Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Deutschland 1946, Seite 131

Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Sammelheft 2 1946, Seite 131 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1946, S. 131); Zeiten, Urlaub oder andere Vergünstigungen gewährt wurden oder welche besondere nationalsozialistische Feiertage vorsehen, werden hiermit außer Kraft gesetjt. Ausgefertigt in Berlin, den 26. Januar 1946. (Die in den drei offiziellen Sprachen abgefaßten Originaltexte dieser Direktive sind von I. S. 0. Playfair, Generalmajor, L. Koeltj, Armeekorpsgeneral, Lucius D. Clay, Generalleutnant, und V. Sokolowskij, General der Armee, unterzeichnet.) Kommunique 35. Sitzung des Koordinierungskomitees Am 1. Februar fand in Berlin die ordentliche Sitjung des Koordinierungskomitees unter dem Vorsitj von General Koeltj statt. Auf der Sitjung waren anwesend Armeegeneral Sokolowskij, General Clay und General Robertson. Das Koordinierungskomitee billigte ein Dokument, welches den Zweck hat, die Interessen der Staatsangehörigen der Vereinten Nationen wahrzunehmen, die Konten auf deutschen Banken haben. Kommunique 36. Sitjung des Koordinierungskomitees Am 7. Februar fand in Berlin die ordentliche Sitjung des Koordinierungskomitees unter dem Vorsitj von General Koeltj,statt. Auf der Sitjung waren Armeegeneral Sokolowskij, General Echolls und General Robertson anwesend. Das Koordinierungskomitee billigte die Hauptprinzipien der Instandhaltung deutscher Straßen. Das Koordinierungskomitee nahm einen Beschluß über die freie Zulassung von Studenten einer Zone zum Studium an den Hochschulanstalten anderer Zonen an. Es wurden einheitliche Maßnahmen, die in der Zone im Falle einer Notlandung oder einer Havarie der Flugzeuge aus anderen Zonen ergriffen werden, bestätigt. Das Koordinierungskomitee billigte ein Dokument über die Grund-sätje der Preisregelung. Kommunique 38. Sitjung des Koordinierungskomitees Am 13. Februar fand in Berlin die ordentliche Sitjung des Koordinierungskomitees unter dem Vorsitj von General Koenig statt. Auf der Sitjung waren Armeegeneral Sokolowskij, General Clay und General Robertson anwesend. 9* 131;
Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Sammelheft 2 1946, Seite 131 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1946, S. 131) Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Sammelheft 2 1946, Seite 131 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1946, S. 131)

Dokumentation: Der Alliierte Kontrollrat für Deutschland - Die Alliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Kommuniqués, Gesetze, Direktiven, Befehle, Anordnungen, Sammelheft 2, Januar bis Juni 1946, Verlag (SWA) der Sowjetischen Militärverwaltung (SMV) in Deutschland (Hrsg.), Berlin 1946 (AKR Dtl., All. Kdtr. Bln., 1946, S. 1-196).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie sowie den territorial zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaftanstalten. Die Einstellung der Kader auf die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchungshaftvollzug.

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