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Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - 1983, Seite 15

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 15 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-343/83 1983, S. 15); ?WS iifs 014-343/83 Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergruende und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhaenge zu nutzen. In den von der Linie IX bearbeiteten Verfahren umfasst das vor allem die Entlarvung und den Nachweis moeglicher Zusammenhaenge der Straftat als direktes feindlich gesteuertes Vorgehen. Die Erlangung von Informationen ueber gegnerische Plaene und konkrete Vorhaben feindlich-negativer Kraefte ist von grosser Bedeutung fuer die Wahrung der den Untersuchungsorganen des MfS obliegenden Verantwortung zur Bekaempfung feindlicher Taetigkeit . Die Feststellung der gesellschaftlichen Zusammenhaenge strafrechtlich relevanten Geschehens, die Feststellungen ihrer Beziehungen zum Vorgehen des Gegners, dient der realen Wesensbestimmung der Straftat, Sie sind Grundlage fuer die Erarbeitung der persoenlichen Tatbeitraege, die die Beschuldigten rechtlich zu verantworten haben. Der Informationsbedarf der Beschuldigtenvernehmung umfasst alle Elemente des Gegenstandes der Beweisfuehrung. D. h. die Beantwortung der Frage: "Was soll und muss im Ermittlungsverfahren erkannt und bewiesen werden?". Das ist insbesondere: - der Nachweis der Identitaet des Beschuldigten mit dem Taeter einer stattgefundenen Straftat, - der Beweis der Tatbestandsmaessigkeit der Handlung auf das angegriffene Objekt, - der Beweis zu den sich aus dem jeweiligen Straftatbestand ergebenden Anforderungen bezueglich der objektiven Seite des Handelns des Beschuldigten in Form eines aktiven Tuns oder Unterlassens,;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 15 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 15)Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 15 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 15)

Dokumentation: Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 1-76).

ImZusammenhangmitderdazunotwendigenWeiterentwicklungundVervollkommnungderoperativenKräfte,MittelundMethodenistdieWirksamkeitderalseinwesentlicherBestandteilderKlärungderFrageWeristwer?inihrenVerantwortungsbereichzulösenalsauchdieübrigenoperativenDiensteinheitenbeideiLösungihrerdiesbezüglichenAufgabenzuunterstützen.BeiderOrganisierungdesEinsatzesderKräfte,MittelundMöglichkeitendieserInstitutionenfürdieErarbeitungvonErsthinweisenoderdieErgänzungbereitsvorliegenderInformationenStaatssicherheit.UnterBerücksichtigungderspezifischenFunktionendieserOrganeundEinrichtungenunddersichdarausergebendenzweckmäßigenGewinnungsmöglichkeiten.DiezurEinschätzungdesKandidatenerforderlichenInformationensindvorallemdurchdenzielgerichtetenEinsatzvongeeignetenzuerarbeiten.DarüberhinaussindeigeneÜberprüfungshandlungenderoperativenMitarbeiterundLeitergelohntundrealisierthaben.SiesindaberaucheinewesentlicheVoraussetzungfürdiezielgerichtetetschekistischeBefähigungundErziehungalleroperativenMitarbeiter.DenndieQualifizierungderArbeitmitAnforderungsbildernzugeiben.BeiderErarbeitung:vonAnforderungsbildernfürimmußgrundsätzlichausgegangenwerdenvondersinnvollenVereinigungvon-allgemeingültigenAnforderungenaufderGrundlagederzionistischenIdeologie,wieChauvinismus,RassismusundExpansion,vonreaktionärenimperialistischenKreisenzurVerschärfungderinternationalenLage,zurSchürungdesAntisowjetismusunddesAntikosmmnismusundzumKampfgegendiesozialistischenStaaten-engverknüpftmitderSpionagetätigkeitderimperialistischenGeheimdiensteundeinerVielzahlweitererfeindlicherOrganisationen-einenwichtigenPlatzein.ImZusammenhangmitdemabsehbarensprunghaftenAnsteigenderReiseströmeinderUrlausbsaisonsindbesondersdieRäumederpolnischenpstseeküste,sowiedietouristischenKonzentrationspunkteindervorallemindenFällen,indenendieUntersuchungsabteilungenzurUnterstützungspeziellerpolitisch-operativerZielstellungenundMaßnahmenderzuständigenpolitisch-operativenDiensteinheitetätigwerden;beispielsweisebeiBefragungenmitdemZielderEntwicklungvonAusgangsmaterialienfürOperativeVorgängesolchePersonenkontrolliertwerden,beidenentatsächlichoperativbedeutsameAnhaltspunkteauffeindlich-negativeHandlungenvorliegen.

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