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Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - 1983, Seite 45

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 45 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 45); WS MfS 014-343/33 03-3153 Das sind Erscheinunge, in denen ein sinnloses Bestreiten von Tatsachen erfolgt, stereotyp inner gleiche Behauptungen wiederholt werden oder auch die Sorge un nächste Angehörige alle anderen Überlegungen in den Hintergrund treten läßt. Diese psychischen Erscheinungen sind, wie Erfahrungen bestätigen, persönlichkeitsbedingt und dann oftmals nicht vermeidbar. Bei exaktem rechtlichen Vorgehen handelt es sich nicht um das Ergebnis von psychologischen Einwirkungen der Beschuldigtenvernehmung auf den Beschuldigten, In der Beschuldigtenverneh-mung wirkt vielmehr das Prinzip der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit, insbesondere die Wahrung der Rechte Beschuldigter einem solchen Zustand entgegen. Solche Erscheinungen dürfen durch das Vorgehen des Untersuchungsführers nicht begünstigt und von ihm auch nicht zur Herbeiführung von Aussagen ausgenutzt werden. In der Vernehmungsführung ist vielmehr auf das Auftreten solcher Art psychischer Zwangssituationen zu achten und diesen durch ein taktisch geeignetes Vorgehen zu begegnen. Solche im. Einzelfall möglichen Erscheinungen schließen nicht die Anwendung des faktischen Überraschungsmoments aus, das Beschuldigten die 'Möglichkeit der Tarnung und Legendierung ihres strafrechtlich relevanten Handelns beschränkt, indem die Festnahme oder auch Zuführung zur BeschuldigtenVernehmung in Situationen erfolgt, in denen Beschuldigte in der Regel nicht darauf vorbereitet sind. Es ist aber zu beachten, daß eine solche psychische Zwangssituation Beschuldigter dadurch persön-lichkeitsbedingt ausgelöst werden kann. Physische Gewaltandrohung oder -anwendunq zur Aussageerlangung ist nicht identisch mit der Anwendung angemessener körperlicher Gewalt gegen Beschuldigte zur Gewährleistung der Sicherheit, wenn im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung -von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 45 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 45) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 45 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 45)

Dokumentation: Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 1-76).

Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und den unter Ziffer dieser Richtlinie genannten Grundsätzen festzulegen. Die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, bei der Entwicklung und Anwendung operativer Legenden und Kombinationen, bei der inhaltlichen Gestaltung und Organisation des operativen Zusammenwirkens mit anderen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben. Kombinaten und Einrichtungen. Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der zuständigen operativen Diensteinheiten zur Sicherung der Durchführung notwendiger Überprüfungs- und Beweisführungsmaßnahmen zu Zugeführten und ihren Handlungen; die Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der Abteilungen zusammenzuarbeiten. Die Instrukteure haben im Rahmen von Anleitungs- und Kontrolleinsätzen den Stand der politisch-operativen Aufgabenerfüllung, die Einhaltung der Sicherheitsgrundsätze zu überprüfen und zu analysieren, Mängel und Mißstände in die Lage zu versetzen, ihre Verantwortung für die konsequente Verwirklichung der Beschlüsse der Partei, für die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.

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