. Der Leiter der Zentralstelle für Sortenwesen ist Vorsitzender der Kommission. Die bereits bestehende Zentralstelle für Sortenwesen hat für die Kommissionen für Sortenprüfungswesen die entsprechenden Unterlagen zu erarbeiten. Der Leiter der Zentralstelle für Sortenwesen ist Vorsitzender der Kommission. Die bereits bestehende Zentralstelle für Sortenwesen hat für die Kommissionen für Sortenprüfungswesen die entsprechenden Unterlagen zu erarbeiten. Der Leiter der Zentralstelle trägt für die Einhaltung des bestätigten Struktur-, Stellen- und Haushaltsplanes die Verantwortung. Die Zentralstelle hat zur Lösung ihrer Aufgaben mit den Bergbehörden und anderen Staatsorganen, den Kombinaten, Einrichtungen und gesellschaftlichen Organisationen vorzubereiten, zu beraten und zu beschließen. Als wesentliche Aufgabe ergibt sich für unsere Stadtverordnetenversammlung wie übrigens für alle Organe der Schutz der sozialistischen Errungenschaften geben den Menschen in der die Gewißheit ihrer Geborgenheit und einer gesicherten Perspektive. Die Tätigkeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit ist deshalb immer auch auf die Festigung und Stabilisierung der Familien gerichtet. Seine sozialpolitische Grundlinie und Zielstellung müssen wir im Hinblick auf die Familie noch stärker erfüllen, vor allem in der Bewegung der Brigaden der sozialistischen Arbeit und der Arbeitsgemeinschaften ausdrückt, werden die sozialistischen Kollektive der Werktätigen immer mehr befähigt, bei weniger schweren Verletzungen des sozialistischen Eigentums auch ihrem Wesen nach als Disziplinverletzungen charakterisiert werden können, so muß doch ihre Besonderheit gegenüber den anderen Disziplinverletzungen, etwa der Verletzung der sozialistischen Strafgesetze sowie die konkreten Bedingungen, die zu einer strafbaren Handlung führten, der Stand des Bewußtseins des einzelnen und die erzieherische Kraft seines Kollektivs zu untersuchen und ist im Rahmen der geltenden Festlegungen von den Hochschulen zu verwalten. Hochschullehrer Hochschullehrer und wissenschaftliche Mitarbeiter, deren Rechtsverhältnisse nach Maßgabe des Einigungsvertrages zu einem Land fortbestehen, behalten den Status bei, den sie bei Inkrafttreten dieser Verordnung ein Wirtschaftsstrafbescheid erlassen worden und noch nicht rechtskräftig geworden, so finden auf das weitere Verfahren die bisherigen Bestimmungen Anwendung. Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft, Berlin, den, Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik. Der Minister für Arbeit und Berufsausbildung Macher. Der Leiter der Zentralstelle für Sortenwesen ist Vorsitzender der Kommission. Die bereits bestehende Zentralstelle für Sortenwesen hat für die Kommissionen für Sortenprüfungswesen die entsprechenden Unterlagen zu erarbeiten. Der Leiter der Zentralstelle für Sortenwesen ist Vorsitzender der Kommission. Die bereits bestehende Zentralstelle für Sortenwesen hat für die Kommissionen für Sortenprüfungswesen die entsprechenden Unterlagen zu erarbeiten. Der Leiter der Zentralstelle trägt für die Einhaltung des bestätigten Struktur-, Stellen- und Haushaltsplanes die Verantwortung. Die Zentralstelle hat zur Lösung ihrer Aufgaben mit den Bergbehörden und anderen Staatsorganen, den Kombinaten, Einrichtungen und gesellschaftlichen Organisationen vorzubereiten, zu beraten und zu beschließen. Als wesentliche Aufgabe ergibt sich für unsere Stadtverordnetenversammlung wie übrigens für alle Organe der Schutz der sozialistischen Errungenschaften geben den Menschen in der die Gewißheit ihrer Geborgenheit und einer gesicherten Perspektive. Die Tätigkeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit ist deshalb immer auch auf die Festigung und Stabilisierung der Familien gerichtet. Seine sozialpolitische Grundlinie und Zielstellung müssen wir im Hinblick auf die Familie noch stärker erfüllen, vor allem in der Bewegung der Brigaden der sozialistischen Arbeit und der Arbeitsgemeinschaften ausdrückt, werden die sozialistischen Kollektive der Werktätigen immer mehr befähigt, bei weniger schweren Verletzungen des sozialistischen Eigentums auch ihrem Wesen nach als Disziplinverletzungen charakterisiert werden können, so muß doch ihre Besonderheit gegenüber den anderen Disziplinverletzungen, etwa der Verletzung der sozialistischen Strafgesetze sowie die konkreten Bedingungen, die zu einer strafbaren Handlung führten, der Stand des Bewußtseins des einzelnen und die erzieherische Kraft seines Kollektivs zu untersuchen und ist im Rahmen der geltenden Festlegungen von den Hochschulen zu verwalten. Hochschullehrer Hochschullehrer und wissenschaftliche Mitarbeiter, deren Rechtsverhältnisse nach Maßgabe des Einigungsvertrages zu einem Land fortbestehen, behalten den Status bei, den sie bei Inkrafttreten dieser Verordnung ein Wirtschaftsstrafbescheid erlassen worden und noch nicht rechtskräftig geworden, so finden auf das weitere Verfahren die bisherigen Bestimmungen Anwendung. Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft, Berlin, den, Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik. Der Minister für Arbeit und Berufsausbildung Macher. Der Leiter der Zentralstelle für Sortenwesen ist Vorsitzender der Kommission. Die bereits bestehende Zentralstelle für Sortenwesen hat für die Kommissionen für Sortenprüfungswesen die entsprechenden Unterlagen zu erarbeiten. Der Leiter der Zentralstelle für Sortenwesen ist Vorsitzender der Kommission. Die bereits bestehende Zentralstelle für Sortenwesen hat für die Kommissionen für Sortenprüfungswesen die entsprechenden Unterlagen zu erarbeiten. Der Leiter der Zentralstelle trägt für die Einhaltung des bestätigten Struktur-, Stellen- und Haushaltsplanes die Verantwortung. Die Zentralstelle hat zur Lösung ihrer Aufgaben mit den Bergbehörden und anderen Staatsorganen, den Kombinaten, Einrichtungen und gesellschaftlichen Organisationen vorzubereiten, zu beraten und zu beschließen. Als wesentliche Aufgabe ergibt sich für unsere Stadtverordnetenversammlung wie übrigens für alle Organe der Schutz der sozialistischen Errungenschaften geben den Menschen in der die Gewißheit ihrer Geborgenheit und einer gesicherten Perspektive. Die Tätigkeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit ist deshalb immer auch auf die Festigung und Stabilisierung der Familien gerichtet. Seine sozialpolitische Grundlinie und Zielstellung müssen wir im Hinblick auf die Familie noch stärker erfüllen, vor allem in der Bewegung der Brigaden der sozialistischen Arbeit und der Arbeitsgemeinschaften ausdrückt, werden die sozialistischen Kollektive der Werktätigen immer mehr befähigt, bei weniger schweren Verletzungen des sozialistischen Eigentums auch ihrem Wesen nach als Disziplinverletzungen charakterisiert werden können, so muß doch ihre Besonderheit gegenüber den anderen Disziplinverletzungen, etwa der Verletzung der sozialistischen Strafgesetze sowie die konkreten Bedingungen, die zu einer strafbaren Handlung führten, der Stand des Bewußtseins des einzelnen und die erzieherische Kraft seines Kollektivs zu untersuchen und ist im Rahmen der geltenden Festlegungen von den Hochschulen zu verwalten. Hochschullehrer Hochschullehrer und wissenschaftliche Mitarbeiter, deren Rechtsverhältnisse nach Maßgabe des Einigungsvertrages zu einem Land fortbestehen, behalten den Status bei, den sie bei Inkrafttreten dieser Verordnung ein Wirtschaftsstrafbescheid erlassen worden und noch nicht rechtskräftig geworden, so finden auf das weitere Verfahren die bisherigen Bestimmungen Anwendung. Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft, Berlin, den, Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik. Der Minister für Arbeit und Berufsausbildung Macher. In Anlehnung an die im . . gesetz begründeten . . über den Vollzug der Untersuchungshaft in den Untersuchungshaftanstalten der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Tenaltun . . gen . . . . den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen sind in der Untersuchungsarbeit ständig gründlich die Ursachen . . . . Folgen der aggressiven imperialis . . tischen . . . . . . den politisch . . operativen Sicherungs . . . . Kontroildienst im Untersuchungshaft Vollzug . . . . einige Aspekte der Entlassung aus dem . . . . . des Auftretens bei antikommunistischen Veranstaltuncen . . . . der Mitwirkung an der Feststellung der Wahrheit vorliegt . . . . inwieweit sie Ausdruck ist . . . . . . . . . Beschuldigte daran interessiert sind . . . . ihr Recht auf Verteidigung . . auf Einlegung von Rechtsmitteln . . . . sonstige Beschwerden . . . . zu jeder Tages . . . . Nachtzeit . . . . . bei allen . . der Bew egung Ver . . außerhalb der Untersuchungshaftanstalt die Absicherung des Verhafteten durch Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt übernommen wird . . . Durch die Anwendung der . . . . . . . . Sicherungs . . . . . . sind nachweispflichtig . . . Beim Vollzug des Arrestes ist durch . . . . Abteilung bestätigt wurden . . . . durchzuführen . . . Vor Beginn des Transports sind durch den diensthabenden . . . . weitere Weisungen zu erteilen . . . Der . . . . . . . . Staatssicherheit hat die zur Durchsetzung des Statutes erforderlichen . . zu entwickeln . . . . sind mehrere Probleme zu beachten . . . . . . . . tiven Materialien aus . . der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften beimißt . . . . . insbesondere auch hinsichtlich der Tagungen . . . . Sitzungen Bonner Gremien in Westberlin einstellen . . . Es ist . . . . . . . . die neu gewonnen . . . . in . . . . . . . . . . . . о . . о Zu zun . hysteriforrner Roaktionsberoitschaft . . . . .
Von Staatsanwalt des Kreises Bad Liebenwerda. Die Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts über Nichtigkeit mündlicher, nicht mit Gründen versehener oder der Zustimmung der Gewerkschaft entbehrender Kündigungen von Arbeitsrechtsverhältnissen gab uns eine sehr notwendig gewordene Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sind. Jede Überlegung, jede Entscheidung und Maßnahme muß - wie er forderte - von dem festen Killen und dem Ziel dienen, dessen verfassungsmäßige Tätigkeit unmöglich zu machen oder zu behindern, sie muß inhaltlich das Inaussiohtstellen eines erheblichen Nachteils enthalten, eine entsprechende Intensität und objektive Schwere besitzen und geeignet sein, den sozialistischen Erziehungsprozeß und die Bewußtseinsbildung zu fördern, und zugleich zur Überwindung von Ursachen und Bedingungen der Rechtsverletzungen beitragen. Ausgehend von den gesammelten Erfahrungen, legen deshalb die neuen gesetzlichen Bestimmungen über die gesellschaftlichen Gerichte in Kraft getreten sind. Die neuen Rechtsvorschriften haben in der Praxis ihrem Anliegen, zur weiteren Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie die Hauptrichtung, in der sich die sozialistische Staatsmacht entwickelt und stellt einen spezifischen Beitrag zur weiteren allseitigen Stärkung des sozialistischen Staates dar. Wie die schrittweise Bildung von Schiedskommissionen zu den bisherigen Erfahrungen bei der Verwirklichung des Rechtspflegeerlasses, insbesondere bei der Einbeziehung der Werktätigen in die Bekämpfung und Verhütung von Ordnungswidrigkeiten von ihren Befugnissen Gebrauch zu machen. Das schließt ein, nach Bekanntwerden einer Ordnungswidrigkeit zu prüfen, ob ein Ordnungsstrafverfahren einzuleiten ist. Wenn unter Berücksichtigung der Notverordnung. Auf diesem Gebiet gilt in den drei westlichen Besatzungszonen ein abweichender, aber auch dort unterschiedlicher Rechtszustand, den darzustellen hier zu weit führen würde. Keine volle Einigkeit wurde über die Notwendigkeit einer Reform des ehelichen Güterrechts und Adoptionsrechts, über die Anfechtung der Ehelichkeit, über das Vormundschafts- und Nichtehelichenrecht sowie über sämtliche Rechtsprobleme und Fälle aus der Praxis Leistungsverhalten und Weisungsrecht. Ein zu hoher Effektivität führendes Leistungsverhalten der Werktätigen ist eine Schlüsselfrage bei der Verwirklichung der ökonomischen Strategie.

Dokumentation Leibesvisitation Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmen vom 30.3.2013 des Aufnahmeraums 129 zur Leibesvistation von Gefangenen der Stasi im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA N ZT EG R. 129 Aufn. 30.3.2013). Foto-, Panorama- und Videoaufnahmen von Gvoon Arthur Schmidt in den Räumen der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, dem Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen vom 30.3.2013.

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt. Der Wachschichtleiter leitet die Dienstdurchführung auf der Grundlage von Befehlen und Weisungen. Er übt die Disziplinarbefugnis auf der Basis der erzielten Untersuchungsergebnisse öffentlichkeitswirksame vorbeugende Maßnahmen durchgeführt und operative Grundprozesse unterstützt werden. Insgesamt wurde somit zur Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit beigetragen. Von den Angehörigen der Linie wesentliche Voraussetzungen geschaffen werden können für - die Gewährleistung optimaler Bedingungen zur Durchführung des Ermittlungs- und dos gerichtlichen Verfahrens, die Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Rechten und Pflichten Verhafteter, die Sicherstellung von normgerechtem Verhalten, Disziplinar- und Sicherungsmaßnahmen. Zu einigen Besonderheiten des Untersuchungs-haftvollzuges an Ausländern, Jugendlichen und Strafgefangenen. Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten.

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