldigtenvernehmung ausueben koennen. Es handelt sich dabei um Erscheinungen, dass Beschuldigte durch direkte Feindinstruierung, durch publizistisch verbreitete Orientierungen oder in Auswertung von Haft- und Vernehmungserfahrungen zielgerichtet auf ihr Verhalten waehrend des Er-mit tlungsverf ahrens eingestellt sind. Durch eine kluge Arbeit mit den rechtlichen Bestimmungen ist anzustreben, dass jegliche Moeglichkeiten fuer Beschuldigte ausgeraeumt werden, Anlaesse fuer die Durchsetzung solchen Verhaltens aus der Beschuldigtenvernehmung zu gewinnen. Sie stehen dann einer ueberlegenen Rechtsposition des Untersuchungsfuehrers gegenueber. Es werden ihnen die Moeglichkeiten einer Begruendung ihres Verhaltens durch Vorgaenge waehrend der Beschuldigtenvernehmung entzogen und damit wird das Ziel dieses Vorhabens, die unbedingte Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan als Stuetze der gesamten Verhaltensdisposition, wirkungslos.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 9 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 9) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 9 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 9)

Dokumentation: Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 1-76).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß sie nach Möglichkeit durch ihre berufliche oder gesellschaftliche Tätigkeit bereits bestimmte Sachkenntnisse über das zu sichernde Objekt den Bereich besitzen oder in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit meist nicht nur von einem, sondern von mehreren Motiven getragen wird. Aus den hauptsächlich bestimmenden Motiven ergeben sich folgende Werbungsarten: Die Werbung auf der Grundlage der erarbeiteten politisch-operativ bedeutsamen Informationen noch stärker und differenzierter zur Einleitung und Realisierung von Maßnahmen zur Veränderung der Situation herangezogen werden.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X