Leitfaden des Strafprozeßrechts der Deutschen Demokratischen Republik 1959, Seite 12

Leitfaden des Strafprozeßrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1959, Seite 12 (LF StPR DDR 1959, S. 12); I. Das Prinzip der sozialistischen Gesetzlichkeit 59 II. Das Prinzip der Erforschung der objektiven Wahrheit 62 III. Das Prinzip der Staatsanklage 67 IV. Das Prinzip der Öffentlichkeit des Verfahrens 69 V. Das Prinzip der Mündlichkeit des Verfahrens 71 VI. Das Prinzip der Unmittelbarkeit des Verfahrens 72 VII. Das Parteiprinzip 74 VIII. Das Recht auf Verteidigung 74 IX. Das Prinzip der Unabhängigkeit des Richters 76 X. Das Prinzip der Mitwirkung von Schöffen 77 DRITTES KAPITEL Das Ermittlungsverfahren § 7 Grundfragen des Ermittlungsverfahrens 79 I. Der Begriff und die Aufgaben des Ermittlungsverfahrens 79 II. Das System des Ermittlungsverfahrens 81 III. Die Stellung der Organe der Strafrechtspflege im Ermittlungsverfahren 82 1. Die Stellung des Staatsanwalts 82 2. Die Stellung der Untersuchungsorgane 84 3. Die Stellung des Gerichts 85 4. Die Stellung des Verteidigers 85 IV. Die Bearbeitungsfristen im Ermittlungsverfahren 86 § 8 Die Einleitung des Ermittlungsverfahrens 87 I. Die prozessuale Bedeutung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens 87 1. Die vor der Einleitung des Ermittlungsverfahrens zulässigen Maßnahmen 89 2. Die Verwertbarkeit der vor der Einleitung des Ermitt- lungsverfahrens durchgeführten Maßnahmen für das weitere Verfahren 90 3. Die Zulässigkeit prozessualer Zwangsmaßnahmen 90 II. Die Anlässe zur Einleitung strafprozessualer Untersuchungen 92 III. Die Prüfung der Anzeige oder des zur Kenntnis der Organe der Strafrechtspflege gelangten Sachverhalts 94 IV. Die Einleitung des Ermittlungsverfahrens 95 1. Die Anordnung des Ermittlungsverfahrens 95 2. Die Nichtanordnung des Ermittlungsverfahrens 99 V. Das Absehen von Untersuchungen 99 § 9 Die Durchführung des Ermittlungsverfahrens 100 I. Der Umfang der Ermittlungen 100 II. Die Ermittlungsverhandlungen 103 12;
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Dokumentation: Leitfaden des Strafprozeßrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1959, Autorenkollektiv, Gesamtredaktion R. Schindler, Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959 (LF StPR DDR 1959, S. 1-472). Verfasser: J. Noack, Kap. 4 und 8; R. Schindler, Kap. 1, 2, 3, 4 § 5, III; A. Uhlig, Kap. 5, 6, 7; Ch. Wesner, Kap. 5 § 7.

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Eigenschaften und Verbindungen die Möglichkeit haben, in bestimmte Personenkreise oder Dienststellen einzudringen, infolge bestehender Verbindungen zu feindlich tätigen Personen oder Dienststellen in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit Thesen zur Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Heyer, Anforderungen an die Führungs- und Leitungstätigkeit für die optimale Nutzung der operativen Basis in den Bezirken der zur Erhöhung der Effektivität der operativen Absicherung und Kontrolle der im Gebiet wohnhaften Ausländer und Staatenlose Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers über die Organisierung der politisch-operativen Arbeit zur Bekämpfung der ökonomischen Spionage der imperialistischen Geheimdienste Lektion Reg. Hempel, Die Wirksamkeit moralischer Faktoren im Verhalten der Bürger der zur inoffiziellen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit Thesen zur Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Heyer, Anforderungen an die Führungs- und Leitungstätigkeit für die optimale Nutzung der operativen Basis in den Bezirken der zur Erhöhung der Effektivität der operativen Absicherung und Kontrolle der im Gebiet wohnhaften Ausländer und Staatenlose Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers über die Organisierung der politisch-operativen Arbeit zur Absicherung der Kampfgruppen der Arbeiterklasse Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Organisierung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und Untergrundtätigkeit unter jugendlichen Personenkreisen in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Schreiben des Ministers. Verstärkung der politisch-operativen Arbeit auf dem Gebiet des Rechtsver- kehrs zu fördern. Bereits vor Inkrafttreten dieses Vertrages wurde diesem Grundsatz seitens der in der Praxis konsequent Rechnung getragen.

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