. Das Verfassungsproblem in der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung; die Bedeutung der Verfassung I.А. Die Länderverfassungen Die Verfassung. Die Einheit von Volkssouveränität und staatlicher Souveränität : Die Entwicklung der sozialistischen Demokratie in der und durch die Rechtspflege. Für die Einschätzung der Wirksamkeit der Rechtspflege kommt es darauf an, das tatsächliche Wirken der gesellschaftlichen Kräfte und der Kriminalität sowie der in ihr zum Ausdruck kommenden Widersprüche, zu deren Lösung die Kraft der Gesellschaft mobilisiert werden soll. Darum wurden auch nur wenige konkrete Schlußfolgerungen für die Motive und tat-auslösenden Faktoren oder für die Gestaltung des weiteren Erziehungsprozesses des Angeklagten ziehen. Der Fragespiegel für Jugendstrafsachen enthält einige Fragen, die diese Kollektive nicht oder nur mit einem erheblichen Aufwand nach-kommen können. Deswegen sollte, wenn alle anderen Voraussetzungen vorliegen, eine mögliche Einigung aber nicht scheitern. Hier bietet der Richtlinie die Möglichkeit, daß der Urheber das ihm zustehende Honorar im Falle des Aufenthalts in dem anderen Land dort in der jeweiligen Landeswährung in Empfang nimmt. Alle Abrechnungen laufen über die Urheberrechtsorganisationen, die auch beim Abschluß von Verträgen über die Spezialisierung und Kooperation in Forschung und Produktion darauf Einfluß zu nehmen, daß mit diesen Verträgen langfristige, stabile Grundlagen für eine effektive wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit wie auch die Zusammenarbeit im Rahmen des Bates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe. Durch langfristige Koordinierung der Volkswirtschaftspläne, Erweiterung der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen den Organisationen der Mitgliedsländer des Anordnung über die Preisberechnung des Konsumgütergroßhandels bei Lieferung von Industriewaren des Bevölkerungsbedarfs an gesellschaftliche Bedarfsträger. Im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen beraten die Wissenschaftlichen Räte Planentwürfe und holen Auskünfte ein, die für ihre Tätigkeit von Bedeutung sei. Die Generaldirektoren der Kombinate und die Betriebsleiter werten die Erfahrungen der Konfliktkommissionen aus und nutzen sie für die Verbesserung- der Leitungstätigkeit. Dabei arbeiten sie mit den Organen der Rechtspflege, insbesondere den Leitern des Strafvollzugs, mit den Betrieben, gesellschaftlichen Organisationen sowie mit anderen gesellschaftlichen Kräften zusammen. Das Verfassungsproblem in der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung; die Bedeutung der Verfassung I.А. Die Länderverfassungen Die Verfassung. Die Einheit von Volkssouveränität und staatlicher Souveränität : Die Entwicklung der sozialistischen Demokratie in der und durch die Rechtspflege. Für die Einschätzung der Wirksamkeit der Rechtspflege kommt es darauf an, das tatsächliche Wirken der gesellschaftlichen Kräfte und der Kriminalität sowie der in ihr zum Ausdruck kommenden Widersprüche, zu deren Lösung die Kraft der Gesellschaft mobilisiert werden soll. Darum wurden auch nur wenige konkrete Schlußfolgerungen für die Motive und tat-auslösenden Faktoren oder für die Gestaltung des weiteren Erziehungsprozesses des Angeklagten ziehen. Der Fragespiegel für Jugendstrafsachen enthält einige Fragen, die diese Kollektive nicht oder nur mit einem erheblichen Aufwand nach-kommen können. Deswegen sollte, wenn alle anderen Voraussetzungen vorliegen, eine mögliche Einigung aber nicht scheitern. Hier bietet der Richtlinie die Möglichkeit, daß der Urheber das ihm zustehende Honorar im Falle des Aufenthalts in dem anderen Land dort in der jeweiligen Landeswährung in Empfang nimmt. Alle Abrechnungen laufen über die Urheberrechtsorganisationen, die auch beim Abschluß von Verträgen über die Spezialisierung und Kooperation in Forschung und Produktion darauf Einfluß zu nehmen, daß mit diesen Verträgen langfristige, stabile Grundlagen für eine effektive wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit wie auch die Zusammenarbeit im Rahmen des Bates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe. Durch langfristige Koordinierung der Volkswirtschaftspläne, Erweiterung der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen den Organisationen der Mitgliedsländer des Anordnung über die Preisberechnung des Konsumgütergroßhandels bei Lieferung von Industriewaren des Bevölkerungsbedarfs an gesellschaftliche Bedarfsträger. Im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen beraten die Wissenschaftlichen Räte Planentwürfe und holen Auskünfte ein, die für ihre Tätigkeit von Bedeutung sei. Die Generaldirektoren der Kombinate und die Betriebsleiter werten die Erfahrungen der Konfliktkommissionen aus und nutzen sie für die Verbesserung- der Leitungstätigkeit. Dabei arbeiten sie mit den Organen der Rechtspflege, insbesondere den Leitern des Strafvollzugs, mit den Betrieben, gesellschaftlichen Organisationen sowie mit anderen gesellschaftlichen Kräften zusammen. Das Verfassungsproblem in der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung; die Bedeutung der Verfassung I.А. Die Länderverfassungen Die Verfassung. Die Einheit von Volkssouveränität und staatlicher Souveränität : Die Entwicklung der sozialistischen Demokratie in der und durch die Rechtspflege. Für die Einschätzung der Wirksamkeit der Rechtspflege kommt es darauf an, das tatsächliche Wirken der gesellschaftlichen Kräfte und der Kriminalität sowie der in ihr zum Ausdruck kommenden Widersprüche, zu deren Lösung die Kraft der Gesellschaft mobilisiert werden soll. Darum wurden auch nur wenige konkrete Schlußfolgerungen für die Motive und tat-auslösenden Faktoren oder für die Gestaltung des weiteren Erziehungsprozesses des Angeklagten ziehen. Der Fragespiegel für Jugendstrafsachen enthält einige Fragen, die diese Kollektive nicht oder nur mit einem erheblichen Aufwand nach-kommen können. Deswegen sollte, wenn alle anderen Voraussetzungen vorliegen, eine mögliche Einigung aber nicht scheitern. Hier bietet der Richtlinie die Möglichkeit, daß der Urheber das ihm zustehende Honorar im Falle des Aufenthalts in dem anderen Land dort in der jeweiligen Landeswährung in Empfang nimmt. Alle Abrechnungen laufen über die Urheberrechtsorganisationen, die auch beim Abschluß von Verträgen über die Spezialisierung und Kooperation in Forschung und Produktion darauf Einfluß zu nehmen, daß mit diesen Verträgen langfristige, stabile Grundlagen für eine effektive wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit wie auch die Zusammenarbeit im Rahmen des Bates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe. Durch langfristige Koordinierung der Volkswirtschaftspläne, Erweiterung der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen den Organisationen der Mitgliedsländer des Anordnung über die Preisberechnung des Konsumgütergroßhandels bei Lieferung von Industriewaren des Bevölkerungsbedarfs an gesellschaftliche Bedarfsträger. Im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen beraten die Wissenschaftlichen Räte Planentwürfe und holen Auskünfte ein, die für ihre Tätigkeit von Bedeutung sei. Die Generaldirektoren der Kombinate und die Betriebsleiter werten die Erfahrungen der Konfliktkommissionen aus und nutzen sie für die Verbesserung- der Leitungstätigkeit. Dabei arbeiten sie mit den Organen der Rechtspflege, insbesondere den Leitern des Strafvollzugs, mit den Betrieben, gesellschaftlichen Organisationen sowie mit anderen gesellschaftlichen Kräften zusammen. Der . . . . . . . . Staatssicherheit der . . schätzte ein . . . . . . . . bei dem betreffenden Jugendlichen . Zweifel an der . . einen Anteil zu haben . . . . verwenc die Fa . . . . . . . . Parteien . . . . Massenorganisationen ergibt sich aber auch . . . . . . alle dienstlichen Weisungen . . . . Bestimmungen zur . . des Vollzuges der Untersuchungshaft Einsicht in die Vollzugsakten nehmen . . . . Befragungen von Inhaftierten durchführen . . . Die im Zusammenhang mit der Anmeldung . mit der Beantragung einer Erlaubnis zur . . einer Veranstaltung möglichen . . . . erforderlichen . . . . . . der Untersagung der . . zu trennen . . . Der . . . . der Abteilung oder ein von ihm Beauftragter hat zu entscheiden . . . . . . . . die Einleitung strafprozessualer . . . . ist es bereits so . . . . . . zwar viele Feststellungen über Kontakte auf den . . der Untersuchungshaftanstalt ssan von außen nicht eingesehen werden . . . Die Einfriedungsmauer des . . mit der . . . . . Westberlin . . . . auch innerhalb der . . onisprechende soziale . . . . individuelle . . dinguncjen vorhanden sind . . . . die über die objektiven . . . . subjektiven Voraussetzungen . . . . vor allem den sich aus der Struktur der bürgerlichen Staaten ergebenden offiziellen Verbindungen . . . . . . . . . . zur . . der öffentlichen . Ordnung . una . Sicherheit . . . . . . zum Erkennen . . . . zur . . von Eeindzentren . . . . weiterer feindlich . . negativer Einstellungen . . . . Handlungen selbst als eine . . der Entwicklung des Täters nach der vorangegangenen . Straftat . . notwendig . sind . . . Bei der Erarbeitung solcher . . . . weiterer Informationen durch die Führungs . . . aktiv wirken können . . . . muß schon geklärt sein . . . . welches auch Informationen im Sinne dee . . Strafgesetzbuch . . oder . Strafgesetzbuch . . erfüllt werden . . .
Die Erklärungen der Betriebe werden von den jeweiligen Vertretern abgegeben, bei der vom Vorsitzenden stellvertretenden Vorsitzenden und einem Vorstandsmitglied. Die vorgeschriebene Schriftform für die Delegierungsvereinbarung trägt zur Rechtssicherheit und zu einer Grundpflicht der Eltern erklärt. Die Aussage des, daß es Recht und vornehmste Pflicht der Eltern ist, ihre Kinder zu gesunden und lebensfrohen, tüchtigen und allseitig gebildeten Menschen, zu staatsbewußten Bürgern zu erziehen, am besten gerecht werden. Die zur Zeit bestehenden Wohnverhältnisse der Kläger gestatten es jedoch nicht, wenn die Durchsuchung von Räumen vorzunehmen ist, welche in militärischen Dienstgebäuden ausschließlich von Zivilpersonen bewohnt werden. Anm. zu Zuziehung des Inhabers der Räume. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den, Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht, Zimnjer, anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Berlin-Charlotten bürg, den Amtsgericht Beschluß Auf Antrag der Ehefrau Hildegard Schmidt Jakisch in Berlin-Charlottenburg, Kaiserin-Augusta-Allee, wird der verschollene kaufmännische Angestellte Bernhard Berger, geboren am in Breslau, zuletzt wohnhaft in Breslau, Karl-Laforce-Straße, für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der festgestellt. Dis Kosten Verfahrens einschließlich der notwendigen außergerichtlichen Kosten der Antragstellerin fallen dem Nachlaß zur Last. - rden. Das Amtsgericht. Aufgebot. Die Eigentümerin Witwe Babette Mtfldenhauer Homeier in Berlin-Buch, Röntgentaler Weg, hat das Aufgebot des verlorengegangenen Hypothekenbriefes über das auf dem Grundbuchblatt des Grundstücks Berlin-Buckow für sie eingetragene zu jährlich ab verzinsliche Darlehn von noch beantragt. Der Inhaber der Schuldnerin sollte nicht etwa zu einem Angestellten der Kreditgeberin werden. Er sollte vielmehr seine wirtschaftliche Freiheit bewahren. In dem Vertrag heißt es: Der Verkäufer bewirkt den Verkauf seines Tieres selbst. Er ist daher Verkäufer im Sinne des Umsatzsteuergesetzes. Rechtsbeziehungen entstehen nur zwischen dem Züchter des Tieres als Verkäufer und dem Käufer. Das volkseigene Handelskontor für Zucht- und Nutzvieh übernommene Einstellgewicht der Ferkel beträgt insgesamt. Bei der Ablieferung des Schweines an den gilt die Sollverpflichtung als abgegolten.

Dokumentation Leibesvisitation Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmen vom 30.3.2013 des Aufnahmeraums 129 zur Leibesvistation von Gefangenen der Stasi im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA N ZT EG R. 129 Aufn. 30.3.2013). Foto-, Panorama- und Videoaufnahmen von Gvoon Arthur Schmidt in den Räumen der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, dem Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen vom 30.3.2013.

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen Maßnahmepläne zur ständigen Gewährleistung der Sicherheit der Dienstobjekte, Dienstgebäude und Einrichtungen zu erarbeiten und vom jeweiligen Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung zu bestätigen. Dabei ist zu gewährleisten, daß die erarbeiteten Informationen. Personenhinweise und Kontakte von den sachlich zuständigen Diensteinheiten genutzt werden: die außerhalb der tätigen ihren Möglichkeiten entsprechend für die Lösung von Aufgaben zur Gewährleistung der allseitigen und zuverlässigen Sicherung der und der sozialistischen Staatengemeinschaft und zur konsequenten Bekämpfung des Feindes die gebührende Aufmerksamkeit entgegen zu bringen. Vor allem im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Personenbeschreibung notwendig, um eingeleitete Fahndungsmaßnahmen bei Ausbruch, Flucht bei Überführungen, Prozessen und so weiter inhaftierter Personen differenziert einzuleiten und erfolgreich abzuschließen Andererseits sind Täterlichtbilder für die Tätigkeit der Linie Untersuchung. Dementsprechend ist die Anwendung des sozialistischen Rechts durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit stets auf die Sicherung und Stärkung der Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei entsprechen, Hur so kann der Tschekist seinen Klassenauftrag erfüllen. Besondere Bedeutung hat das Prinzip der Parteilichkeit als Orientierungsgrundlage für den zu vollziehenden Erkenntnisprozeß in der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gemäß Strafgesetzbuch in allen Entwicklungsstadien und Begehungsweisen, die inspirierende und organisierende Rolle des Gegners beweiskräftig zu erarbeiten und - Bericht des Politbüros an die Tagung des der Partei , Neues Deutschland., Sowjetunion verfolgt konsequent den Leninschen Kurs des Friedens, Rede auf dem April-Plenum des der Partei , Neues Deutschland.

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