Lehrbuch der Strafvollzugspädagogik 1969, Seite 316

Lehrbuch der Strafvollzugspädagogik [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 316 (Lb. SV-Pd. DDR 1969, S. 316); nenden eine große Aufmerksamkeit. In der Einheit mit der Allgemeinbildung wird die polytechnische und berufliche Ausbildung, die Vorbereitung auf das Leben und auf eine gesellschaftlich nützliche Tätigkeit verwirklicht. Der XXIII. Parteitag der KPdSU unterstrich, daß „die Qualität und der Inhalt der allgemeinen, beruflichen und polytechnischen Ausbildung den Erfordernissen der Gegenwart entsprechen“ muß.137 Der Inhalt der Ausbildung findet in den Unterrichtsplänen, Programmen und Lehrbüchern seinen Ausdruck. Der Unterrichtsplan ist in seiner Grundlage für jeden Typ allgemeinbildender Schulen Grund-und Mittelschulen einheitlich. 8. Die Organisierung, der Inhalt und die Organisationsprinzipien der beruflichen Ausbildung der Verurteilten Die Organisierung und der Inhalt der berufstechnischen Ausbildung Sehr oft werden gesellschaftswidrige und -gefährliche Handlungen deshalb durchgeführt, weil die Straffälligen nicht gearbeitet und keinen Beruf erlernt haben. Aus diesem Grunde hat die Organisierung der beruflichen Ausbildung in den Strafvollzugseinrichtungen eine entscheidende Bedeutung für die Liquidierung der Kriminalität und der sie hervor bringenden Ursachen. Die Verwaltung jeder Strafvollzugseinrichtung muß deshalb dafür sorgen, daß alle zu Entlassenden einen Beruf haben und praktisch auf eine Arbeit vorbereitet sind. Die Organisierung der beruflichen Ausbildung der Verurteilten hat ihr System und ihre Spezifik; sie wird auf der Grundlage der allgemeinen Ausbildungsprinzipien verwirklicht. Die berufliche Ausbildung in den Strafvollzugseinrichtungen ist auf die Verwirklichung folgender Aufgaben gerichtet: 1. den Verurteilten ohne Beruf einen Beruf beizubringen; 2. die Verurteilten in einem zweiten oder angrenzenden Beruf im Interesse der Produktion auszubilden; 3. die vorhandene Qualifikation zu erhöhen.138 Gegenwärtig gibt es in den Strafvollzugseinrichtungen folgende Ausbildungsformen : die individuelle Ausbildung, die Brigadeausbildung, die Ausbildung in Kursen und die Ausbildung in den Berufsschulen. 137 Siehe Entschließung des XXIII. Parteitages der Kommunistischen Partei der Sowjetunion zum Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees, a. a. O., S. 138. 138 Anmerkung der deutschen Redaktion: Vgl. dazu Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz, vor allem §§ 4 5, 27 29 und 39 40; Grundsätze für die Weiterentwicklung der Berufsausbildung als Bestandteil des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems; auch Buchholz/Kunze/Mehner, „Das Strafvollzugsund Wiedereingliederungsgesetz erläutert für die Angehörigen des Organs Strafvollzug“, a. a. O., S. 75 77 und 94 96. 316;
Lehrbuch der Strafvollzugspädagogik [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 316 (Lb. SV-Pd. DDR 1969, S. 316) Lehrbuch der Strafvollzugspädagogik [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 316 (Lb. SV-Pd. DDR 1969, S. 316)

Dokumentation: Lehrbuch der Strafvollzugspädagogik [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 1. Auflage, 1969 (Lb. SV-Pd. DDR 1969, S. 1-384). Zur Beachtung! Diese Ausarbeitung trägt den Charakter interner Fachliteratur und darf nicht an unberechtigte Personen weitergegeben werden. Titel der Originalausgabe: ИСПРАВИТЕЛЬНО-ТРУДОВАЯ ПЕДАГОГИКА, Herausgegeben als Lehrbuch von der Hochschule des Ministeriums des Innern der UdSSR, Moskau 1967. Hauptautoren: Kapitel I: M. M. Deinenko und W. F. Piroshkov Kandidaten der päd. Wissenschaft; Kapitel II, III, IV: W. F. Piroshkov, Kandidat der päd. Wissenschaft Prof. Dr. jur. B. S. Utjewsкi; Kapitel V: N. M. Romanenko, Kandidat der päd. Wissenschaft Dozent I. W. Schmarow; Kapitel VI: W. F. Piroshkov, Kandidat der päd. Wissenschaft; Kapitel VII: W. F. Piroshkov, Kandidat der päd. Wissenschaft Prof. Dr. jur. B. S. Utjewsкi, А. P. Jewgrafow; Kapitel VIII, XV, XVII: А. P. Jewgrafow; Kapitel IX: I. S. Osipоw; Kapitel X: W. F. Piroshkov, Kandidat der päd. Wissenschaft Dozent I. W. Schmarow; Kapitel XI: Prof. Dr. jur. B. S. Utjewski; Kapitel XII: A. I. Marzew, Kandidat der Rechtswissenschaft W. F. Piroshkov, Kandidat der päd. Wissenschaft; Kapitel XIII: P. M. Losev und W. F. Piroshkov Kandidaten der päd. Wissenschaft; Kapitel XIV: Dozent W. P. Artamonow; Kapitel XVI: N. N. Tschernоw; Kapitel XVIII: Dozent L. W. Bagri-Schachmatow; Kapitel XIX: N. I. Woloschin, Kandidat der Rechtswissenschaft Dozent I. W. Schmarow; Kapitel XX: N. N. Arisоw, Kandidat der Rechtswissenschaft M. M. Deinenko, Kandidat der päd. Wissenschaft; Kapitel XXI: Dozent S. A. Astemirow; Kapitel XXII: M. M. Deinenko und W. F. Piroshkov Kandidaten der päd. Wissenschaft; Kapitel XXIII: M. M. Deinenko, Kandidat der päd. Wissenschaft А. P. Jewgrafow; Kapitel XXIV: W. F. Piroshkov, Kandidat der päd. Wissenschaft W. I. Monachow; Leiter des Autorenkollektivs: Prof. Dr. jur. B. S. Utjewsкi; Wissenschaftlich-redaktionelle Beratung: Kandidat der päd. Wissenschaft W. F. Piroshkov (verantwortlicher Redakteur), Prof. Dr. jur. B. S. Utjewski und Kandidat der päd. Wissenschaft M. M. Deinenko. Übersetzt aus dem Russischen von einem Übersetzerkollektiv des Ministeriums des Innern. Verantwortlich für die deutsche Fassung: Dozent Dr. jur. Hans Haubenschild Diplom jurist Hermann Bodenburg Heinrich Mehner. Redaktionsschluß der deutschen Übersetzung: 30. April 1969.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß über den gesamten Zeitraum der Durchführung der Maßnahmen ständig geprüft wird, ob tatsächlich eine konkrete Gefahr besteht. Der Grundsatz, daß die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.

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