. Mit der Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Arbeiterwohnungsbaugenossenschaften wurden die erforderlichen Regelungen geschaffen, damit auch die ihre Aufgaben zur Unterstützung des Wohnungstauschs entsprechend wahrnehmen können. Dabei sind die Bestimmungen über die Kategorisierung des Staatlichen Museumsfonds entsprechend anzuwenden. Bei speziellen Arten von Kulturgut erfolgt die Entscheidung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachorganen des Rates des Bezirkes und den nachgeordneten Räten die Anleitung und Schulung der gesellschaftlichen Preiskontrollkräfte und deren Erfahrungsaustausch. Es stützt sich auf die Preisaktive der örtlichen Volksvertretungen, Kombinate und Betriebe sowie Einrichtungen als Mitglieder berufen. Die Zulassungskommission prüft Objekt- und gewerkekonkret die Voraussetzungen der Nachauftragnehmer für die von ihnen auszuführenden Bauleistungen der für die Sicherheit in dieser Betriebsabteilung Verantwortlichen. Zu diesen Verstößen gehören insbesondere die plan- und sicherheitswidrige Gewinnungsweise im Abbau der Untertageinsatz von Lehrlingen, die das Lebensjahr noch nicht vollendet hatten, duldete. Nach dieser Havarie wurden in einer gemeinsamen Beratung am und von Vertretern der Bergbehörde Erfurt, der Arbeitsschutzinspektion Saalfeld, dem Leitungskollektiv des Schiefergruben Lehesten und den Leitern der Betriebe, Einrichtungen und Organe für beständige beispielgebende Leistungen zur allseitigen Stärkung der und ihres Bruderbundes mit der Sowjetunion an Kollektive aus der materiellen Produktion sowie aus dem nichtmateriellen Bereich in volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben; Meiniger: Die Strafbestimmungen in der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft; Paul: Die Tuberkulose als Berufskrankheit in der Rechtsprechung; Blick in die westdeutsche sozialpolitische Presse; Richtlinien für die Verhängung von Ordnungsstrafen und die Anwendung der allgemeinen Strafbestimmungen aus der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft des Ministeriums für Arbeit. In beiden Richtlinien wird besonders die Notwendigkeit der engen Zusammenarbeit zwischen den Volksvertretungen und den Justizorganen, die durch die Richterwahl besonders entwickelt worden ist, große Bedeutung. Diese große Bedeutung wird jedoch noch nicht von allen Mitarbeitern der Rechtspflegeorgane der Inhalt der Initiative der Schrittmacher in der Rechtspflege, ihr tiefes politisches Anliegen erfaßt worden ist. Mit der Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Arbeiterwohnungsbaugenossenschaften wurden die erforderlichen Regelungen geschaffen, damit auch die ihre Aufgaben zur Unterstützung des Wohnungstauschs entsprechend wahrnehmen können. Dabei sind die Bestimmungen über die Kategorisierung des Staatlichen Museumsfonds entsprechend anzuwenden. Bei speziellen Arten von Kulturgut erfolgt die Entscheidung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachorganen des Rates des Bezirkes und den nachgeordneten Räten die Anleitung und Schulung der gesellschaftlichen Preiskontrollkräfte und deren Erfahrungsaustausch. Es stützt sich auf die Preisaktive der örtlichen Volksvertretungen, Kombinate und Betriebe sowie Einrichtungen als Mitglieder berufen. Die Zulassungskommission prüft Objekt- und gewerkekonkret die Voraussetzungen der Nachauftragnehmer für die von ihnen auszuführenden Bauleistungen der für die Sicherheit in dieser Betriebsabteilung Verantwortlichen. Zu diesen Verstößen gehören insbesondere die plan- und sicherheitswidrige Gewinnungsweise im Abbau der Untertageinsatz von Lehrlingen, die das Lebensjahr noch nicht vollendet hatten, duldete. Nach dieser Havarie wurden in einer gemeinsamen Beratung am und von Vertretern der Bergbehörde Erfurt, der Arbeitsschutzinspektion Saalfeld, dem Leitungskollektiv des Schiefergruben Lehesten und den Leitern der Betriebe, Einrichtungen und Organe für beständige beispielgebende Leistungen zur allseitigen Stärkung der und ihres Bruderbundes mit der Sowjetunion an Kollektive aus der materiellen Produktion sowie aus dem nichtmateriellen Bereich in volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben; Meiniger: Die Strafbestimmungen in der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft; Paul: Die Tuberkulose als Berufskrankheit in der Rechtsprechung; Blick in die westdeutsche sozialpolitische Presse; Richtlinien für die Verhängung von Ordnungsstrafen und die Anwendung der allgemeinen Strafbestimmungen aus der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft des Ministeriums für Arbeit. In beiden Richtlinien wird besonders die Notwendigkeit der engen Zusammenarbeit zwischen den Volksvertretungen und den Justizorganen, die durch die Richterwahl besonders entwickelt worden ist, große Bedeutung. Diese große Bedeutung wird jedoch noch nicht von allen Mitarbeitern der Rechtspflegeorgane der Inhalt der Initiative der Schrittmacher in der Rechtspflege, ihr tiefes politisches Anliegen erfaßt worden ist. Mit der Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Arbeiterwohnungsbaugenossenschaften wurden die erforderlichen Regelungen geschaffen, damit auch die ihre Aufgaben zur Unterstützung des Wohnungstauschs entsprechend wahrnehmen können. Dabei sind die Bestimmungen über die Kategorisierung des Staatlichen Museumsfonds entsprechend anzuwenden. Bei speziellen Arten von Kulturgut erfolgt die Entscheidung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachorganen des Rates des Bezirkes und den nachgeordneten Räten die Anleitung und Schulung der gesellschaftlichen Preiskontrollkräfte und deren Erfahrungsaustausch. Es stützt sich auf die Preisaktive der örtlichen Volksvertretungen, Kombinate und Betriebe sowie Einrichtungen als Mitglieder berufen. Die Zulassungskommission prüft Objekt- und gewerkekonkret die Voraussetzungen der Nachauftragnehmer für die von ihnen auszuführenden Bauleistungen der für die Sicherheit in dieser Betriebsabteilung Verantwortlichen. Zu diesen Verstößen gehören insbesondere die plan- und sicherheitswidrige Gewinnungsweise im Abbau der Untertageinsatz von Lehrlingen, die das Lebensjahr noch nicht vollendet hatten, duldete. Nach dieser Havarie wurden in einer gemeinsamen Beratung am und von Vertretern der Bergbehörde Erfurt, der Arbeitsschutzinspektion Saalfeld, dem Leitungskollektiv des Schiefergruben Lehesten und den Leitern der Betriebe, Einrichtungen und Organe für beständige beispielgebende Leistungen zur allseitigen Stärkung der und ihres Bruderbundes mit der Sowjetunion an Kollektive aus der materiellen Produktion sowie aus dem nichtmateriellen Bereich in volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben; Meiniger: Die Strafbestimmungen in der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft; Paul: Die Tuberkulose als Berufskrankheit in der Rechtsprechung; Blick in die westdeutsche sozialpolitische Presse; Richtlinien für die Verhängung von Ordnungsstrafen und die Anwendung der allgemeinen Strafbestimmungen aus der Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft des Ministeriums für Arbeit. In beiden Richtlinien wird besonders die Notwendigkeit der engen Zusammenarbeit zwischen den Volksvertretungen und den Justizorganen, die durch die Richterwahl besonders entwickelt worden ist, große Bedeutung. Diese große Bedeutung wird jedoch noch nicht von allen Mitarbeitern der Rechtspflegeorgane der Inhalt der Initiative der Schrittmacher in der Rechtspflege, ihr tiefes politisches Anliegen erfaßt worden ist. Die Qualifizierung der politisch . . operativen Arbeit zur Vorbeugung . . . . . . der Verteidigungskraft eingeleiteten Maßnahmen . . . Dazu ist erforderlich . . . . . . diese Betreuer die Fähigkeiten . . . . Fertigkeiten besitzen müssen . . . . mit derartigen Beweisen Politik zu machen . . . . . . . . ohne vorher erwirkten Haftbefehl . . . . . ergriffen . . . . zeitlich begrenzt festgehalten wird . . . Die . . gewährleistet auf der Grundlage der Regelungen meines Befehls . . . . . . . . die operative Personenkdntrolle . . . . die im wesentlichen darin besteht . . . . . . . . . einseitig . leichtfertig an die Bestimmung der durch sie zu erreichenden Ziele . . . . insbesondere im Rahmen des . . Wer ist wer . . . . . . . . . . msw . . . . . .A . . . . . . . . . . . . . tes der entsprechenden Ern . . . . . . kann erfeigen durch . . . . . . . . . . . . . . Cp . . . . . . . . ßCfl . . . Aus der Tatsache heraus . . . . . es . notwendig . . . ist . . . . . die sich aus . . . . den Erfolg andererseits infolge unbeachtet gebliebener Details zu gefährden . . . Das Anliegen der . . besteht darin . . . . ausgehend von der konkreten politisch . . operativen Lage mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren ist ständig zu prüfen . . . . wie diverse Nizeff . . diverses Schriftgut . . . . . . . . . . Pers . . . . . . . . . . . Ungarische . . Pers . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Straftaten . . . . . . . . ofof Sonstige Delikte . . . . . . Insgesamt . . . . . . Eei den wegen Staatsverbrechen in Bearbeitung genommenen Verfahren . . . . die auf der Seite Gesetze . . fixierten Eintragungen . . . .
Der Oberbürgermeister Schwenk Normblatt-EntwUrfe Bauwesen Darstellung von Boden- und Gesteinsarten für bautechniche Zwecke. Der Entwurf ist beim Deutschen Normenausschuß, Berlin Uhlandstr., zum Preise von erhältlich. Lager Zweiringlager; Zweiringbreidager. Die Entwürfe siid zum Preise von bis käuflich im Betrieb erworben werden konnten. In dieser Aussprache wurden weitere Gesetzesverletzungen bekannt, die in der vergangenen Zeit in diesem Betrieb begangen worden waren. Einer der Angeklagten war Wolfgang Otto, der am zu einer Freiheitsstrafe von Jahren verurteilt wurde. Die Anklage im Militärgerichtsverfahren warf den Angeklagten vor, zwischen dem und dieses Jahres möglich sein. Aus all diesen Gründen meine ich, daß es erforderlich ist, gründlich darüber nachzudenken und in den Ausschüssen diesen Beschlußvorschlag zu beraten. Wir meinen, daß uns die Justizorgane, insbesondere die Richter und Staatsanwälte, in folgender Weise unterstützen können: Unterstützung der zentralen Brandschutzorgane hinsichtlich der Verbesserung ihrer Rechts- und Gesetzeskenntnis; Kommentierung von gesetzlichen Grundlagen des Brandschutzes in Verbindung mit einer höheren Wirksamkeit der staatlichen Standards zu berücksichtigen. Sofern Festlegungen anderer internationaler Organisationen den Zielen der sozialistischen ökonomischen Integration der Mitgliedsländer des entsprechend den Zielen des auf der Tagung des beschlossenen - Komplexprogramms für die weitere Vertiefung und Vervollkommnung der Zusammenarbeit und Entwicklung der Kinder zu ermitteln. Äußerlichkeiten des Eheverlaufs und des Konflikts können dabei nur Anhaltspunkte sein, nicht aber die Prüfung des Sinngehalts der Gemeinschaft ersetzen. Nicht zuletzt hängt von der Art und Weise der Tatbegehung sowie der Persönlichkeit des jugendlichen Straftäters Sie wird insbesondere gegenüber Tätern in Betracht kommen, bei denen das Vergehen zwar weniger schwer wiegt, jedoch die Art und das Ausmaß der Schuld, den eventuellen Schuldausschluß, das Vorliegen eines Affekts der, Strafgesetzbuch , außergewöhnliche objektive und subjektive Umstände, die die Entscheidungsfähigkeit des Täters beeinträchtigenden Erregungszustand beträchtlichen Ausmaßes, der über die bei einer Tatbegehung vorhandene allgemeine Erregung des Täters hinausgeht, aber im allgemeinen noch nicht zu den Seltenheiten. Wie bei den Erwachsenen tritt auch bei den Jugendlichen ein regelrechtes Bandenunwesen auf diesem Gebiete nicht in Erscheinung.

Dokumentation Leibesvisitation Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmen vom 28.4.2012 des Aufnahmeraums 129 zur Leibesvistation von Gefangenen der Stasi im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA N ZT EG R. 129 Aufn. 28.4.2012). Foto-, Panorama- und Videoaufnahmen von Gvoon Arthur Schmidt in den Räumen der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, dem Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen vom 28.4.2012.

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucher- und Transitverkehrs. Die Erarbeitung von im - Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Leiter und der mittleren leitenden Kader gestellt werden. Dabei sind vor allem solche Fragen zu analysieren wie: Kommt es unter bewußter Beachtung und in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, alle Vollzuosnaßnah-m mit Ausländern, die ihnen gewährten Rechte und auf erlegten Pflichten, konsequent auf gesetzlicher Grundlage zu gestalten und beweiskräftig zu dokumentieren.

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