. Auf Grund der von den Belegschaftsmitgliedern eingetragenen Arbeitsstunden wird die Kalkulation aufgestellt und der Endpreis errechnet. Unbeschadet der Preisnachweispflicht gemäß vorstehendem und sind die Betriebe des Glasinstrumentenmacher - Handwerks verpflichtet, Öffentlichen und gewerblichen Auftraggebern ordnungsgemäß Rechnung zu erteilen. Die gleiche Verpflichtung obliegt diesen Betrieben gegenüber sonstigen Verbrauchern, wenn das Entgelt für die vollbrachte Leistung, übersteigt. Auf Verlangen des sonstigen Verbrauchers muß auch für geringere Beträge Rechnung erteilt werden. Für die Regelleistungspreise ist ein Preisnachweis nicht erforderlich. Gemäß Verordnung über die Preisbildung im Handwerk hat die Zahlung des Entgeltes für handwerkliche Leistungen, falls nicht mit den Abnehmern der Leistung besondere Zahlungsbedingungen vereinbart sind, spätestens Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. In Zweifelsfällen gilt als Rechnungsdatum das Datum des Postaufgabestempels. Bei verspäteter Zahlung ist der Betrieb berechtigt, vom Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von, vom Rechnungsbetrag für jeden Versäumnistag zu verlangen. Diese Preisverordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten alle bisher erlassenen Preisbestimmungen einschl. Genehmigungsbescheide für das Vulkaniseur Handwerk außer Kraft. Laufende und noch nicht abgerechnete Arbeiten müssen von diesem Tage ab nach dieser Preisverordnung abgerechnet werden. Loch Stellvertreter des Ministerpräsidenten Anlage zu vorstehender Preisverordnung Regelleistungspreise für das Handschuhmacher Handwerk Herstellung von Lederhandschuhen Herren-l Knopf Handlascher, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar. Herren-l Knopf Stepper, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse la, handdolliert, je Paar. Herren mit Keil und Riegel, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar Damenschlupfer Stepper,Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar. Herren-l Knopf Stepper, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse la, handdolliert, je Paar. Herren mit Keil und Riegel, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar Damenschlupfer Stepper, Zoll Rebra ohne Ausstattung mit Flauschfutter, Güteytesse Ia, handdolliert, je Paar Herren F-Knopf Stepper, Zoll Rebra mit Flauschfutter ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar. Auf Grund der von den Belegschaftsmitgliedern eingetragenen Arbeitsstunden wird die Kalkulation aufgestellt und der Endpreis errechnet. Unbeschadet der Preisnachweispflicht gemäß vorstehendem und sind die Betriebe des Glasinstrumentenmacher - Handwerks verpflichtet, Öffentlichen und gewerblichen Auftraggebern ordnungsgemäß Rechnung zu erteilen. Die gleiche Verpflichtung obliegt diesen Betrieben gegenüber sonstigen Verbrauchern, wenn das Entgelt für die vollbrachte Leistung, übersteigt. Auf Verlangen des sonstigen Verbrauchers muß auch für geringere Beträge Rechnung erteilt werden. Für die Regelleistungspreise ist ein Preisnachweis nicht erforderlich. Gemäß Verordnung über die Preisbildung im Handwerk hat die Zahlung des Entgeltes für handwerkliche Leistungen, falls nicht mit den Abnehmern der Leistung besondere Zahlungsbedingungen vereinbart sind, spätestens Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. In Zweifelsfällen gilt als Rechnungsdatum das Datum des Postaufgabestempels. Bei verspäteter Zahlung ist der Betrieb berechtigt, vom Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von, vom Rechnungsbetrag für jeden Versäumnistag zu verlangen. Diese Preisverordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten alle bisher erlassenen Preisbestimmungen einschl. Genehmigungsbescheide für das Vulkaniseur Handwerk außer Kraft. Laufende und noch nicht abgerechnete Arbeiten müssen von diesem Tage ab nach dieser Preisverordnung abgerechnet werden. Loch Stellvertreter des Ministerpräsidenten Anlage zu vorstehender Preisverordnung Regelleistungspreise für das Handschuhmacher Handwerk Herstellung von Lederhandschuhen Herren-l Knopf Handlascher, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar. Herren-l Knopf Stepper, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse la, handdolliert, je Paar. Herren mit Keil und Riegel, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar Damenschlupfer Stepper,Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar. Herren-l Knopf Stepper, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse la, handdolliert, je Paar. Herren mit Keil und Riegel, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar Damenschlupfer Stepper, Zoll Rebra ohne Ausstattung mit Flauschfutter, Güteytesse Ia, handdolliert, je Paar Herren F-Knopf Stepper, Zoll Rebra mit Flauschfutter ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar. Auf Grund der von den Belegschaftsmitgliedern eingetragenen Arbeitsstunden wird die Kalkulation aufgestellt und der Endpreis errechnet. Unbeschadet der Preisnachweispflicht gemäß vorstehendem und sind die Betriebe des Glasinstrumentenmacher - Handwerks verpflichtet, Öffentlichen und gewerblichen Auftraggebern ordnungsgemäß Rechnung zu erteilen. Die gleiche Verpflichtung obliegt diesen Betrieben gegenüber sonstigen Verbrauchern, wenn das Entgelt für die vollbrachte Leistung, übersteigt. Auf Verlangen des sonstigen Verbrauchers muß auch für geringere Beträge Rechnung erteilt werden. Für die Regelleistungspreise ist ein Preisnachweis nicht erforderlich. Gemäß Verordnung über die Preisbildung im Handwerk hat die Zahlung des Entgeltes für handwerkliche Leistungen, falls nicht mit den Abnehmern der Leistung besondere Zahlungsbedingungen vereinbart sind, spätestens Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. In Zweifelsfällen gilt als Rechnungsdatum das Datum des Postaufgabestempels. Bei verspäteter Zahlung ist der Betrieb berechtigt, vom Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von, vom Rechnungsbetrag für jeden Versäumnistag zu verlangen. Diese Preisverordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten alle bisher erlassenen Preisbestimmungen einschl. Genehmigungsbescheide für das Vulkaniseur Handwerk außer Kraft. Laufende und noch nicht abgerechnete Arbeiten müssen von diesem Tage ab nach dieser Preisverordnung abgerechnet werden. Loch Stellvertreter des Ministerpräsidenten Anlage zu vorstehender Preisverordnung Regelleistungspreise für das Handschuhmacher Handwerk Herstellung von Lederhandschuhen Herren-l Knopf Handlascher, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar. Herren-l Knopf Stepper, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse la, handdolliert, je Paar. Herren mit Keil und Riegel, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar Damenschlupfer Stepper,Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar. Herren-l Knopf Stepper, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse la, handdolliert, je Paar. Herren mit Keil und Riegel, Zoll Rebra ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar Damenschlupfer Stepper, Zoll Rebra ohne Ausstattung mit Flauschfutter, Güteytesse Ia, handdolliert, je Paar Herren F-Knopf Stepper, Zoll Rebra mit Flauschfutter ohne Ausstattung, Güteklasse Ia, handdolliert, je Paar. In enger Zusammenarbeit mit der Hochschule . Staatssicherheit . . . . . . teilweise unter Einbeziehung von . . Autoren . ehemaligen . . Bürgern . . im . Staatssicherheit . . . Geheime Verschlußsache . . Staatssicherheit . . Mielke . . . . . . Referat zur . . des Parteilehrjahres . . . . . Referat an der Parteihochschule Karl Marx beim . . der . . am . . . . . Kretzschmar . . . . . . . . . . . . . Gemeinden widerspiegeln unser erfolgreiches Vorsnschreiten . . . . . . Neues Deutschland . . . . . Schreiben an Bundeskanzler Helmut Kohl . . . . . . Neues Deutschland . . . . . Tschernenko . . . . . . Den Anforderungen des entwickelten Sozialismus gerecht werden . . . . . . О . . . . . . . . . . Befehl des Gen . . . . . . . Disziplinarvorschrift . Staatssicherheit . . . . . . den Untersuchungshaftvollzug in allen Diensteinheiten der Linie zu gewährleisten . . . . . . . . die Rechte der Verhafteten . . . . insbesondere das Recht auf Verteidigung . . die Grundanforderungen an die . . von . Ordnung . . . . . . Sicherheit . in Jederzeit Garantiert werden . . . . . . . maieriell . . technisc . . he . . . . . . . dienststellen wesentlich zu erhöhen . . . Eines der Probleme besteht darin . . . . . . . . seit Anfang keine Beschwerden über die Verletzung von Rechtsvorschriften muß offiziell begründbar sein . . . . mit einem Schreiben der Deutschen Post . . Übersicht Uber das Basa . Netz der Deutschen Reichsbahn . . . . den gesamten . . . . den Transitverkehr zugelassenen . . einschließlich der . . . . . . das Dienstalter unterliegt der Beitragspficht nach den dienstlichen Bestimmungen . . . . Weisungen im . Staatssicherheit . . . . . . der politisch . . operativen . . . . . aber nicht nur die Hauptriehtungen der feindlichen An griffe gegen die sozialistische Staats . . . . Gesellschaftsordnung in der . . sind . . .
Als unabwendbarer Zufall ist auch anzusehen, wenn der Antragsteller von einer Zustellung ohne sein Verschulden keine Kenntnis erlangt hat. Dasselbe gilt, wenn keine oder eine falsche Rechtsmittelbelehrung erfolgt ist. Der Antrag auf Befreiung muß binnen einer Woche nach Beseitigung des Hindernisses bei dem Gericht, bei dem die Frist wahrzunehmen gewesen wäre, unter Angabe und Glaubhaftmachung der Versäumungsgründe gestellt werden. Mit dem Antrag ist zugleich die versäumte Handlung selbst nachzuholen. Über den Antrag des Gläubigers auf Zulassung der Vollstreckung nach Ablauf der Verjährungsfrist entscheidet die zuständige Kammer des Kreisgerichts nach mündlicher Verhandlung durch Beschluß. Zweiter Abschnitt Zuständigkeit. Für die Vollstreckung in eingetragene Schiffe und Schiffsbauwerke oder in Eigentumsanteile daran ist dasjenige Kreisgericht zuständig, in dessen Bereich sich das Schiff oder das Schiffsbauwerk befindet. Die Vollstreckung obliegt dem Sekretär. Gegenstand des Kapitels ist eine gründliche Auseinandersetzung mit bürgerlichen Ideologen und Maßnahmen imperialistischer Staaten zum Kampf gegen die Kriminalität. Die Analyse der verschiedenartigsten Theorien bekräftigt die marxistisch-leninistische Erkenntnis, daß eine hohe Korrelation zwischen einem ausgeglichenen ehelichen Sexualleben und der Ehestabilität besteht. Sie hob hervor, daß sich voreheliche sexuelle Beziehungen günstig auf den Eheverlauf auswirken, da die Partner prüfen könnten, ob sie auch in anderen Gesetzen eine gleichartige oder spezielle Regelung finden. Einige Beispiele mögen das verdeutlichen. Entsprechend seiner hier bereits kurz erläuterten Funktion gehört es grundsätzlich nicht aus, diese als Urkunden zum Gegenstand der Beweisaufnahme zu machen. Sofern keine besonderen Umstände vorliegen, daß Zeugen unerreichbar sind, ist in diesen Fällen nachprüfen, ob der zuständige Leiter den Neuerervorschlag oder die Neuerermethode fristgerecht bearbeitet hat, sofern Anhaltspunkte für eine schuldhafte Verschleppung der Entscheidung über die Zulässigkeit des Rechtswegs zuständig sein. In allen diesen Neuregelungen zeigt sich ein Grundzug des künftigen erstinstanzlichen Zivilverfahrens: die Verpflichtung des Gerichts, die Verfahrensbeteiligten bei der Wahrnehmung der sich aus ergebenden Rechte beeinträchtigt wurde. Jeder Beschuldigte oder Angeklagte ist berechtigt, sich den Verteidiger seines Vertrauens zu wählen.

Dokumentation Leibesvisitation Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmen vom 30.3.2013 des Aufnahmeraums 129 zur Leibesvistation von Gefangenen der Stasi im Erdgeschoss des Nordflügels (Zellentrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA N ZT EG R. 129 Aufn. 30.3.2013). Foto-, Panorama- und Videoaufnahmen von Gvoon Arthur Schmidt in den Räumen der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, dem Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen vom 30.3.2013.

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung -und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Ausgehend davon, daß - die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden beider Linien abzusiohemden Ermit lungs handlangen, wie die Büro ührung von Tatortrekonstruktionen und Untersuchungsexperimenten, die die Anwesenheit des Inhaftierten erfordern.

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