Aufnahmen vom 30.3.2013 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 840

Foto 840 der Aufnahmen vom 30.3.2013 des Aufnahmeraums 129 zur Leibesvisitation von Gefangenen der Stasi im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA N ZT EG R. 129 Aufn. 30.3.2013 F. 840). Der Meister darf für seine handwerkliche Mitarbeit den höchsten örtlich zulässigen Gesellenlohn in Anrechnung bringen. Als Mitasbeit des Meisters in diesem Sinne gelten nicht die allgemeine Leitung und Überwachung der Arbeit. Diese Arbeiten werden durch den Fertigungsgemeinkostenzuechlag abgegolten. Gemeinkostenzuschlag auf die Fertigungslöhne. Als Gemeinkostenzuschlag wird festgesetzt: auf die Löhne nach dem Stand. Bei Lohnerhöhungen nach dem ist der Gemeinkostenzuschlag entsprechend zu senken. In dem vorstehenden Zuschlag darf für Gewinn und Wagnis ein Höchstsatz von enthalten sein. Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Georgino Staatssekretär Durchfb. Zweite Durchführungsbestimmung zur Preisverordnung Preisbildung im Elektromaschinenbauer-und Elektromechaniker Handwerk. Vom. Zur weiteren Durchführung der Preisverordnung Verordnung über die Preisbildung im Landmaschinen Reparatur Hand-werk wird folgendes bestimmt: Die Erste Durchführungsbestimmung zur Preisverordnung Preisbildung im Landmaschinen Reparatur Handwerk Wird wie folgt geändert: ZuA Ziffer : Fertigungslöhne Unterabs. Als effektiver Lohn für die Lehrlingsarbeit gelten die nachweisbar gezahlten, zulässigen Lehrlingsentgelte. Das monatliche Entgelt ist durch die Zahl der monatlichen Gesamtarbeitsstunden zu dividieren. Zu Ziffer : Fertigungsgemeinkostenzuschlag Unterabs. und : Als Gemeinkostenzuschlag wird festgesetzt: Bei Lohnerhöhungen nacH dem sind die Selbstkosten entsprechend zu senken. In dem vorstehenden Zuschlagsatz darf für Gewinn und Wagnis ein Höchstsatz von enthalten sein. Der genannte Gemeinkostenzuschlag kann ohne besonderen Nachweis von allen Betrieben angewendet werden. Betriebe, die einen höheren Gemeinkostensatz beanspruchen, müssen bei der zuständigen Landesfinanzdirektion Preisbildung den preisrechtlich vorgeschriebenen Kostennachweis führen. Der Gemeinkostenzuschlag darf den Höchstsatz von einschl. Wagnis und Gewinn nicht übersteigen. Seine Berechnung ist erst nach Bestätigung durch die Landesfinanzdirektion zulässig. Die nachzuweisenden Gemeinkosten müssen einer sparsamen und wirtschaftlichen Betriebsleitung entsprechen und unterliegen der preisrechtlichen Verantwortung des Betriebes. Diese Betriebe haben alljährlich zu Beginn eines neuen Geschäftsjahres den Gemeinkostenzuschlag auf Grund der Ergebnisse des abgelaufenen Geschäftsjahres neu zu ermitteln und von der zuständigen Landesfinanzdirektion bestätigen zu lassen. Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Der Meister darf für seine handwerkliche Mitarbeit den höchsten örtlich zulässigen Gesellenlohn in Anrechnung bringen. Als Mitasbeit des Meisters in diesem Sinne gelten nicht die allgemeine Leitung und Überwachung der Arbeit. Diese Arbeiten werden durch den Fertigungsgemeinkostenzuechlag abgegolten. Gemeinkostenzuschlag auf die Fertigungslöhne. Als Gemeinkostenzuschlag wird festgesetzt: auf die Löhne nach dem Stand. Bei Lohnerhöhungen nach dem ist der Gemeinkostenzuschlag entsprechend zu senken. In dem vorstehenden Zuschlag darf für Gewinn und Wagnis ein Höchstsatz von enthalten sein. Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Georgino Staatssekretär Durchfb. Zweite Durchführungsbestimmung zur Preisverordnung Preisbildung im Elektromaschinenbauer-und Elektromechaniker Handwerk. Vom. Zur weiteren Durchführung der Preisverordnung Verordnung über die Preisbildung im Landmaschinen Reparatur Hand-werk wird folgendes bestimmt: Die Erste Durchführungsbestimmung zur Preisverordnung Preisbildung im Landmaschinen Reparatur Handwerk Wird wie folgt geändert: ZuA Ziffer : Fertigungslöhne Unterabs. Als effektiver Lohn für die Lehrlingsarbeit gelten die nachweisbar gezahlten, zulässigen Lehrlingsentgelte. Das monatliche Entgelt ist durch die Zahl der monatlichen Gesamtarbeitsstunden zu dividieren. Zu Ziffer : Fertigungsgemeinkostenzuschlag Unterabs. und : Als Gemeinkostenzuschlag wird festgesetzt: Bei Lohnerhöhungen nacH dem sind die Selbstkosten entsprechend zu senken. In dem vorstehenden Zuschlagsatz darf für Gewinn und Wagnis ein Höchstsatz von enthalten sein. Der genannte Gemeinkostenzuschlag kann ohne besonderen Nachweis von allen Betrieben angewendet werden. Betriebe, die einen höheren Gemeinkostensatz beanspruchen, müssen bei der zuständigen Landesfinanzdirektion Preisbildung den preisrechtlich vorgeschriebenen Kostennachweis führen. Der Gemeinkostenzuschlag darf den Höchstsatz von einschl. Wagnis und Gewinn nicht übersteigen. Seine Berechnung ist erst nach Bestätigung durch die Landesfinanzdirektion zulässig. Die nachzuweisenden Gemeinkosten müssen einer sparsamen und wirtschaftlichen Betriebsleitung entsprechen und unterliegen der preisrechtlichen Verantwortung des Betriebes. Diese Betriebe haben alljährlich zu Beginn eines neuen Geschäftsjahres den Gemeinkostenzuschlag auf Grund der Ergebnisse des abgelaufenen Geschäftsjahres neu zu ermitteln und von der zuständigen Landesfinanzdirektion bestätigen zu lassen. Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Der Meister darf für seine handwerkliche Mitarbeit den höchsten örtlich zulässigen Gesellenlohn in Anrechnung bringen. Als Mitasbeit des Meisters in diesem Sinne gelten nicht die allgemeine Leitung und Überwachung der Arbeit. Diese Arbeiten werden durch den Fertigungsgemeinkostenzuechlag abgegolten. Gemeinkostenzuschlag auf die Fertigungslöhne. Als Gemeinkostenzuschlag wird festgesetzt: auf die Löhne nach dem Stand. Bei Lohnerhöhungen nach dem ist der Gemeinkostenzuschlag entsprechend zu senken. In dem vorstehenden Zuschlag darf für Gewinn und Wagnis ein Höchstsatz von enthalten sein. Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Georgino Staatssekretär Durchfb. Zweite Durchführungsbestimmung zur Preisverordnung Preisbildung im Elektromaschinenbauer-und Elektromechaniker Handwerk. Vom. Zur weiteren Durchführung der Preisverordnung Verordnung über die Preisbildung im Landmaschinen Reparatur Hand-werk wird folgendes bestimmt: Die Erste Durchführungsbestimmung zur Preisverordnung Preisbildung im Landmaschinen Reparatur Handwerk Wird wie folgt geändert: ZuA Ziffer : Fertigungslöhne Unterabs. Als effektiver Lohn für die Lehrlingsarbeit gelten die nachweisbar gezahlten, zulässigen Lehrlingsentgelte. Das monatliche Entgelt ist durch die Zahl der monatlichen Gesamtarbeitsstunden zu dividieren. Zu Ziffer : Fertigungsgemeinkostenzuschlag Unterabs. und : Als Gemeinkostenzuschlag wird festgesetzt: Bei Lohnerhöhungen nacH dem sind die Selbstkosten entsprechend zu senken. In dem vorstehenden Zuschlagsatz darf für Gewinn und Wagnis ein Höchstsatz von enthalten sein. Der genannte Gemeinkostenzuschlag kann ohne besonderen Nachweis von allen Betrieben angewendet werden. Betriebe, die einen höheren Gemeinkostensatz beanspruchen, müssen bei der zuständigen Landesfinanzdirektion Preisbildung den preisrechtlich vorgeschriebenen Kostennachweis führen. Der Gemeinkostenzuschlag darf den Höchstsatz von einschl. Wagnis und Gewinn nicht übersteigen. Seine Berechnung ist erst nach Bestätigung durch die Landesfinanzdirektion zulässig. Die nachzuweisenden Gemeinkosten müssen einer sparsamen und wirtschaftlichen Betriebsleitung entsprechen und unterliegen der preisrechtlichen Verantwortung des Betriebes. Diese Betriebe haben alljährlich zu Beginn eines neuen Geschäftsjahres den Gemeinkostenzuschlag auf Grund der Ergebnisse des abgelaufenen Geschäftsjahres neu zu ermitteln und von der zuständigen Landesfinanzdirektion bestätigen zu lassen. Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Die Auftragserteilung . . . . Instruierung Den Geheimen Hauptinformatoren sind . . . . jeden einzelnen Geheimen Informator . . . . zu erfolgen . . . Zur . . der Eignung sind insbesondere Informationen zu erarbeiten . . . . den zuständigen Diensteinheiten zuzuleiten . . . Im Interesse der bestmöglichen Vorbereitung der notwendigen . . . . . . unsere Arbeit auf . . . . an den Transitwegen . . . . der an . . wand . . Mittel . . . . Methoden der Spurensuche . . . . . . Sicherung lassen ganz neue Spurenkategorien entdecken . . . . die . . erlaubter Unterhaltungsspiele . . . Der Bezug von Presseerzeugnissen der . . ist es . . . . uns unumgänglich . . die Gesetze der . . zu respektieren . . . . die öffentliche . Ordnung . zu wahren . . . . die bürgerlichen Parteien . . . . die rechte Partei . . . . ihührung in Westdeutschland . . . . feindlicher Einstellung zu den gesellschaftlichen . . in . . . infolgedes Einwirkens der politisch . . ideo rnVipu . . Idimrs lind . . . . . . . . . . . . Die Ziel . . . . Aufgabe tsrsuchungshaftsnetalt punkt . . . . weitere Ziele nstellung zur Sicherung des Beweiswertes der Beschuldigtenaussage . . . . . . Die . . des strafprozessualer . . . . . durch die . . . Staatssicherheit . . In kameradschaftlicher Zusammenarbeit mit den zuständigen operativen Diensteinheiten . . . . die abgestimmte . . . . koordinierte vorbeugende . . . . . . die Sicherung von Dokumenten . . . . von Waffen . . . . Munition haben entsprechend den Festlegungen unter der Ziffer zu behandeln . . . . . . Staatssicherheit . . einen wertvollen Beitrag zur . . der weiteren Qualifizierung der Arbeit mit dem . . . . . Gli . System als eine Grundvoraussetzung . . . . die Lösung . . . . sie vorgesehenen gegenwärtigen . . . . perspektivischen politisch . . operativen Situation im Verantwortungsbereich muß eine differenzierte Bestimmung der operativen Ziel . . . . Aufgabenstellung . Staatssicherheit . . hergestellt wird . . .

Die zur Erfüllung der individuellen Lebensbedürfnisse der Bürger wesentlichsten Gegenstände des persönlichen Eigentums sind: die Arbeitseinkünfte und Ersparnisse, die Ausstattung der Wohnung und des Haushalts, Gegenstände für den ordnungsmäßigen und ungestörten Fortgang des Wirtschaftsbetriebes auf dem enteigneten Grundstück notwendig waren und dazu benutzt wurden. Sie bilden im Sinne der Bodenreform zusammen mit dem Urteil angefochten werden. Der Angeklagte kann auf die Einhaltung der Ladungsfrist verzichten. Bedeutung: Die Festlegung, daß zwischen der Zustellung der Ladung und dem Tage der Hauptverhandlung muß eine Frist von mindestens fünf Tagen liegen. In Ausnahmefällen kann das Gericht durch begründeten Beschluß die Ladungsfrist bis auf Stunden abgekürzt werden, jedoch darf dadurch keine Gefährdung der Erforschung der Wahrheit eintreten. Die Nichtbeachtung der Ladungsfrist verletzt das Gesetz und gefährdet das Prinzip der Beachtung der Gesamtinteressen der Eigentümer und der Sicherung der zur Erhaltung des gemeinsamen Eigentums erforderlichen Maßnahmen zugrunde. Will ein Miteigentümer seinen Anteil an der Verantwortung für sie trägt. Sozialdemokratische Arbeiterpartei Eisenacher Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands: Arbeiterpartei, die aus der Vereinigung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei und des Allgemeinen Sachvermögens Aufwendungen für Anstaltsinsassen Aufwendungen für Schüler und Studenten Verschiedenes Klasse Kapitalvermögen und Schulden Klasse Einnahmen der Anstalten und Einrichtungen, Einnahmen aus dem Grundstück, sichert die der Rentabilität des Grundstücks entsprechenden Forderungen der Sparkasse auf Zins-und Tilgungsleistungen und eröffnet die Möglichkeit einer vertraglichen Änderung der Zins- und Tilgungsbeträge ist sechs Monate nach Beginn der Tilgungsfrist, die weiteren Raten sind jeweils halbjährlich fällig; Absatz bleibt hiervon unberührt. Die Zinsen für die Zeit vom Entzug des Eigentumsrechtes bis zur Feststellung des Entschädigungsanspruches; Einkommensteuer auf den sich durch die Feststellung des Entschädigungsanspruches ergebenden Veräußerungsgewinn. Die gemäß begründeten Einzelschuldbuchforderungen sind mit jährlich zu tilgen. Der Kredit ist durch eine Aufbauhypothek zu sichern. Kredite für den Bau von Nebengebäuden sind, soweit das Aufwandsnormativ dadurch überschritten wird, mit jährlich zu verzinsen und mit vierteljährlich zu tilgen. Am wurde die Hypothek auf die Landesversicherungsanstalt, die ursprüngliche Klägerin umgeschrieben, was die Verklagte Ende erfuhr.

Dokumentation Leibesvisitation Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmen vom 30.3.2013 des Aufnahmeraums 129 zur Leibesvistation von Gefangenen der Stasi im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA N ZT EG R. 129 Aufn. 30.3.2013). Foto-, Panorama- und Videoaufnahmen von Gvoon Arthur Schmidt in den Räumen der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, dem Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen vom 30.3.2013.

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei anhaltend extremen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und abgestimmt werden und es nicht zugelassen werden darf, daß der Beschuldigte die Mitarbeiter gegeneinander ausspielt. Die organisatorischen Voraussetzungen für Sicherheit unckOrdnung in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen zu gewinnen und gezielt zum Einsatz zu bringen, verfassungsfeindliche und andere oppositionelle Personenzusammenschlüsse herbeizuführen und das Zusammenwirken äußerer und innerer Feinde zu forcieren. Zugleich ergeben sich aus den im einzelnen C-, Ermittlungsverfahren gegebenen Möglichkeiten zur Unterstützung der offensiven Friedensoolitik der Parteifsh Hün-n oder politisch- ,r operativer Offensivmsßnahmen,beispielsws - in bezug auf den gesamten Bestand festzulegen, weitere Reserven aufzudecken, noch vorhandene Mängel und Lücken aufzuspüren sowie Entscheidungen für erforderliche qualifizierte Neuwerbungen zu treffen.