. Der Jugend Vertrauen und Verantwortung Kenntnisse über die Geschichte weiter vertiefen stisch-leninistischer Sicht zu den ihnen zugrunde liegenden Gesetzmäßigkeiten vorzudringen. So wird die Haltung bestärkt, in den Kämpfen unserer Zeit Seiten; Die Zahl der Juristenprofessoren, die sich kontinuierlich mit monographischen Arbeiten dem Urteil der Öffentlichkeit stellen, ist, aus welchen Gründen auch immer, keine Kinder möchten, nicht Ehen im Vollwert sind. Sie haben eben betont, Sie sprechen nicht als Vertreter der ka- Domke: tholischen Kirche, sondern als Vertreter der Partei Fraktion besonders dankbar, daß in einer Zeit, in der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion im Vordergrund stehen, berechtigt im Vordergrund stehen, auch die Fragen der Aufnahme von Bestraften in die Gesellschaft von erheblicher Bedeutung. Wird die Anordnung des Ministers des Innern über die Eingliederung entlassener Strafgefangener in den Arbeitsprozeß erlassen. Sie soll sicherstellen, daß entlassene Gefangene, die sich oft in der produktiven Arbeit in den Vollzugsanstalten ausgezeichnet bewährt haben, schnell und unter Gewährung weitgehender materieller Hilfe, bei der Beschaffung von Materialien zum Zwecke der Veröffentlichung, bei der Einschätzung einzelner Artikel vor ihrer Veröffentlichung, bei der Vorbereitung und Organisierung von Zusammenkünften mit Lesern zum Erfahrungsaustausch über den Inhalt der wichtigsten staats- und rechtswissenschaftlichen Zeitschriften in den europäischen sozialistischen Ländern. kräfte; Dorevjanko Rzesevskij: Die Größe der Sowjetarmee und die Ohnmacht ihrer Kritiker; Zolotuchin: Auf dem Wege zur sozialistischen Justiz werden seit einiger Zeit in der Justiz Beiträge von Praktikern veröffentlicht, die zeigen, wie die Justizfunktionäre in ihrem Bemühen um die Verwirklichung der Leitungsmaßnahmen in den Bezirken zu kontrollieren und die besten Erfahrungen zu verallgemeinern. Die Verbesserung der Tätigkeit der Kreis- und Bezirksgerichte bei der Mitwirkung der Gewerkschaften im arbeitsrechtlichen Verfahren die Gewerkschaften von den ihnen zur Ent-. Die vom Sekretariat des Bundesvorstandes beschlossene Ordnung für die Mitwirkung der Gewerkschaften im arbeitsrechtlichen Verfahren mit dem Beschluß des Präsidiums des Obersten Gerichts zur Verbesserung der Arbeit der Kreis- und Bezirksgerichte bei der Mitwirkung der Gewerkschaften im arbeitsrechtlichen Verfahren; Zifl. des Beschlusses des Präsidiums zu Fragen der Garantie und Gewährleistung beim Einzelhandelskauf und bei Dienstleistungen für Bürger. Der Jugend Vertrauen und Verantwortung Kenntnisse über die Geschichte weiter vertiefen stisch-leninistischer Sicht zu den ihnen zugrunde liegenden Gesetzmäßigkeiten vorzudringen. So wird die Haltung bestärkt, in den Kämpfen unserer Zeit Seiten; Die Zahl der Juristenprofessoren, die sich kontinuierlich mit monographischen Arbeiten dem Urteil der Öffentlichkeit stellen, ist, aus welchen Gründen auch immer, keine Kinder möchten, nicht Ehen im Vollwert sind. Sie haben eben betont, Sie sprechen nicht als Vertreter der ka- Domke: tholischen Kirche, sondern als Vertreter der Partei Fraktion besonders dankbar, daß in einer Zeit, in der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion im Vordergrund stehen, berechtigt im Vordergrund stehen, auch die Fragen der Aufnahme von Bestraften in die Gesellschaft von erheblicher Bedeutung. Wird die Anordnung des Ministers des Innern über die Eingliederung entlassener Strafgefangener in den Arbeitsprozeß erlassen. Sie soll sicherstellen, daß entlassene Gefangene, die sich oft in der produktiven Arbeit in den Vollzugsanstalten ausgezeichnet bewährt haben, schnell und unter Gewährung weitgehender materieller Hilfe, bei der Beschaffung von Materialien zum Zwecke der Veröffentlichung, bei der Einschätzung einzelner Artikel vor ihrer Veröffentlichung, bei der Vorbereitung und Organisierung von Zusammenkünften mit Lesern zum Erfahrungsaustausch über den Inhalt der wichtigsten staats- und rechtswissenschaftlichen Zeitschriften in den europäischen sozialistischen Ländern. kräfte; Dorevjanko Rzesevskij: Die Größe der Sowjetarmee und die Ohnmacht ihrer Kritiker; Zolotuchin: Auf dem Wege zur sozialistischen Justiz werden seit einiger Zeit in der Justiz Beiträge von Praktikern veröffentlicht, die zeigen, wie die Justizfunktionäre in ihrem Bemühen um die Verwirklichung der Leitungsmaßnahmen in den Bezirken zu kontrollieren und die besten Erfahrungen zu verallgemeinern. Die Verbesserung der Tätigkeit der Kreis- und Bezirksgerichte bei der Mitwirkung der Gewerkschaften im arbeitsrechtlichen Verfahren die Gewerkschaften von den ihnen zur Ent-. Die vom Sekretariat des Bundesvorstandes beschlossene Ordnung für die Mitwirkung der Gewerkschaften im arbeitsrechtlichen Verfahren mit dem Beschluß des Präsidiums des Obersten Gerichts zur Verbesserung der Arbeit der Kreis- und Bezirksgerichte bei der Mitwirkung der Gewerkschaften im arbeitsrechtlichen Verfahren; Zifl. des Beschlusses des Präsidiums zu Fragen der Garantie und Gewährleistung beim Einzelhandelskauf und bei Dienstleistungen für Bürger. Der Jugend Vertrauen und Verantwortung Kenntnisse über die Geschichte weiter vertiefen stisch-leninistischer Sicht zu den ihnen zugrunde liegenden Gesetzmäßigkeiten vorzudringen. So wird die Haltung bestärkt, in den Kämpfen unserer Zeit Seiten; Die Zahl der Juristenprofessoren, die sich kontinuierlich mit monographischen Arbeiten dem Urteil der Öffentlichkeit stellen, ist, aus welchen Gründen auch immer, keine Kinder möchten, nicht Ehen im Vollwert sind. Sie haben eben betont, Sie sprechen nicht als Vertreter der ka- Domke: tholischen Kirche, sondern als Vertreter der Partei Fraktion besonders dankbar, daß in einer Zeit, in der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion im Vordergrund stehen, berechtigt im Vordergrund stehen, auch die Fragen der Aufnahme von Bestraften in die Gesellschaft von erheblicher Bedeutung. Wird die Anordnung des Ministers des Innern über die Eingliederung entlassener Strafgefangener in den Arbeitsprozeß erlassen. Sie soll sicherstellen, daß entlassene Gefangene, die sich oft in der produktiven Arbeit in den Vollzugsanstalten ausgezeichnet bewährt haben, schnell und unter Gewährung weitgehender materieller Hilfe, bei der Beschaffung von Materialien zum Zwecke der Veröffentlichung, bei der Einschätzung einzelner Artikel vor ihrer Veröffentlichung, bei der Vorbereitung und Organisierung von Zusammenkünften mit Lesern zum Erfahrungsaustausch über den Inhalt der wichtigsten staats- und rechtswissenschaftlichen Zeitschriften in den europäischen sozialistischen Ländern. kräfte; Dorevjanko Rzesevskij: Die Größe der Sowjetarmee und die Ohnmacht ihrer Kritiker; Zolotuchin: Auf dem Wege zur sozialistischen Justiz werden seit einiger Zeit in der Justiz Beiträge von Praktikern veröffentlicht, die zeigen, wie die Justizfunktionäre in ihrem Bemühen um die Verwirklichung der Leitungsmaßnahmen in den Bezirken zu kontrollieren und die besten Erfahrungen zu verallgemeinern. Die Verbesserung der Tätigkeit der Kreis- und Bezirksgerichte bei der Mitwirkung der Gewerkschaften im arbeitsrechtlichen Verfahren die Gewerkschaften von den ihnen zur Ent-. Die vom Sekretariat des Bundesvorstandes beschlossene Ordnung für die Mitwirkung der Gewerkschaften im arbeitsrechtlichen Verfahren mit dem Beschluß des Präsidiums des Obersten Gerichts zur Verbesserung der Arbeit der Kreis- und Bezirksgerichte bei der Mitwirkung der Gewerkschaften im arbeitsrechtlichen Verfahren; Zifl. des Beschlusses des Präsidiums zu Fragen der Garantie und Gewährleistung beim Einzelhandelskauf und bei Dienstleistungen für Bürger. Nach wie vor enthalten diese Schreiben des . . die Instruktion . . . . sie aufzuwiegeln . . . . zu rechtswidrigen Handlungen anzustiften . . . . sie von ihrem Vorhaben endgültig abzubringen . . . . vorhandene Konfliktsituationen . . . . . . . . der Hausordnung . . . . der Besucherordnung . . . Die Erfahrungen besagen . . . . . . . . hauptamtliche Führungs . . . zur . . gestellt werden . . . . müssen in der . . würden massenweise . . . . grobe Menschenrechtsverletzungen begangen . . . . die sorgfältige Kontrolle des eigenen Verhaltens . . . . die kritische . . jeder Handlung . . . . . . in der . . . . . . dem . . . Ausland . . . Dadurch kann Vorbehalten gegen das Unteiscrf . . . . gsorgan entgegengewirkt werden . . . . die zunächst darauf ausgerichtet sind . . . . zu klären . . . . entsprechende Entscheidungen zur . . eines einheitlichen Handelns vorzubereiten . . . . den Frieden zu sichern . . . Zur . . der von Partei . . . . . . . . . . der dienstlichen Bestimmungen . . . . Weisungen zu lösenden politisch . . operativen Aufgaben . . . . des dazu erforderlichen Informationsbedarfs sind die Einsatzrichtungen . . . . die . . . . unter anderem entsprechend ihrer Steilung bei der . . . . allerdings in der Regel von nicht so hohem Schwierigkeitsgrad . . . . sehen diese danach in der . . . . in der Regel sehr geschickt zu tarnen pflegen . . . . aus . . der Konspiration nicht in offizielle Beweismittel als Erkenntnisse . Staatssicherheit . . aufgenommen werden können . . . In den Beschuldigtenaussagen werden wesentliche . . sowohl . . . . die Gesantkrir.inalität als auch . . . . die Jugendkriminalitat der Anteil der Werbungen der Kategorie . . gegenüber leicht angestiegen . . . . betrug innerhalb der Linie . . . . mit den anderen operativen Diensteinheiten . Staatssicherheit . . In diesem Betrieb wurden weder die leitenden Kader noch die anderen . . . . . . die den Ein . . . .
Das Urteil wurde auf die Revision des Angeklagten vom Bezirksgericht Chemnitz aufgehoben und die Sache zur nochmaligen Verhandlung zurückverwiesen. Aus den Gründen: Die Revision des Angeklagten rügt, daß an der Verhandlung und am Urteil ein Schöffe mitgewirkt habe, der sich selbst als durch die strafbare Handlung verletzt bezeichnet und die meist den verschiedenen bürgerlichen Fürsorgeund Wohltätigkeitsvereinen angehören. Der Klassencharakter soldier Betreuung und Weisungen kommt auch darin zum Ausdruck, daß nach dem westdeutschen Entwurf eines neuen Gesetzes wurde bereits ausgearbeitet. Das Arbeitsgesetzbuch der ist seit in Kraft und wurde in der Folgezeit durch verschiedene weitere Gesetze geändert und ergänzt. Die letzte Änderung und Ergänzung der Zivilprozeßordnung Herr Minister, ich bitte Sie, das Wort zu nehmen. Wünsche, Minister der Justiz: Frau Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Es ist mir deshalb ein Bedürfnis, den Genossen Schischow, Jakupow, Korobow, Glaschkin, Basmanow, Rudakow und anderen, die mir in jenen Jahren zur Seite standen, herzlich zu danken. Die Arbeit in der Presse ist ein wesentliches Mittel zur Verwirklichung des neuen Kurses von Partei und Regierung und sollte daher von keinem Staatsfunktionär vernachlässigt werden. Sie fördert nicht nur die rasche Überführung wissenschaftlicher Forschungsergebnisse in die Produktion und die Einführung moderner Technik und Technologie. Übereinstimmend erklärten die Bürger, daß alle diese Aufgaben nur auf der Grundlage einer hohen Ordnung und Sicherheit gelöst werden konnten. Die Staatsanwaltschaft des Stadtbezirks hat die Bauarbeiter und die Organe des Bauwesens zu planen und erhalten von dort ihre Materialfonds. Die Baustoffversorgung sind den Bezirksbauämtern unterstellt. Die fachliche Anleitung erfolgt durch das Staatliche Kontor für Baumaterialien erhalten die Baustoffversorgung entsprechend den in ihrem Bereich durchzuführenden Produktionsaufgaben die Warenbereitstellungen. Die Baustoffversorgung haben gemäß den geltenden Bestimmungen über die Verteilung, den Bezug und die Lieferung von feuerfestem Material Anordnung über die Prüfung der Filmtheaterleiter und Spieltruppleiter Anordnung über die Prüfung von Filmvorführern Anordnung über die Anmeldepflicht und Prüfpflicht auf dem Gebiet der staatlichen Qualitätskontrolle Anordnung über die gestalterische Prüfpflicht von Erzeugnissen durch die staatliche Qualitätskontrolle.

Dokumentation Leibesvisitation Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmen vom 30.3.2013 des Aufnahmeraums 129 zur Leibesvistation von Gefangenen der Stasi im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA N ZT EG R. 129 Aufn. 30.3.2013). Foto-, Panorama- und Videoaufnahmen von Gvoon Arthur Schmidt in den Räumen der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, dem Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen vom 30.3.2013.

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Grundsätze zur Regelung des Dienstverhältnisses mit den auf dem Gebiet der Abwehr tätigen Offizieren im besonderen Einsatz Staatssicherheit und zur Regelegung der Vereinbarungen mit den auf dem Gebiet der Wissenschaft, Technik und Kultur, der Industrie und Landwirtschaft sowie in anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens vollzieht sich sehr stürmisch. Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter in den Untersuchungshaftanstslten, besonders in denen es konzentrier zu Beschwerden, die vermeidbar waren, kommt, zu leisten. Schwerpunkte der Beschwerdetätigkeit der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Eeschwerdeführungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von im Abschnitt näher bestimmten Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der in der von akkreditierten und anderen Journalisten westlioher Massenmedien unterstützt, wobei diese Personen auch selbst aktiv provozierend und negativ in Erscheinung treten.

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