Lehrbuch des Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik, Allgemeiner Teil 1957, Seite 490

Lehrbuch des Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Allgemeiner Teil 1957, Seite 490 (Lb. Strafr. DDR AT 1957, S. 490); Kapitel TV Gründe, йге die strafrechtliche V erantwortlichkeit ausschließen § 21 Gründe, die die strafrechtliche Verantwortlichkeit ausschließen Literatur: W. Orschekowski, Die Rechtfertigungsgründe im Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1956; #. Benjamin, Zur Straf-Politik, Neue Justiz, 1954, Nr. 16, S. 453 ff. ; M. S. Grinberg, Das Moment des gerechtfertigten Risikos im Produktionsprozeß und seine strafrechtliche Bedeutung, Rechtswissenschaftlicher Informationsdienst, 1954, Nr. 14/15, Sp. 421ff. ; J. Lekschas / J. Benneberg, Zu aktuellen Problemen unserer Strafpolitik, Neue Justiz, 1954, Nr. 24, S. 717ff., 1955, Nr. 2, S. 35ff.; W. Müller / R. Stutzriemer / K. Frank / F. Müller, Die Anwendung des materiellen Verbrechens-begriffs in der Tätigkeit der Untersuchungsorgane, der Staatsanwälte und der Richter, Neue Justiz, 1955, Nr. 18, S. 553ff. ; H. Weber, Die bürgerliche Lehre vom „Notstand“ als Mittel zur Rechtfertigung des imperialistischen Terrors, Berlin 1953; Rechtsprechung: Urteil des OLG- Erfurt vom 13.4.1951, Neue Justiz, 1951, Nr. 12, S. 572; Urteil des OG vom 11. 11. 1952, Neue Justiz, 1953, Nr. 1, S. 26; Urteil des OG vom 29.3.1954, Neue Justiz, 1954, Nr. 8, S. 242; Urteil des OG vom 22.9.1955, Neue Justiz, 1955, Nr. 23, S. 733; Urteil des BG Magdeburg vom 16.12.1955, Neue Justiz, 1956, Nr. 7, S. 220; Urteil des BG Potsdam vom 7. 2.1956, Neue Justiz, 1956, Nr. 8, S. 252. Die Gesellschaftsgefährlichkeit ist die wichtigste Eigenschaft des Verbrechens. Eine verbrecherische Handlung ohne gesellschaftsgefährlichen Charakter gibt es nach unserem Strafrecht nicht. Die juristische Methode zur Feststellung eines Verbrechens ist die Prüfung der Tatbestandsmäßigkeit einer Handlung. Ohne die Tatbestandsmäßigkeit einer Handlung zu bejahen, können die Eigenschaften des Verbrechens in dieser Handlung nicht festgestellt werden. Die Feststellung der Tatbestandsmäßigkeit einer Handlung erfolgt in der Weise, daß die einzelnen Merkmale des gesetzlichen Tatbestandes eines Verbrechens mit den tatsächlichen Merkmalen der zu beurteilenden 490;
Lehrbuch des Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Allgemeiner Teil 1957, Seite 490 (Lb. Strafr. DDR AT 1957, S. 490) Lehrbuch des Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Allgemeiner Teil 1957, Seite 490 (Lb. Strafr. DDR AT 1957, S. 490)

Dokumentation: Lehrbuch des Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Allgemeiner Teil 1957, Deutsches Institut für Rechtswissenschaft, Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957 (Lb. Strafr. DDR AT 1957, S. 1-710). Eine Gemeinschaftsarbeit; Gesamtbearbeitung und Redaktion: Prof. Dr. Hans Gerats, Prof. Dr. John Lekschas, Prof. Dr. Joachim Renneberg; Verfasser: Dr. Erich Buchholz § 24; Udo Dressier §§ 12 und 13; Wilfried Friebel § 25; Hans Fritzsche §§ 10 und 11; Prof. Dr. Hans Gerats §§ 1 bis 8; Dr. Hans Hinderer § 20; Walter Krutzsch § 21; Dr. Gerhard Kühling §§ 15 bis 18; Prof. Dr. John Lekschas §§ 14 und 19; Prof. Gerhard Pchalek § 18 Abschn. II. 3, § 23 Abschn. II. 2e, § 25 Abschn. III und § 27; Prof. Dr. Joachim Renneberg § 17 Abschn. B II, §§ 22, 23 und 26.

Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes und organisiert die Kontrolle. Der Leiter der Abteilung hat durch eine wirksame politischoperative Anleitung und Kontrolle im Prozeß der täglichen Dienstdurchführung die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten in den Verwahrzellen der GTV. Das umfaßt insbesondere die ständige Beobachtung der Inhaftierten unter Beachtung der Mindestkontrollzeiten zur vorbeugenden Verhinderung von Ausbruchs- und Fluchtversuchen, Terror- und anderen operativ bedeutsamenGewa takten, von Handlungen mit provokatorisch-demonstrativem Inhalt sowie - der unberechtigten Übermittlung von Informationen und der unerlaubten Übergabe von Gegenständen.

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