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Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - 1983, Seite 57

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 57 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 57); WS MfS 014-343/83 Mitteilungen und Belehrungen sind in Protokoll - ■ --------- ■■ ve rne rken. In § 105 (2) StPO ist zwingend vorgeschrieben, daß im Protokoll der Beschuldigtenvernehmung die Mitteilung über die Einleitung des Ermit tlungsve rfahrens und die erhobene Beschuldigung sowie die Belehrung des Beschuldigten über seine Rechte gemäß § 61 StPO zu vermerken sind. Dieser Vorschrift genügt im Regelfall die Unterschrift des Beschuldigten unter den entsprechend vorgedruckten Vermerk auf dem Formblatt zur Erstvernehmung. Es ist nicht erforderlich, eine detailliertere Belehrung in der Erstvernehmung auszuweisen und die Paragraphen abzuschreiben, wenn keine besonders ausführliche Belehrung erfolgte. Auch Belehrungen zu §§ 8 (2), 47 (1) und 2, 15 (1), 106 StPO usw. sind im Protokoll zu vermerken und vom Beschuldigten zu unterschreiben (vgl. § 105 (2) StPO). In allen Fällen sollte die Dokumentation der Belehrung so erfolgen, "wie" durch sie versucht bzw. erreicht wurde, die Äussaqebereitschaft Beschuldigter herzustellen. Sie sind Bestandteil der Dokumentation der Entstehung der Aussage. ' Die erforderlichen Angaben zur Person des Beschuldigten sind zu Beginn der Beschuldiqtenvernehmunq festzustellen. § 106 (1) Ziff. 3-6 StPO bestimmt den Mindestumfang der im Protokoll auszuweisenden Angaben zur Person (Personalien, sämtliche Vornamen, Familienstand, Geburtsort und Staatsangehörigkeit, Angaben über die persönliche und gesellschaftliche Entwicklung des Beschuldigten einschließlich seiner beruflichen Tätigkeit, die Vermögensverhältnisse des Beschuldigten ) . ¥süT 000165 zu;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 57 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 57) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 57 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 57)

Dokumentation: Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 1-76).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit in einer Reihe von Fällen erfolgte ungesetzliche GrenzÜbertritte aufgeklärt, in deren Ergebnis neben Fahndung gegen die geflüchteten Täter auch Ermittlungsverfahren egen Beihilfe zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem zunehmenden Aufenthalt von Ausländern in der Potsdam, Duristische Hochschule, Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Liebewirth Meyer Grimmer Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Hauptabteilung zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt Berlin-Hohenschönhausen, Ereienwalder Straße des Wachregimentes Peliks Dziersynski Lehrmaterial der Juristischen Hochschule Vertrauliche Verschlußsache Vertrauliche Verschlußsache - oOÖlr Staatssicherheit : Ausf; bis Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit mit verwendet werden. Schmidt, Pyka, Blumenstein, Andratschke. Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen entsprechend der Gesellschaftsstrategie der für die er und er Oahre. Die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR. Eine Trennung in seine Begriffsteile öffentliche Ordnung und öffentliche Sicherheit, wie sie im bürgerlichen Recht erfolgt, ist nicht zulässig.

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