Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Deutschland 1946, Seite 61

Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Sammelheft 2 1946, Seite 61 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1946, S. 61); / Umschalter und große Transformatoren für 1500 Kilowatt Ampere und höher. Die Elektroindustrie umfaßt außer der schweren Elektroausrüstung: Glühbirnen und Fassungen, Montagematerial, elektrische Heiz- und Hausgeräte, Kabel und Leitungsdrähte, Telegraphen- und Telephonapparate, Rundfunkempfänger und andere Elektroausrüstung. Die Ausfuhr besonderer Typen von Radioempfängern ist verboten. e) Transportmaschinenbau. 1. In der Kraftwagenindustrie wird eine Kapazität für die Erzeugung von 80000 Maschinen im Jahr (darunter 40000 Personen- und 40000 Lastkraftwagen) und 4000 leichten Straßenschleppern belassen. 2. Es wird eine Kapazität für die alljährliche Erzeugung von 10000 Motorrädern mit einem Zylinderinhalt von 60 bis 250 ccm belassen. Die Fabrikation von Motorrädern mit einem Zylinderinhalt von über 250 ccm ist verboten. 3. In der Lokomotivbauindustrie wird die vorhandene Kapazität ausschließlich für die Reparatur des bestehenden Lokomotivparks benutzt, um diesen im Jahre 1949 auf 15000 Lokomotiven zu bringen. Der Beschluß über die Erzeugung neuer Lokomotiven nach 1949 wird später gefaßt werden. 4. Es wird eine Kapazität für die Erzeugung von 30 000 Güter-, 1350 Personen- und 400 Packwagen jährlich belassen. f) Landwirtschaftsmaschinenbau. Zwecks maximaler Entwicklung der Landwirtschaft wird eine Kapazität für die alljährliche Erzeugung von 10 000 leichten Landwirtschaftstraktoren belassen. Die bestehende Kapazität für die Erzeugung sonstiger landwirtschaftlicher Ausrüstung, die auf 80 °/o des Standes vom Jahre 1938 festgelegt worden äst, soll belassen werden. Die Typen und die Leistungskapazität der erzeugten Ausrüstung unterliegen einer Begrenzung. g) Bei der Berechnung der Kapazitäten wird die Erzeugung einer normalen Menge von Ersatzteilen für die Transport- und Land- ' Wirtschaftsmaschinen berücksichtigt. h) Optik und Feinmechanik. Es wird eine Kapazität für die Erzeugung von Präzisionsgeräten im Werte von 340 Millionen deutscher Mark (nach Preisen des Jahres 1936) belassen, von denen 220 Millionen deutscher Mark als für den inneren Bedarf notwendig und 120 Millionen deutscher Mark für die Ausfuhr bestimmt sind. Eine weitere Beschränkung dieser Industrie entsprechend der Empfehlung des Komitees für die Liquidierung des deutschen Kriegspotentials ist möglich. IX. Bergbau. a) Kohle. Solange der Kontrollrat es nicht anders bestimmt, soll die Kohlenförderung gesteigert werden, soweit dies die vorhan- 61;
Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Sammelheft 2 1946, Seite 61 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1946, S. 61) Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Sammelheft 2 1946, Seite 61 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1946, S. 61)

Dokumentation: Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Sammelheft 2, Januar bis Juni 1946, Verlag (SWA) der Sowjetischen Militärverwaltung (SMV) in Deutschland (Hrsg.), Berlin 1946 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1946, S. 1-196).

Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung zu erteilen, die Funktechnik unter Einhaltung der Funkbetriebs Vorschrift Staatssicherheit zu benutzen, gewonnene politisch-operativ bedeutsame Informationen an den Referatsleiter weiterzuleiten.

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