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Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - 1983, Seite 17

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 17 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 17); BöiU l WS MfG 014-343/03 o fi i o cri -7 Der Umfang und Inhalt der Beschuldigtenvernehrnung wird auch bestimmt von den Anforderungen, die an die Art und des Zustandekommens der Aussagen des Beschuldigten, insbesondere die Dauer der Beschuldigtenvernehmung, die Gewährleistuna der Rechte des Beschuldigten und vom Inhalt und der Art der Fragen und Vorhalte, gestellt werden. Dabei muß der Grundsatz durchgesetzt werden, daß jede Beschuldigtenvernehmung vom Untersu-chungsführer so zu gestalten ist, daß dem Beschuldigten wahre Aussagen ermöglicht und erleichtert werden. Außerdem wird der Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Beschuldigtenaussage einer gründlichen Analyse hinsichtlich ihres Wahrheitsgehaltes unterzogen werden muß. Das verlangt durch Art und Umfang, Konkretheit und Detailtreue die Aussage der Beschuldigten, insbesondere in bezug auf objektiv existierende Oberprüfungsncg-lichkeiten, einschätzbar zu machen. Ihr Informationsgehalt muß so detailliert gestaltet sein, daß sie anhand anderer Informationen überprüfbar* ist. Der Inhalt und der Umfang der Beschuldigtenvernehmung wird darüb hinaus bestimmt von dem Erfordernis und den konkreten Möglichkeiten der Gewinnung politisch-operativ bedeutsamer Informatione Dieser Informationsbedarf ist in einem großen Umfange mit den rechtlichen Informationsforderungen identisch. Er kann somit unter den rechtlichen Voraussetzungen des Ermittlungsverfahrens erarbeitet werden. Oft besteht aber auch die Notwendigkeit, von Beschuldigten darüber hinausgehende Informationen zu gewinnen, deren Erarbeitung nicht unter Berufung auf die Autgaben des Ermittlungsverfahrens erfolgen kann. Im Falle notwendiger Argumentation gegenüber dem Beschuldigten kann das Interesse des Untersuchungsorgans an solchen Mitteilungen nur aus den Aufgaben des MfS bei der Gewährleistung der Sicherheit der DDR bzw. von, Ordnung und Sicherheit u. ä. begründet werden. Sie können nicnt aus den Anforderungen der StPO abgeleitet werden.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 17 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 17) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 17 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 17)

Dokumentation: Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 1-76).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität Vertrauliche Verschlußsache . Dähne Ausgewählte strafprozessuale Maßnahmen und damit im Zusammenhang stehende politisch-operative Probleme bei der Verdachtsprüfung und der Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit allerdings der Orientierung der einschlägigen strafprozeßrechtliehen Literatur in der DDR. Diese Feststellung bezieht sich aus schließlich auf solche Prüfungsverfahren, die mit der Entscheidung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgeschlossen werden, weil unser Ziel darin besteht, die Potenzen des strafprozessualen Prüfungsverfahrens für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Besonderheiten des Vorgangsanfalls im Jahre Entwicklung der Qualität der Vorgangsbearbeitung Entwicklung der Vernehmungstätigkeit Entwicklung von Beweisführung und Überprüfung Entwicklung der Qualität und Wirksamkeit der insgesamt sowie der einzelnen gerichtet sind. Einzuschätzen ist allem der konkrete, abrechenbare Beitrag der zur Entwicklung von Ausgangsmaterial für Operative Vorgänge, zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu beherrschen. Die sind daher wesentlicher Regulator für die Aufmerksamkeit gegenüber einer Sache und zugleich Motiv, sich mit ihr zu beschäftigen.

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