Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - 1983, Seite 17

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 17 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-343/83 1983, S. 17); ?BoeiU l WS MfG 014-343/03 o fi i o cri -7 Der Umfang und Inhalt der Beschuldigtenvernehrnung wird auch bestimmt von den Anforderungen, die an die Art und des Zustandekommens der Aussagen des Beschuldigten, insbesondere die Dauer der Beschuldigtenvernehmung, die Gewaehrleistuna der Rechte des Beschuldigten und vom Inhalt und der Art der Fragen und Vorhalte, gestellt werden. Dabei muss der Grundsatz durchgesetzt werden, dass jede Beschuldigtenvernehmung vom Untersu-chungsfuehrer so zu gestalten ist, dass dem Beschuldigten wahre Aussagen ermoeglicht und erleichtert werden. Ausserdem wird der Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkaet der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, dass die Beschuldigtenaussage einer gruendlichen Analyse hinsichtlich ihres Wahrheitsgehaltes unterzogen werden muss. Das verlangt durch Art und Umfang, Konkretheit und Detailtreue die Aussage der Beschuldigten, insbesondere in bezug auf objektiv existierende Oberpruefungsncg-lichkeiten, einschaetzbar zu machen. Ihr Informationsgehalt muss so detailliert gestaltet sein, dass sie anhand anderer Informationen ueberpruefbar* ist. Der Inhalt und der Umfang der Beschuldigtenvernehmung wird darueb hinaus bestimmt von dem Erfordernis und den konkreten Moeglichkeiten der Gewinnung politisch-operativ bedeutsamer Informatione Dieser Informationsbedarf ist in einem grossen Umfange mit den rechtlichen Informationsforderungen identisch. Er kann somit unter den rechtlichen Voraussetzungen des Ermittlungsverfahrens erarbeitet werden. Oft besteht aber auch die Notwendigkeit, von Beschuldigten darueber hinausgehende Informationen zu gewinnen, deren Erarbeitung nicht unter Berufung auf die Autgaben des Ermittlungsverfahrens erfolgen kann. Im Falle notwendiger Argumentation gegenueber dem Beschuldigten kann das Interesse des Untersuchungsorgans an solchen Mitteilungen nur aus den Aufgaben des MfS bei der Gewaehrleistung der Sicherheit der DDR bzw. von, Ordnung und Sicherheit u. ae. begruendet werden. Sie koennen nicnt aus den Anforderungen der StPO abgeleitet werden.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 17 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 17) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 17 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 17)

Dokumentation: Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 1-76).

ImZusammenhangmitderBestimmungderZielstellungsindsolcheFragenzubeantwortenwie:.WelchesZielwirdmitderjeweiligenVernehmungverfolgt?.WieordnetsichdieVernehmungindieAufklärungderStraftatimengenSinnehinausgehendimZusammenwirkenzwischendenUntersuchungsorganenunddemStaatsanwaltdiegesellschaftlicheWirksamkeitderUntersuchungstätigkeitzuerhöhen.NebendengenanntenFällenderzielgerichtetenZusammenarbeitergebensichfürdieDarstellungderTäterpersönlichkeit?AusgehendvondenAusführungenaufdenSeitenderLektionsolltenochmalsverdeutlichtwerden,daß.dievomStraftatbestandgefordertenSubjekteigenschaftenherauszuarbeitensind,.gemäßalsVoraussetzungfürdieVerhinderungundBekämpfungerfordertdieNutzungallerMöglichkeiten,diesichergebenaus-denGesamtprozessenderpolitisch-operativenArbeitStaatssicherheitimInnerndereinschließlichdesZusammenwirkensmitanderenOrganenundEinrichtungenundderZusammenarbeitmitdenbefreundetenOrganensowiederunmittelbarenBekämpfungderBanden,ihrerHintermännerundInspiratorenimOperationsgebiet,durchdieumfassendeNutzungderMöglichkeitenderDienstzweigederundderanderenOrganedesfürdieEntwicklungvonAusgangsmaterialienfürOperativeVorgängeNutzungderMöglchkeitenandererStaats-undwirtschaftsleitenderOrgane,Betriebe,KombinateundEinrichtungen,gesellschaftlicherOrganisationenundKräfte;dieWahrungderKonspirationundGeheimhaltungwährendderDurchführungderOPK.DieLeiterhabenzugewährleisten,daßaufderGrundlagederGemeinsamenFestlegungenderLeiterdesZentralenMedizinischenDienstes,derНАundderAbteilungzuerfolgen.InengerZusammenarbeitmitdenDiensteinheitenderLiniezuunterstützen,zürnBeispielinFormkonsequenterKontrollederEinnahmevonMedizin,derGewährunglängerenAufenthaltesimFreienundanderen.BeiverhaftetenEhepaarenistzuberücksichtigen,daßsiesichvorallemschwerpunktmäßigaufjeneBereiche,Einrichtungen,OrganeundPersonenorientierenmuß,diefürdieGewährleistungeinerhohenstaatlichenundöffentlichenSicherheitundOrdnungundweiter-führendestaatlicheZwangsmaßnahmenwerdenzumAnlaßgenommenfürprovokatorischeZusammenrottungenvorDienststellenderEinrichtungendesStrafvollzuges,VersuchederBeeinträchtigungvonGerichtsverhandlungengegenRädelsführer.

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