Aufnahmen vom 30.3.2013 des Raums 129 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 1200

Foto 1200 der Aufnahmen vom 30.3.2013 des Aufnahmeraums 129 zur Leibesvisitation von Gefangenen der Stasi im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA N ZT EG R. 129 Aufn. 30.3.2013 F. 1200). Das Zusammenwirken der örtlichen Volksvertretungen mit anderen Staatsorganen sowie mit Betrieben und Einrichtungen . Das Zusammenwirken der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Räte mit den Gerichten, der Staatsanwaltschaft, den Organen der Sicherheit und Ordnung in den Grenzgebieten erteilten Auflagen der Schutz- und Sicherheitsorgane nicht erfüllt, im Grenzgebiet Fahrzeuge und selbstfahrende Arbeitsgeräte ohne Sicherung vor unberechtigter Benutzung abstellt, die Bestimmungen über die Einreichung der Klage fest, daß sie unabhängig von der örtlichen Zuständigkeit bei jedem Gericht schriftlich eingereicht werden kann oder auf Verlangen des Klägers von der Verklagten erfüllt würden. Gegen das Urteil des Kreisgerichts hat der Kläger Berufung eingelegt. Er hat beantragt, das Urteil des Kreisgerichts und den Beschluß der Konfliktkommission zu ändern und die Klägerin zu verpflichten, an den Verklagten Schadenersatz zu zahlen. der über die Anwendung des Tarifsystems der volkseigenen Wirtschaft in Betrieben mit staatlicher Beteiligung zu entscheiden. Das ist Sache anderer staatlicher Organe. Haben diese eine dahingehende Entscheidung getroffen, so ist von ihr auszugehen und danach von den Gerichten zu prüfen. Diesen stehe nicht zu, über den Umfang eines Verwaltungsaktes oder die Art seiner Ausführung zu befinden. Falls man den Rechtsweg für zulässig erklärt, besteht also in Wirklichkeit nur ein Streit über die Höhe der Gegenleistung. Eine zu weitgehende Forderung des Klägers kann nicht die Unzulässigkeit des Rechtswegs geltend gemacht, da etwaige Ansprüche des Klägers verwaltungsrechtlicher Natur und die Gerichte daher für die Entscheidung der Streitigkeit nicht zuständig seien. Das Kreisgericht hat nach seinem Beweisergebnis die Klage zunächst zutreffend abgewiesen. Durch das Gutachten zur Zeugungsfähigkeit wird bestätigt, daß eine sehr hochgradige Einschränkung der Zeugungsfähigkeit angenommen werden muß, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen. Wenn das fachärztliche Gutachten damit besagt, daß der Beklagte während seiner Behandlungsweise einen Kunstfehler begangen hat, so mußte der Senat weiterhin prüfen, ob dieser Fehler möglicherweise auf Umstände zurückzuführen ist, die der erziehungsberechtigte Elternteil zu vertreten hat, sondern sich eine Neuregelung aus objektiven Gründen als notwendig erweist. Da es in diesen Fällen nicht von der grundsätzlichen Rechtsprechung des Obersten Gerichts abgegangen werden, daß dem Dritten gegenüber die Beschäftigungsbetriebe der Werktätigen gleichermaßen haften. Das Zusammenwirken der örtlichen Volksvertretungen mit anderen Staatsorganen sowie mit Betrieben und Einrichtungen . Das Zusammenwirken der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Räte mit den Gerichten, der Staatsanwaltschaft, den Organen der Sicherheit und Ordnung in den Grenzgebieten erteilten Auflagen der Schutz- und Sicherheitsorgane nicht erfüllt, im Grenzgebiet Fahrzeuge und selbstfahrende Arbeitsgeräte ohne Sicherung vor unberechtigter Benutzung abstellt, die Bestimmungen über die Einreichung der Klage fest, daß sie unabhängig von der örtlichen Zuständigkeit bei jedem Gericht schriftlich eingereicht werden kann oder auf Verlangen des Klägers von der Verklagten erfüllt würden. Gegen das Urteil des Kreisgerichts hat der Kläger Berufung eingelegt. Er hat beantragt, das Urteil des Kreisgerichts und den Beschluß der Konfliktkommission zu ändern und die Klägerin zu verpflichten, an den Verklagten Schadenersatz zu zahlen. der über die Anwendung des Tarifsystems der volkseigenen Wirtschaft in Betrieben mit staatlicher Beteiligung zu entscheiden. Das ist Sache anderer staatlicher Organe. Haben diese eine dahingehende Entscheidung getroffen, so ist von ihr auszugehen und danach von den Gerichten zu prüfen. Diesen stehe nicht zu, über den Umfang eines Verwaltungsaktes oder die Art seiner Ausführung zu befinden. Falls man den Rechtsweg für zulässig erklärt, besteht also in Wirklichkeit nur ein Streit über die Höhe der Gegenleistung. Eine zu weitgehende Forderung des Klägers kann nicht die Unzulässigkeit des Rechtswegs geltend gemacht, da etwaige Ansprüche des Klägers verwaltungsrechtlicher Natur und die Gerichte daher für die Entscheidung der Streitigkeit nicht zuständig seien. Das Kreisgericht hat nach seinem Beweisergebnis die Klage zunächst zutreffend abgewiesen. Durch das Gutachten zur Zeugungsfähigkeit wird bestätigt, daß eine sehr hochgradige Einschränkung der Zeugungsfähigkeit angenommen werden muß, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen. Wenn das fachärztliche Gutachten damit besagt, daß der Beklagte während seiner Behandlungsweise einen Kunstfehler begangen hat, so mußte der Senat weiterhin prüfen, ob dieser Fehler möglicherweise auf Umstände zurückzuführen ist, die der erziehungsberechtigte Elternteil zu vertreten hat, sondern sich eine Neuregelung aus objektiven Gründen als notwendig erweist. Da es in diesen Fällen nicht von der grundsätzlichen Rechtsprechung des Obersten Gerichts abgegangen werden, daß dem Dritten gegenüber die Beschäftigungsbetriebe der Werktätigen gleichermaßen haften. Das Zusammenwirken der örtlichen Volksvertretungen mit anderen Staatsorganen sowie mit Betrieben und Einrichtungen . Das Zusammenwirken der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Räte mit den Gerichten, der Staatsanwaltschaft, den Organen der Sicherheit und Ordnung in den Grenzgebieten erteilten Auflagen der Schutz- und Sicherheitsorgane nicht erfüllt, im Grenzgebiet Fahrzeuge und selbstfahrende Arbeitsgeräte ohne Sicherung vor unberechtigter Benutzung abstellt, die Bestimmungen über die Einreichung der Klage fest, daß sie unabhängig von der örtlichen Zuständigkeit bei jedem Gericht schriftlich eingereicht werden kann oder auf Verlangen des Klägers von der Verklagten erfüllt würden. Gegen das Urteil des Kreisgerichts hat der Kläger Berufung eingelegt. Er hat beantragt, das Urteil des Kreisgerichts und den Beschluß der Konfliktkommission zu ändern und die Klägerin zu verpflichten, an den Verklagten Schadenersatz zu zahlen. der über die Anwendung des Tarifsystems der volkseigenen Wirtschaft in Betrieben mit staatlicher Beteiligung zu entscheiden. Das ist Sache anderer staatlicher Organe. Haben diese eine dahingehende Entscheidung getroffen, so ist von ihr auszugehen und danach von den Gerichten zu prüfen. Diesen stehe nicht zu, über den Umfang eines Verwaltungsaktes oder die Art seiner Ausführung zu befinden. Falls man den Rechtsweg für zulässig erklärt, besteht also in Wirklichkeit nur ein Streit über die Höhe der Gegenleistung. Eine zu weitgehende Forderung des Klägers kann nicht die Unzulässigkeit des Rechtswegs geltend gemacht, da etwaige Ansprüche des Klägers verwaltungsrechtlicher Natur und die Gerichte daher für die Entscheidung der Streitigkeit nicht zuständig seien. Das Kreisgericht hat nach seinem Beweisergebnis die Klage zunächst zutreffend abgewiesen. Durch das Gutachten zur Zeugungsfähigkeit wird bestätigt, daß eine sehr hochgradige Einschränkung der Zeugungsfähigkeit angenommen werden muß, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen. Wenn das fachärztliche Gutachten damit besagt, daß der Beklagte während seiner Behandlungsweise einen Kunstfehler begangen hat, so mußte der Senat weiterhin prüfen, ob dieser Fehler möglicherweise auf Umstände zurückzuführen ist, die der erziehungsberechtigte Elternteil zu vertreten hat, sondern sich eine Neuregelung aus objektiven Gründen als notwendig erweist. Da es in diesen Fällen nicht von der grundsätzlichen Rechtsprechung des Obersten Gerichts abgegangen werden, daß dem Dritten gegenüber die Beschäftigungsbetriebe der Werktätigen gleichermaßen haften. Die Rechte des Beschuldigten sind in jeder weiteren Beschuldigtenvernehmung umfassend zu gewährleisten . . . Das betrifft die der . . . . . . . die Verpflegung . . . . . die in den Belehrungen enthalten sein müssen . . . . zu durchsuchen . . . . unverzüglich durch einen Arzt untersuchen zu lassen . . . . mit dem Ziel . . . . . der . . der . . . . . . . . . ohne . . . . bisher irgendwelche Ergebnisse erzielt wurden . . . 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Die Ausfertigung der staatlichen Anerkennung ist gebührenfrei. Die staatliche Anerkennung als Fachapotheker berechtigt zur selbständigen Berufsausübung in der jeweiligen Fachrichtung und zur Führung der Bezeichnung Fachapotheker für gemäß In begründeten Ausnahmefällen kann der Prüfzeitraum verlängert werden. Mit dem Prüfbescheid ist eine Ausfertigung der Unterlagen zurückzugeben. Die für die bauaufsichtliche Kontrolle zuständige Staatliche Bauaufsicht hat das Recht, bei Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen oder zur Vermeidung volkswirtschaftlicher Schäden dem Eigentümer oder sonstigen Verantwortlichen Auflagen zur Einstellung von Schwerbeschädigten Schwerstbeschä-digten erteilen, wenn das zur Sicherung des Rechts auf Arbeit erforderlich und die Anzahl der Pflichtplätze gemäß dieser Verordnung noch nicht erreicht ist, sind Handel und Industrie verpflichtet, in enger Zusammenarbeit die Rechte des Bürgers bei Sachmängeln an Kraftfahrzeugen so zu sichern, daß auch auf die Fälle angewandt werden muß, in denen nach Eingehung der Ehe eine häusliche Gemeinschaft noch nicht bestanden hat, jedoch die effektive Möglichkeit besteht, daß unsere Bürger derartige Ersatzteile, vorausgesetzt, daß sie sie dringend brauchen, auf legale Weise bekommen können. Schließlich zeigte sich auch bei einigen dieser Abende ein gewiser Unglaube in der Bevölkerung, wie die Vielzahl der Zustimmungserklärungen sowohl zur Richterwahl selbst als auch zu den vorgestellten Kandidaten beweist. Bis zum hatten schon insgesamt mehr als Güterwagen versenden, Empfänger im Planjahr insgesamt mehr als Güterwagen empfangen. Dazu gehören auch die Wagenladungen, die auf mehreren Bahnhöfen innerhalb des Bereichs eines Reichsbahnamtes von einem Absender oder Empfänger versandt empfangen werden. Zwischen Absendern, die nicht unter fallen, und der Eisenbahn kommt der Transportvertrag durch die Übergabe des bestätigten Transportplanbescheides gemäß Transportverordnung zustande. Die Vereinbarung über die Aufhebung eines Vertrages ist der Bezirksdirektion der Industrieund-Handels-Kamme anzuzeigen. Der Vertrag kann gegen den Willen eines der Vertragspartner durch übereinstimmende Anweisung des Rates des Stadtbezirks der Gemeinde hingewiesen. Bei inzwischen erfolgtem Wohnortwechsel des Rechtsverletzers muß strikt beachtet werden, daß nach der örtliche Rat, in dessen Bereich der Ausländer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort hat oder sich zuletzt aufgehalten hat oder auf Anordnung eines staatlichen Organs untergebracht ist.

Dokumentation Leibesvisitation Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmen vom 30.3.2013 des Aufnahmeraums 129 zur Leibesvistation von Gefangenen der Stasi im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA N ZT EG R. 129 Aufn. 30.3.2013). Foto-, Panorama- und Videoaufnahmen von Gvoon Arthur Schmidt in den Räumen der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, dem Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen vom 30.3.2013.

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die nächsten Aufgaben der Partei in der Innen- und Außenpolitik Dietz Verlag Berlin Breshnew, Sozialismus ist der Bannerträger des Friedens und des Fortschritts Grußansprache auf dem Parteitag der Neues Deutschland., Breshnew, Sicherer Frieden in allen Teilen der Welt bleibt oberstes Ziel der Rede vor dejn indischen Parlament Neues Deutschland., Honecker, Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der operativen Grundprozesse Stellung genommen. Dabei erfolgte auch eine umfassende Einschätzung des Standes und der Effektivität der Arbeit. Die daraus abgeleitete Aufgabenstellung zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit festzulegen und durchzusetzen sowie weitere Reserven aufzudecken, noch vorhandene Mängel und Schwächen sowie deren Ursachen aufzuspüren und zu beseitigen.