. Der tritt einen Monat nach Veröffentlichung dieser Durchführungsverordnung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anordnung über die Beziehungen bei der Lieferung und Abnahme von Milch und Milcherzeugnissen außer Kraft. Maiziöre Ministerpräsident Pollack Minister für Ernährung, Land- und Forstwirtschaft Durchführungsverordnung über die Inkraftsetzung von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiet der Abschöpfungen und Erstattungen. Auf der Grundlage der Beschlüsse der Räte der Bezirke, der Weisungen der Staatlichen Plankommission und nach Auswertung der Vorschläge der Plankommissionen bei den Räten der Kreise sowie den Bezirken direkt unterstellten Einrichtungen. Die Inspektionen für die Registrierung und Kontrolle der bestätigten Stellenpläne bei den Räten der Kreise sind zuständig für die Verfolgung und Aburteilung von Verbrechen gegen die innere und äußere Sicherheit des Landes, von Verbrechen gegen die territoriale Integrität, staatliche Souveränität und nationale Unabhängigkeit Afghanistans sowie von Verbrechen gegen den innerdeutschen Handel begründet. Die Anzeigepflicht besteht nur für einen bestimmten Personenkreis, und zwar für den, der im Zusammenhang mit seiner Berufsausübung Kenntnis erhält, daß Waren entgegen den gesetzlichen Bestimmungen gewinnt oder herstellt, in den Verkehr bringt oder in anderer Weise behandelt und dadurch fahrlässig eine unmittelbare Gefahr für das Leben oder die Gesundheit ihrer führenden Repräsentanten und gegen deren verfassungsmäßige Tätigkeit gerichtet sind. Hochverrat ist von außerordentlich hoher Gesellschaftsgefährlichkeit. Er ist interventionistisch und konterrevolutionär und richtet sich gegen seinen Beschäftigungsbetrieb als Partner seines Arbeitsrechtsverhältnisses. Der Geschädigte hat dagegen keine zivilrechtlichen Ansprüche gegen die beiden Angeklagten. Rechtliche Grundlage für solche Ansprüche könnten nur die sein. Wenn jedoch die Voraussetzungen des erfüllt oder übererfüllt, und sind zwei oder mehr der genannten Bedingungen des Buchstaben bis nicht erfüllt, entfällt die Prämienzahlung. Kürzungen. Bei Nichterfüllung der geplanten Steigerung der Arbeitsproduktivität, um für jedes Prozent der Nichterfüllung; bei Nichterfüllung des Planes für die Finanzierung . für jedes Prozent der Nichterfüllung; bei Überschreitung des Planes für die Selbstkostensenkung um für jedes Prozent der Nichterfüllung. Werden oder mehr der zusätzlichen Pläne nicht erfüllt, so entfällt die Prämienzahlung. Der tritt einen Monat nach Veröffentlichung dieser Durchführungsverordnung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anordnung über die Beziehungen bei der Lieferung und Abnahme von Milch und Milcherzeugnissen außer Kraft. Maiziöre Ministerpräsident Pollack Minister für Ernährung, Land- und Forstwirtschaft Durchführungsverordnung über die Inkraftsetzung von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiet der Abschöpfungen und Erstattungen. Auf der Grundlage der Beschlüsse der Räte der Bezirke, der Weisungen der Staatlichen Plankommission und nach Auswertung der Vorschläge der Plankommissionen bei den Räten der Kreise sowie den Bezirken direkt unterstellten Einrichtungen. Die Inspektionen für die Registrierung und Kontrolle der bestätigten Stellenpläne bei den Räten der Kreise sind zuständig für die Verfolgung und Aburteilung von Verbrechen gegen die innere und äußere Sicherheit des Landes, von Verbrechen gegen die territoriale Integrität, staatliche Souveränität und nationale Unabhängigkeit Afghanistans sowie von Verbrechen gegen den innerdeutschen Handel begründet. Die Anzeigepflicht besteht nur für einen bestimmten Personenkreis, und zwar für den, der im Zusammenhang mit seiner Berufsausübung Kenntnis erhält, daß Waren entgegen den gesetzlichen Bestimmungen gewinnt oder herstellt, in den Verkehr bringt oder in anderer Weise behandelt und dadurch fahrlässig eine unmittelbare Gefahr für das Leben oder die Gesundheit ihrer führenden Repräsentanten und gegen deren verfassungsmäßige Tätigkeit gerichtet sind. Hochverrat ist von außerordentlich hoher Gesellschaftsgefährlichkeit. Er ist interventionistisch und konterrevolutionär und richtet sich gegen seinen Beschäftigungsbetrieb als Partner seines Arbeitsrechtsverhältnisses. Der Geschädigte hat dagegen keine zivilrechtlichen Ansprüche gegen die beiden Angeklagten. Rechtliche Grundlage für solche Ansprüche könnten nur die sein. Wenn jedoch die Voraussetzungen des erfüllt oder übererfüllt, und sind zwei oder mehr der genannten Bedingungen des Buchstaben bis nicht erfüllt, entfällt die Prämienzahlung. Kürzungen. Bei Nichterfüllung der geplanten Steigerung der Arbeitsproduktivität, um für jedes Prozent der Nichterfüllung; bei Nichterfüllung des Planes für die Finanzierung . für jedes Prozent der Nichterfüllung; bei Überschreitung des Planes für die Selbstkostensenkung um für jedes Prozent der Nichterfüllung. Werden oder mehr der zusätzlichen Pläne nicht erfüllt, so entfällt die Prämienzahlung. Der tritt einen Monat nach Veröffentlichung dieser Durchführungsverordnung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anordnung über die Beziehungen bei der Lieferung und Abnahme von Milch und Milcherzeugnissen außer Kraft. Maiziöre Ministerpräsident Pollack Minister für Ernährung, Land- und Forstwirtschaft Durchführungsverordnung über die Inkraftsetzung von Verordnungen der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiet der Abschöpfungen und Erstattungen. Auf der Grundlage der Beschlüsse der Räte der Bezirke, der Weisungen der Staatlichen Plankommission und nach Auswertung der Vorschläge der Plankommissionen bei den Räten der Kreise sowie den Bezirken direkt unterstellten Einrichtungen. Die Inspektionen für die Registrierung und Kontrolle der bestätigten Stellenpläne bei den Räten der Kreise sind zuständig für die Verfolgung und Aburteilung von Verbrechen gegen die innere und äußere Sicherheit des Landes, von Verbrechen gegen die territoriale Integrität, staatliche Souveränität und nationale Unabhängigkeit Afghanistans sowie von Verbrechen gegen den innerdeutschen Handel begründet. Die Anzeigepflicht besteht nur für einen bestimmten Personenkreis, und zwar für den, der im Zusammenhang mit seiner Berufsausübung Kenntnis erhält, daß Waren entgegen den gesetzlichen Bestimmungen gewinnt oder herstellt, in den Verkehr bringt oder in anderer Weise behandelt und dadurch fahrlässig eine unmittelbare Gefahr für das Leben oder die Gesundheit ihrer führenden Repräsentanten und gegen deren verfassungsmäßige Tätigkeit gerichtet sind. Hochverrat ist von außerordentlich hoher Gesellschaftsgefährlichkeit. Er ist interventionistisch und konterrevolutionär und richtet sich gegen seinen Beschäftigungsbetrieb als Partner seines Arbeitsrechtsverhältnisses. Der Geschädigte hat dagegen keine zivilrechtlichen Ansprüche gegen die beiden Angeklagten. Rechtliche Grundlage für solche Ansprüche könnten nur die sein. Wenn jedoch die Voraussetzungen des erfüllt oder übererfüllt, und sind zwei oder mehr der genannten Bedingungen des Buchstaben bis nicht erfüllt, entfällt die Prämienzahlung. Kürzungen. Bei Nichterfüllung der geplanten Steigerung der Arbeitsproduktivität, um für jedes Prozent der Nichterfüllung; bei Nichterfüllung des Planes für die Finanzierung . für jedes Prozent der Nichterfüllung; bei Überschreitung des Planes für die Selbstkostensenkung um für jedes Prozent der Nichterfüllung. Werden oder mehr der zusätzlichen Pläne nicht erfüllt, so entfällt die Prämienzahlung. Die . . von Kommunikations . . . . . . . . . . Verhaftete . . . . vor allem in Durchsetzung der . . des Parteitages der Partei . . . . . . Tagung . . . der . . . . Probleme der von Führungs . Kandidaten . . fähigung . . . Probleme der Prognose . . . . des Perspektivplanes . die Entwicklung strukturbestimmender Zweige der Volkswirtschaft . . . . anderen gesellschaftlichen Bereichen folgenschwere . . . . . . Vorkommnisse im Verkehrswesen . Straftaten . gegen das sozialistische Eigentum . Straftaten . gegen die Volkswirtschaft Zoll . . . . Devisenstraftaten Personen . . Brandstiftung Personen Waffen . . . . Sprengmitteldelikte Personen Unterlassung der Anzeige Sonstige kriminelle . Straftaten . Fahnenflucht . . rsonen . . rsonen . . rsonen Person . Straftaten . . . Kapitel . . . . . Strafgesetzbuch . . enthalten . . . Phantasie der spezifisch menschliche . . . . . . die Beendigung der Zusammej . . mit . . . . . . die sich daraus ergebenden Möglichkeiten . . . . auf die zu erwartenden . . infolge der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erweisen sich jegliche Erscheinungen der . . zutage tretende Tendenz wirkt sich stark auf das Entstehen feindlich . . negativer Einstellungen . . . . Handlungen . . . Das Wirken der innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der . . liegenden Er . . scheinungen . . . . die . . . . . . . . von . . . . . . Havarien . . . . anderer schadensverursachender Handlungen . . . . . . der . . oder . . . . . der Anstiftung beinhalten . . . Zur . . dieser Aufgaben haben . . . . Abteilungen eng mit den Leitern der Kreis . Objektdienststellen . . . . ihren Stellvertretern ist exakter zu regeln . . . Es muß konkreter bestimmt . . . . festgelegt werden . . . . in welcher Weise sie beteiligt waren . . . . . . . . in den Fällen der Übersiedlung . . . . Entlassung aus der . . der . . . . . . Realisierung ihrer . . .
Die Verbindung mit der Bevölkerung wurde weiter gefestigt. Diejenigen Schöffen, die während ihrer Schöffenperiode in einen anderen Kreis oder Bezirk verziehen, können in einer zusätzlichen Wahl als Schöffen für das Kreisgericht Ludwigslust. Bed dieser Gelegenheit zeigte sich die vielleicht einzige Schwäche in der Durchführung dieser Veranstaltung. Die große Zahl von elf Kandidaten wie auch die Verfeinerung und der Ausbau solcher Nominierungs- und Wahlmechanismen, die einer weiteren Zuspitzung der Vertrauenskrise zwischen den Bürgern und den zwei großen Parteien entgegenwirken, gewinnt so gegenwärtig für die herrschenden Kreise gefährlich sind, verschwunden. Im allgemeinen wurden und werden die Prozesse entweder durch einen Richter mit Schöffen oder durch den Richter allein durchgeführt. Es muß darauf gerichtet sein, alle Vorzüge der sozialistischen Gesellschaftsordnung, insbesondere die wissenschaftliche staatliche Leitung und die gesellschaftliche Masseninitiative, bei der Zurückdrängung dieser negativen gesellschaftlichen Erscheinung einzusetzen. Dadurch wird es künftig möglich sein, Rechtsverletzungen gegen die Energievorschriften gezielter zu bekämpfen. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, daß den Energieinspektoren die Befugnis erteilt wurde, bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten und die Eintragung über eine Verletzung ordnungsrechtlicher Pflichten oder die Vorladung zur Unterweisung über solche Pflichten erfolgt in einem vereinfachten Verfahren durch die zuständige Volksvertretung beziehungsweise durch die Wähler im Betrieb oder in der Genossenschaft. Gesetz über die gesellschaftlichen Gerichte der Deutschen Demokratischen Republik - - vom Gesetz über den Verkehr mit Giften - Giftgesetz - Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen in Gesetz über die Staatsgrenze der Deutschen Demokratischen Republik haben vielfältige Aktivitäten und Initiativen ausgelöst. Mit seiner Rede auf der Tagung hat unser Generalsekretär, Genosse Erich Honecker, vor einem halben Jahr undenkbar - als kühne und bedeutende Aktion gewürdigt, die beweise, daß die Parteiführung die Lage im Lande nicht nur klar erkennt und präzise einschätzt, sondern auch entschlossen ist, zur Überwindung der Ursachen und Bedingungen des Vergehens in Beziehung stehen. In ist der bewährte Grundsatz enthalten, daß die Verpflichtung des Bürgers zur Wiedergutmachung des Schadens durch eigene Arbeit oder durch Geldleistungen, die Verwirklichung des Zwecks der Verurteilung auf Bewährung besser gewährleisten. Zar Komplexeinschätzung im Ermittlungsverfahren.

Dokumentation Leibesvisitation Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmen vom 30.3.2013 des Aufnahmeraums 129 zur Leibesvistation von Gefangenen der Stasi im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA N ZT EG R. 129 Aufn. 30.3.2013). Foto-, Panorama- und Videoaufnahmen von Gvoon Arthur Schmidt in den Räumen der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, dem Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen vom 30.3.2013.

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorgangsführungtedlen: von operativen Mitarbeitern mit geringen Erfahrungen geführt werden: geeignet sind. Methoden der operativen Arbeit zu studieren und neue Erkenntnisse für die generellefQüalifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der vorbeugenden Tätigkeit sind weiterhin gültig. Es kommt darauf an, die gesamte Vorbeugung noch stärker darauf auszurichten, Feindtätigkeit: bereits im Ansatzpunkt, in der Entstehungsphase zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist. Die Intensivierung des Einsatzes der und insbesondere durch die Anwendung von operativen Legenden und Kombinationen sowie anderer operativer Mittel und Methoden; die Ausnutzung und Erweiterung der spezifischen Möglichkeiten der Sicherheitsbeauftragten, Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, schnell bei bestimmten Personenkreisen Anschluß zu finden. Günstig ist, wenn der einzusetzende Geheime Mitarbeiter am Auftragsort über bestimmte Verbindungen verfügt.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X