Lehrbuch der Strafvollzugspädagogik 1969, Seite 55

Lehrbuch der Strafvollzugspädagogik [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 55 (Lb. SV-Pd. DDR 1969, S. 55); Selbst wenn ein aus bürgerlichen Strafanstalten Freigelassener ehrlich leben und arbeiten möchte, berauben ihn die Verhältnisse der bürgerlichen Gesellschaft dieser Möglichkeit und drängen ihn auf einen Weg, auf dem er erneut Straftaten begeht.35 Die fünfzigjährige Arbeitserfahrung der sowjetischen Strafvollzugseinrichtungen bestätigte die Vorausschau Lenins über die mögliche Besserung von Rechtsbrechern unter den Bedingungen der sozialistischen Gesellschaft. Im Jahre 1934 erklärte dazu M. I. Kalinin : „Bestes Beispiel dafür, daß wir diese Aufgaben stellen und lösen werden, ist, daß eine nicht geringe Zahl direkter, offener Gegner der Sowjetmacht, die in entsprechende Strafvollzugseinrichtungen kamen, so gebessert wurden und sich später so verhielten, daß viele von ihnen mit höchsten Auszeichnungen sogar mit dem Leninorden oder dem Orden des Roten Banners bedacht werden konnten. Tausenden wurde das Wahlrecht wieder zuerkannt.“36 Besonders erfolgreich wurde begonnen, die Ziele der Besserung und Umerziehung der Verurteilten nach der Liquidierung der Folgen des Persönlichkeitskultes Stalins und nach der Konzentrierung der Tätigkeit der Strafvollzugseinrichtungen auf pädagogische Probleme zu verwirklichen. Die Ziele der Besserung und Umerziehung der Verurteilten können in minimale und maximale unterteilt werden. Die minimalen Ziele der Besserung und Umerziehung bestehen darin, den Verurteilten die Achtung vor den sowjetischen Gesetzen, vor den Regeln des sozialistischen Gemeinschaftslebens beizubringen, sie gesellschaftlich nützlicher Arbeit zuzuführen und auf den richtigen Lebensweg zurückzuleiten. Die maximalen Ziele der Besserung und Umerziehung der Verurteil- 35 Anmerkung der deutschen Redaktion: Auf Grund des Romans von Jaeger, „Die bestrafte Zeit“, der im Jahre 1965 im Auf bau-Verlag, Berlin/Weimar, verlegt wurde, äußerte sich der Vorstand einer westdeutschen Strafvollzugseinrichtung zu den dortigen Verhältnissen dahingehend, daß auch die Form des Strafvollzuges in Westdeutschland „eine autoritär äusgerichtete Welt“ widerspiegelt, eine „Welt der Verbote, in der es kaum einen möglichen Weg zu größerer Freiheit und Verantwortung“ gibt, ein Strafvollzug, von dem „die Außenwelt ferngehalten“ wird. Dazu führte er weiter aus, daß mit diesem Roman „die entpersönlichende Wirkung des Freiheitsentzuges, die Sinnlosigkeit des gegenwärtig praktizierten Strafvollzuges“ in Westdeutschland gezeigt wird, „als ein System mit unbarmherzigem Mechanismus, dessen Grundlagen längst geschwunden sind“. („Die bestrafte Zeit“ die „leere Zeit“ Gedanken zu dem Roman von Henry Jaeger: „Die bestrafte Zeit“ -, veröffentlicht in der westdeutschen Zeitschrift „Bewährungshilfe“ (1966) 1, S. 29-36). Damit werden auch die Ausführungen des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, Dr. Josef Streit, erneut bekräftigt, der in seiner Betrachtung „Der westdeutsche Strafvollzug in der Krise“ ausführte, daß sich Strafgefangene vor allem solche mit längeren Freiheitsstrafen kaum dem zersetzenden Einfluß der Strafvollzugsanstalten Westdeutschlands zu entziehen vermögen und jedem Entlassenen bei seinen Versuchen, den sozialen Anschluß wiederzugewinnen, der moralische und wirtschaftliche Boykott der Ausbeutergesellschaft entgegensteht (s. dazu Neue Justiz (1961) 4, S. 132 137). 36 Siehe M. I. Kalinin, Rede auf der dem zehnten Jahrestag des Obersten Gerichts der UdSSR gewidmeten Festversammlung. In: „Die sowjetische Staatsanwaltschaft in den wichtigsten Dokumenten“, Verlag Staat und Recht, 1956, S. 395 (russ.). 55;
Lehrbuch der Strafvollzugspädagogik [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 55 (Lb. SV-Pd. DDR 1969, S. 55) Lehrbuch der Strafvollzugspädagogik [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 55 (Lb. SV-Pd. DDR 1969, S. 55)

Dokumentation: Lehrbuch der Strafvollzugspädagogik [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 1. Auflage, 1969 (Lb. SV-Pd. DDR 1969, S. 1-384). Zur Beachtung! Diese Ausarbeitung trägt den Charakter interner Fachliteratur und darf nicht an unberechtigte Personen weitergegeben werden. Titel der Originalausgabe: ИСПРАВИТЕЛЬНО-ТРУДОВАЯ ПЕДАГОГИКА, Herausgegeben als Lehrbuch von der Hochschule des Ministeriums des Innern der UdSSR, Moskau 1967. Hauptautoren: Kapitel I: M. M. Deinenko und W. F. Piroshkov Kandidaten der päd. Wissenschaft; Kapitel II, III, IV: W. F. Piroshkov, Kandidat der päd. Wissenschaft Prof. Dr. jur. B. S. Utjewsкi; Kapitel V: N. M. Romanenko, Kandidat der päd. Wissenschaft Dozent I. W. Schmarow; Kapitel VI: W. F. Piroshkov, Kandidat der päd. Wissenschaft; Kapitel VII: W. F. Piroshkov, Kandidat der päd. Wissenschaft Prof. Dr. jur. B. S. Utjewsкi, А. P. Jewgrafow; Kapitel VIII, XV, XVII: А. P. Jewgrafow; Kapitel IX: I. S. Osipоw; Kapitel X: W. F. Piroshkov, Kandidat der päd. Wissenschaft Dozent I. W. Schmarow; Kapitel XI: Prof. Dr. jur. B. S. Utjewski; Kapitel XII: A. I. Marzew, Kandidat der Rechtswissenschaft W. F. Piroshkov, Kandidat der päd. Wissenschaft; Kapitel XIII: P. M. Losev und W. F. Piroshkov Kandidaten der päd. Wissenschaft; Kapitel XIV: Dozent W. P. Artamonow; Kapitel XVI: N. N. Tschernоw; Kapitel XVIII: Dozent L. W. Bagri-Schachmatow; Kapitel XIX: N. I. Woloschin, Kandidat der Rechtswissenschaft Dozent I. W. Schmarow; Kapitel XX: N. N. Arisоw, Kandidat der Rechtswissenschaft M. M. Deinenko, Kandidat der päd. Wissenschaft; Kapitel XXI: Dozent S. A. Astemirow; Kapitel XXII: M. M. Deinenko und W. F. Piroshkov Kandidaten der päd. Wissenschaft; Kapitel XXIII: M. M. Deinenko, Kandidat der päd. Wissenschaft А. P. Jewgrafow; Kapitel XXIV: W. F. Piroshkov, Kandidat der päd. Wissenschaft W. I. Monachow; Leiter des Autorenkollektivs: Prof. Dr. jur. B. S. Utjewsкi; Wissenschaftlich-redaktionelle Beratung: Kandidat der päd. Wissenschaft W. F. Piroshkov (verantwortlicher Redakteur), Prof. Dr. jur. B. S. Utjewski und Kandidat der päd. Wissenschaft M. M. Deinenko. Übersetzt aus dem Russischen von einem Übersetzerkollektiv des Ministeriums des Innern. Verantwortlich für die deutsche Fassung: Dozent Dr. jur. Hans Haubenschild Diplom jurist Hermann Bodenburg Heinrich Mehner. Redaktionsschluß der deutschen Übersetzung: 30. April 1969.

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu analysieren, die irgendwie Bezug zu dem Prozeß der Entstehung von Gewalthandlungen aufweisen. Vielmehr kann eine Erscheinung erst dann als Merkmal für die Gefahr von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der Weisungen über die Sicherheit und Betriebsfähigkeit der operativ-technischen Mittel selbst voll verantwortlich. Er hat die Funk-Regimeverhältnisse ständig aufzuklären, die erforderlichen Funkquartiere Ausweichmöglichkeiten in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen rechtzeitig aufgedeckt und beseitigt, die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Bruder Organen, das mit der Abteilung abzustimmen ist. Verhinderung des ungesetzlichen Verlas sens untei Mißbrauch des organisierten Tourismus in nichtsozüalistische Staaten.

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