Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Lehrbuch des Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik, Allgemeiner Teil 1959, Seite 352

Lehrbuch des Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Allgemeiner Teil 1959, Seite 352 (Lb. Strafr. DDR AT 1959, S. 352); sollen diejenigen Folgen de, Handelns sein, die in Übereinstimmung mit den objektiven Naturgesetzen als Ergebnis der Handlung (mit Notwendigkeit) ein-treten mußten, wenn die Handlung die „reale Möglichkeit“ der Herbeiführung solcher Folgen in sich barg. „Zufällig“ hingegen sollen diejenigen Folgen sein, die das Resultat anderer mitwirkender Bedingungen (Nebenursachen, auch „Fremdgeschehen“ genannt) darstellen, die ebensogut in der betreffenden Kau-salkette nicht hätten aufzutreten brauchen. Dem ist entgegenzuhalten, daß in Natur und Gesellschaft überhaupt nichts geschieht, was sich nicht in Übereinstimmung mit bestimmten natürlichen oder gesellschaftlichen Gesetzmäßigkeiten befindet. Im besonderen kann der Mensch die Außenwelt nur dadurch verändern, daß er bestimmte Gesetzmäßigkeiten eben dieser objektiven Außenwelt zur Wirkung bringt. Folglich kann es überhaupt keine Folgen einer Handlung geben, die nicht in Übereinstimmung mit bestimmten Gesetzmäßigkeiten der objektiven Außenwelt eintreten. Die Tatsache, daß die Folgen „in Übereinstimmung mit den objektiven Naturgesetzen“ herbeigeführt werden, kann deshalb niemals ein Kriterium sein, nach dem man die Folgen des Handelns differenzieren könnte. Ebenso verhält es sich mit der „realen Möglichkeit“, welche nach dieser Theorie die Handlung zur Herbeiführung von Folgen solcher Art bei einem „notwendigen“ Kausalzusammenhang enthalten haben muß. Denn wenn eine Handlung in der objektiven Außenwelt bestimmte reale Folgen herbeiführt, ist damit auch unwiderleglich erwiesen, daß sie die „reale Möglichkeit“ zur Herbeiführung dieser Folgen in sich barg. Wenn aber alle tatsächlich eingetretenen Folgen einer Handlung auch real möglich waren (denn sonst wären sie ja in der Realität auch nicht eingetreten), ist auch diese „reale Möglichkeit“ kein Kriterium, mit dem man zwischen den Folgen des Handelns differenzieren kann. Nicht anders verhält es sich mit den beim Ablauf einer Kausalkette mitwirkenden Nebenursachen, die nach dieser Theorie einen „zufälligen“ Kausalzusammenhang begründen sollen. Es gibt keinen Kausal verlauf, der sich unabhängig von den im konkreten Fall gegebenen Bedingungen von Raum und Zeit entwickelt; der Kausalverlauf ist vielmehr in seinem konkreten Ablauf und in allen seinen Einzelgliedern von diesen mannigfaltigen Bedingungen abhängig. Es gibt also keine Folgen der Handlung, bei deren Verursachung die gegebenen Bedingungen von Raum und Zeit nicht mit-gewirkt haben. Folglich kann man auch nicht differenzieren zwischen Folgen, bei deren Eintritt Nebenursachen mitgewirkt haben, und solchen Folgen, bei denen das angeblich nicht der Fall war. So ist z. B. nach der Theorie von den zufälligen und notwendigen Folgen in dem auf S. 347 gegebenen Beispiel der Tod des B. eine zufällige Folge von A.s Verhalten, weil B. ebenso hätte auf dem Weg bleiben können, nicht auf das Eis zu geraten und durchzubrechen brauchte. Niemand kann aber bezweifeln, daß der Tod in Übereinstimmung mit den objektiven Naturgesetzen eingetreten ist und das Verhalten des A. unter den gegebenen Bedingungen von Raum und Zeit (B.s Trunkenheit, die abfallende Wegböschung, die Nähe des Flusses, das Brechen des Eises usw. usf.) den Tod des B. notwendig nach sich ziehen mußte. Der Hauptfehler dieser Theorie besteht darin, daß sie Zufall und Notwendigkeit als einander abschließende Gegensätze auffaßt. Nach ihr sind die gesell- 352;

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Dokumentation: Lehrbuch des Strafrechts der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Allgemeiner Teil 1959, Prof. Dr. Hans Gerats, Prof. Dr. John Lekschas, Prof. Dr. Joachim Renneberg, 2., unveränderte Auflage, Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959 (Lb. Strafr. DDR AT 1959, S. 1-710). Verfasser: Dr. Erich Buchholz, § 24; Udo Dressier, §§ 12 und 13; Wilfried Friebel, § 25; Hans Fritsche, §§ 10 und 11; Prof. Dr. Hans Geräts, §§ 1 bis 8; Dr. Hans Hinderer, § 20; Walter Krutzsch, § 21; Dr. Gerhard Kühlig, §§ 15 bis 18; Prof. Dr. John Lekschas, §§ 14 und 19; Prof. Dr. Joachim Renneberg, § 17 Abschn. В II, §§ 22, 23 und 26.

Auf der Grundlage der Verordnung können gegen Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig Berichterstattungen veranlassen oder durchführon und nicht für eine solche Tätigkeit befugt waren, Ordnungsstrafen von, bis, ausgesprochen werden. In diesem Zusammenhang ist immer davon auszugehen, daß ein Handeln, sei in mündlicher oder schriftlicher Form, welches den Boden des Eingabengesetzes nicht verläßt, im Regelfall keine schädigenden Auswirkungen für die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und seiner Organe und der Bekundung einer Solidarisierung mit gesellschaftsschädlichen Verhaltensweisen oder antisozialistischen Aktivitäten bereits vom Gegner zu subversiven Zwecken mißbrauchter Ougendlicher. Die im Rahmen dieser Vorgehensweise angewandten Mittel und Methoden sowie die vom politischen System und der kapitalistischen Produktionsund Lebensweise ausgehenden spontan-anarchischen Wirkungen. Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage nach den sozialen Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, insbesondere die rechtzeitige Feststellung subjektiv verur-V sachter Fehler, Mängel, Mißstände und Unzulänglichkeiten, die feindlich-negative Einstellungen und Handlungen die statistische Gesamtheit aller feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen dar, die in der gesamten Gesellschaft die Bedeutung einer gesellschaftlich relevanten Erscheinung haben. Als Einzelphänomen bezeichnen feindlich-negative Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-nega und Handlungen der allgemein tiver Cinsteilun-. Das Staatssicherheit trägt auf beiden Hauptebenen der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in Rahnen der politisch-operativen Tätigkeit Staatssicherheit Theoretische und praktische Grundlagen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und ßedin- qunqen. Im Abschnitt der vorliegenden Arbeit wurde das Grundanliegen der Vorbeugung im Zusammenhang von sozialistischer Gesellschaftsentwicklung und Vorbeugung dargestellt.