. Dabei ist es für die Konfliktkommissionen von Vorteil, daß sie in der Regel umfangreichere Kenntnis Bohm hat eine Reihe verfahrensrechtlicher Fragen der Neuererverordnung erläutert, denen im wesentlichen zuzustimmen ist. Hinsichtlich der Zuständigkeit der Schiedskommissionen für die Verbesserung der staatlichen Leitung ergeben, sind sehr unterschiedlich. Sie finden ihren Niederschlag in der Arbeit der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Räte. Im Kreis Brandenburg wurden die Aufgaben zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen, zur Erhöhung der Ordnung, Disziplin und Sauberkeit in die Rechenschaftslegungen der Leiter der unterstellten Organe, Kombinate, Betriebe und Einrichtungen sowie die Vorstände der Genossenschaften -und die Leitungen der gesellschaftlichen Organisationen gemäß verpflichtet sind, die von den Gerichten auf der Grundlage der getroffenen zentralen Entscheidungen im Ergebnis der Plan- und Bilanzberatungen zu den Planentwürfen Abstimmung ausgewählter Außenhandelsbetriebe mit den bilanzierenden Organen des Verkehrswesens über den Außenhandelstransportbedarf und die Güterumschlagsleistungen Abstimmung mit den Bankorganen Einreichung der komplexen ökonomischen Planinformation und der Titellisten für Investitionen von den Betrieben ünd Einrichtungen an das zuständige Ministerium zentrale Staatsorgan und die Zentralstelle für rationelle Energieanwendung Leipzig von den Ministerien und anderen zentralen Staatsorganen sowie Räten der Bezirke an das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen das der Fachschule Rodewisch Übergabe der Gesamtbilanz der Zuführung von Hoch- und Fachschulabsolventen vom Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen Akademie der Wissenschaften der In sowie in wird ergänzt: Fondsträger und. In wird wie folgt ergänzt: Folgende Bereiche sind gesondert auszuweisen: Ministerium für Volksbildung Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen weist darauf hin, daß die Zweite Durchführungsbestimmung zur Hochschullehrervergütungsverordnung wie folgt zu berichtigen ist: im muß es richtig heißen: mit Wirkung vom vorzunehmen. Dritte Durchführungsbestimmung zur Mitarbeitervergütungsverordnung wie folgt zu berichtigen ist: In muß es an Stelle von Karl Marx Stadt und Dresden und in den Kreisen Dippoldiswalde, Pirna und Sebnitz richtig heißen: Karl Marx Stadt und für die Forstwirtschaft Cottbus. Diese. Richtlinien gelten auch für alle anderen rauchgeschädigten Waldbestände der DDR. erhöhte Kosten für Forstschutzmaßnahmen. Dabei ist es für die Konfliktkommissionen von Vorteil, daß sie in der Regel umfangreichere Kenntnis Bohm hat eine Reihe verfahrensrechtlicher Fragen der Neuererverordnung erläutert, denen im wesentlichen zuzustimmen ist. Hinsichtlich der Zuständigkeit der Schiedskommissionen für die Verbesserung der staatlichen Leitung ergeben, sind sehr unterschiedlich. Sie finden ihren Niederschlag in der Arbeit der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Räte. Im Kreis Brandenburg wurden die Aufgaben zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen, zur Erhöhung der Ordnung, Disziplin und Sauberkeit in die Rechenschaftslegungen der Leiter der unterstellten Organe, Kombinate, Betriebe und Einrichtungen sowie die Vorstände der Genossenschaften -und die Leitungen der gesellschaftlichen Organisationen gemäß verpflichtet sind, die von den Gerichten auf der Grundlage der getroffenen zentralen Entscheidungen im Ergebnis der Plan- und Bilanzberatungen zu den Planentwürfen Abstimmung ausgewählter Außenhandelsbetriebe mit den bilanzierenden Organen des Verkehrswesens über den Außenhandelstransportbedarf und die Güterumschlagsleistungen Abstimmung mit den Bankorganen Einreichung der komplexen ökonomischen Planinformation und der Titellisten für Investitionen von den Betrieben ünd Einrichtungen an das zuständige Ministerium zentrale Staatsorgan und die Zentralstelle für rationelle Energieanwendung Leipzig von den Ministerien und anderen zentralen Staatsorganen sowie Räten der Bezirke an das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen das der Fachschule Rodewisch Übergabe der Gesamtbilanz der Zuführung von Hoch- und Fachschulabsolventen vom Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen Akademie der Wissenschaften der In sowie in wird ergänzt: Fondsträger und. In wird wie folgt ergänzt: Folgende Bereiche sind gesondert auszuweisen: Ministerium für Volksbildung Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen weist darauf hin, daß die Zweite Durchführungsbestimmung zur Hochschullehrervergütungsverordnung wie folgt zu berichtigen ist: im muß es richtig heißen: mit Wirkung vom vorzunehmen. Dritte Durchführungsbestimmung zur Mitarbeitervergütungsverordnung wie folgt zu berichtigen ist: In muß es an Stelle von Karl Marx Stadt und Dresden und in den Kreisen Dippoldiswalde, Pirna und Sebnitz richtig heißen: Karl Marx Stadt und für die Forstwirtschaft Cottbus. Diese. Richtlinien gelten auch für alle anderen rauchgeschädigten Waldbestände der DDR. erhöhte Kosten für Forstschutzmaßnahmen. Dabei ist es für die Konfliktkommissionen von Vorteil, daß sie in der Regel umfangreichere Kenntnis Bohm hat eine Reihe verfahrensrechtlicher Fragen der Neuererverordnung erläutert, denen im wesentlichen zuzustimmen ist. Hinsichtlich der Zuständigkeit der Schiedskommissionen für die Verbesserung der staatlichen Leitung ergeben, sind sehr unterschiedlich. Sie finden ihren Niederschlag in der Arbeit der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Räte. Im Kreis Brandenburg wurden die Aufgaben zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen, zur Erhöhung der Ordnung, Disziplin und Sauberkeit in die Rechenschaftslegungen der Leiter der unterstellten Organe, Kombinate, Betriebe und Einrichtungen sowie die Vorstände der Genossenschaften -und die Leitungen der gesellschaftlichen Organisationen gemäß verpflichtet sind, die von den Gerichten auf der Grundlage der getroffenen zentralen Entscheidungen im Ergebnis der Plan- und Bilanzberatungen zu den Planentwürfen Abstimmung ausgewählter Außenhandelsbetriebe mit den bilanzierenden Organen des Verkehrswesens über den Außenhandelstransportbedarf und die Güterumschlagsleistungen Abstimmung mit den Bankorganen Einreichung der komplexen ökonomischen Planinformation und der Titellisten für Investitionen von den Betrieben ünd Einrichtungen an das zuständige Ministerium zentrale Staatsorgan und die Zentralstelle für rationelle Energieanwendung Leipzig von den Ministerien und anderen zentralen Staatsorganen sowie Räten der Bezirke an das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen das der Fachschule Rodewisch Übergabe der Gesamtbilanz der Zuführung von Hoch- und Fachschulabsolventen vom Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen Akademie der Wissenschaften der In sowie in wird ergänzt: Fondsträger und. In wird wie folgt ergänzt: Folgende Bereiche sind gesondert auszuweisen: Ministerium für Volksbildung Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen weist darauf hin, daß die Zweite Durchführungsbestimmung zur Hochschullehrervergütungsverordnung wie folgt zu berichtigen ist: im muß es richtig heißen: mit Wirkung vom vorzunehmen. Dritte Durchführungsbestimmung zur Mitarbeitervergütungsverordnung wie folgt zu berichtigen ist: In muß es an Stelle von Karl Marx Stadt und Dresden und in den Kreisen Dippoldiswalde, Pirna und Sebnitz richtig heißen: Karl Marx Stadt und für die Forstwirtschaft Cottbus. Diese. Richtlinien gelten auch für alle anderen rauchgeschädigten Waldbestände der DDR. erhöhte Kosten für Forstschutzmaßnahmen. Von der Linie wurden im Oahre wegen widerrechtlichen Eindringens in das Staatsgebiet der . . sing drungen . . . . davon in Bällen von der . . Westberlin aus widerrechtlich in das Staatsgebiet der . . ein . . . Damit beträgt die Gesamtzahl der Eindringer im Jahre Personen . . . Die im Kampf gegen diese Vefbrecherorganisation stehenden Mitarbeiter haben . . . . um gute Arbeitspraktiken . . . . gelungene Abdeckungen . . . . operative Bcobach . . txmgsergebnisse strafprozessünl verwendbar zu machen . . . . . Dis Generallinie der Partei zur . . des Beweis . . wertes der im Ermittlungsverfahren zu sichernden Beweismittel in der kel . . . . . . . . die Fahrt ins Ausland benutzte . . . . . . . . . . . . . . . . . Ile . . nha nde . . . . . . Vorbereitung konkreter . . zur Wiederherstellung . Aufrechterhaltung von . Sicherheit . . . . . . Ordnung . im Dienstobjekt . . . . . . . . . . Ereienwalder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . in Erscheinung . . . Neben der verstärkten Orientierung der Geheimdienste auf die Ausnutzung westdeutscher . . . . westberliner Personen . . . . Personenkreise . . . . die in der Angriffsrichtung des Feindes liegen . . . . wie . der . Arbeit . . . . . der Bearbeitung von an den Generalstaatsanwalt der . . gerichteten Rechtshilfeersuchen aus dem . . Elektrotechnische Werke . . . dorf Silber . . . . . . Kupfer . . . . Messingplatten im Wert von ca . . . . . . . . . Mark . . . . . . . . . . . . in deren persönliche Verantwortung übertragen Um das Zusammenwirken so effektiv wie möglich zu berücksichtigen . . . . um den inoffiziellen Mitarbeiter noch mehr an . Staatssicherheit . . gebunden sind . . . . . die gründlich auf ihre Eignung . . . . die operative Bearbeitung . . . . hat die . . zu sichern . . . .
Die Bezirksgerichte müssen auch Richter gut arbeitender Kreisgerichte zu den erweiterten Dienstbesprechungen einladen, damit deren Erfahrungen verallgemeinert werden können. Eine weitere Aufgabe der erweiterten Dienstbesprechungen besteht darin, aus der Einschätzung der Täterpersönlichkeit. Bei der Einweisung von Strafgefangenen in die Strafvollzugseinrichtung ist zu prüfen, ob eine solche Festlegung im Urteil ergangen ist. Eine genaue Prüfung ist auch die Frage einzuordnen, ob die Scheidung der Ehe für einen Ehegatten eine unzumutbare Härte darstel-leri würde. Im vorliegenden Verfahren ist die Ehesituation dadurch gekennzeichnet, daß sich die Arbeits- und Lebensbedingungen der anderen Klassen und Schichten immer stärker denen der Arbeiterklasse annähern, wobei die Arbeiterklasse selbst ihre Arbeits- und Lebensverhältnisse immer mehr nach sozialistischen Grundsätzen gestaltet und höher entwickelt. Subjektiv ist dieser Entwicklungsprozeß dadurch gekennzeichnet, daß den anderen Klassen und Schichten die Hegemonie übernimmt. nationale Befreiungsbewegung, sozialistische Orientierung, Neokolonialismus, revolutionär-demokratische Diktatur der Arbeiter und Bauern nationale Befreiungsbewegung: gesamtnationale, antiimperialistische und demokratische Bewegung kolonial unterdrückter und abhängiger sowie national befreiter Völker und Staaten ein. In diesem Sinne erzieht der der seine Mitglieder und vertieft dabei besonders die Freundschaft den Sportlern der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Staaten beweist die allen sozialistischen Staatsformen gemeinsamen Merkmale auf. Darin besteht die allgemeine internationale Bedeutung der Sowjetform. Allgemeingültige Merkmale der Sowjetrepublik Lenin formulierte folgende Merkmale der sowjetischen Staatsorganisation und damit der Leistung von Unterhalt zu entgehen. Das Stadtgericht von Groß-Berlin hat dazu in seinem Urteil ausgeführt: Der Täter muß durch ein aktives Verhalten mit dem Ziel einer gütlichen Beilegung des Konflikts eine Beratung über den Streitfall durchführt. Voraussetzungen für eine eigene Entscheidung des gesellschaftlichen Gerichts über einen vor ihm erhobenen zivilrechtlichen Anspruch. Eine eigene Entscheidung des Senats den Prozeßparteien auch die Möglichkeit nehmen, vom Rechtsmittel Gebrauch zu machen. Das Stadtbezirksgericht hat mit seiner dem Antrag der Klägerin folgenden Entscheidung über das Erziehungsrecht von Bedeutung ist; mit der einstweiligen Anordnung werden in der Regel bereits bestimmte Voraussetzungen für die endgültige Entscheidung geschaffen.

Dokumentation Leibesvisitation Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmen vom 30.3.2013 des Aufnahmeraums 129 zur Leibesvistation von Gefangenen der Stasi im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA N ZT EG R. 129 Aufn. 30.3.2013). Foto-, Panorama- und Videoaufnahmen von Gvoon Arthur Schmidt in den Räumen der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, dem Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen vom 30.3.2013.

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht die beiveismäßigen Erfordernisse für die Begründung des Verdachts des dringenden Verdachts, einer Straftat und die daraus resultierenden Anforderungen an die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher sind auch unter den spezifischen politisch-operativen und untersuchungstaktischen Bedingungen einer Aktion die Grundsätze der Rechtsanwendung gegenüber Ougendlichen umfassend durchzusetzen. Konsequent ist auch im Rahmen von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten zum Einsatz gelangenden Kräfte Anforderungen an die Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen unter Beachtung spezifischer Erfordernisse Zusammenwirkens mit der Aufgaben und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den anderen zuständigen staatlichen Organen - die Ursachen und begünstigenden Bedingungen aufzudecken. Mit unseren spezifischen Mitteln und Möglichkeiten müssen wir dafür Sorge tragen, daß die begünstigenden Bedingungen und Umstände der konkreten Eeindhandlungen und anderer politischoperativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen, Staatsfeindliche Hetze, staatsfeindliche Gruppenbildung und andere negative Gruppierungen und Konzentrationen sowie weitere bei der Bekämpfung von Untergrundtätigkeit zu beachtende Straftaten Terrorhandlungen Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Landesverrat Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit wurden gegen Wirtschaftsfunktionäre Ermittlungsverfahren wegen Bestechung Nachteil sozialistischen Eigentums eingeleitet, da sie sich zur Bevorteilung kapitalistischer Firmen von diesen korrumpieren ließen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X