Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Deutschland 1946, Seite 20

Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Sammelheft 2 1946, Seite 20 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1946, S. 20); Steuerklasse II Verheiratete Personen ohne Kinder Monatslöhne Abzuziehende Steuern RM RM RM 0 94 95 200 0,85 dazu 15% des Betrags über 95 200 250 16,60 dazu 24% des Betrags über 200 250 450 28,60 dazu 40% des Betrags über 250 450 850 108,60 dazu 50% des Betrags über 450 850 1150 308,60 dazu 55% des Betrags über 850 1150 1250 473,60 dazu 60% des Betrags über 1150 1250 1350 533,60 dazu 65% des Betrags über 1250 1350 1650 598,60 dazu 75% des Betrags über 1350 1650 2000 823,60 dazu 80% des Betrags über 1650 über 2000 55% des Gesamtlohnes Steuerklasse III (1) Personen mit 1 Kind Monatslöhne Abzuziehende Steuern ' RM RM RM 0 133 * 134 150 1,25 dazu 8% des Betrags über 134 150 233 2,53 dazu 10% des Betrags über 150 233 283 10,83 dazu 23% des Betrags über 233 283 383 22,33 dazu 40% des Betrags über 283 383 883 62,33 dazu 50% des Betrags über 383 883 1183 312,33 dazu 55% des Betrags über 883 1183 1283 477,23 dazu 60% des Betrags über 1183 1283 1383 537,23 dazu 65% des Betrags über 1283 1383 1683 602,23 dazu 75% des Betrags über 1383 1683 2000 827,23 dazu 80% des Betrags über 1683 über 2000 54% des Gesamtlohnes Steuerklasse 111 (2) Personen mit 2 Kindern Monatslöhne Abzuziehende Steuern RM RM RM 0 156 157 200 200 266 266 316 316 416 416 916 916 1216 1216 1316 1316 1416 1416 1716 1716 2000 über 2000 0,88 5,18 13.10 23.10 63.10 313.10 478.10 538.10 603.10 828.10 dazu 10% dazu 12% dazu 20% dazu 40% dazu 50% dazu 55% dazu 60% dazu 65% dazu 75% dazu 80% 53% des Betrags über 157 des Betrags über 200 des Betrags über 266 des Betrags über 316 des Betrags über 416 des Betrags über 916 des Betrags über 1216 des Betrags über 1316 des Betrags über 1416 des Betrags über 1716 des Gesamtlohnes;
Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Sammelheft 2 1946, Seite 20 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1946, S. 20) Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Sammelheft 2 1946, Seite 20 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1946, S. 20)

Dokumentation: Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Sammelheft 2, Januar bis Juni 1946, Verlag (SWA) der Sowjetischen Militärverwaltung (SMV) in Deutschland (Hrsg.), Berlin 1946 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1946, S. 1-196).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung treffen. Diese bedürfen unverzüglich der Bestätigung des Staatsanwaltes des Gerichts. Der Leiter und die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlichen Kenntnisse. Besondere Bedeutung ist der Qualifizierung der mittleren leitenden Kader, die Schaltstellen für die Um- und Durchsetzung der Aufgabenstellung zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie weiter ope rativ-technisch kontrolliert und weitergeleitet werden. Die Notwendigkeit der operativ-technischen Kontrolle, wie zum Beispiel mittels Schräglicht und andere Methoden, ergibt sich aus der Spurenlage. Derartige Informationen, durch die Spezialkommission beweiskräftig gesichert, haben sowohl auf die weitere Untersuchung als auch auf das taktische Vorgehen der Untersuchungsführer Einfluß.

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