Kommentar zum Strafvollzugsgesetz 1980, Seite 146

Kommentar zum Strafvollzugsgesetz [(StVG) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 146 (Komm. StVG DDR 1980, S. 146); 8 32 146 und bei Jugendlichen 14 Tage nicht übersteigen darf. Arrest wird in Form von Freizeitarrest oder Einzelarrest ausgesprochen. Freizeitarrest wird außerhalb der Arbeitszeit in nicht als Arresträume ausgestatteten, jedoch ständig verschlossenen Räumen, getrennt von den übrigen Strafgefangenen, durchgeführt. Einzelarrest ist in Arresträumen zu vollziehen, wobei die Strafgefangenen nicht zu produktiver Arbeit eingesetzt werden. Nach dem Gesetzestext darf Arrest nur ausgesprochen werden, wenn andere Disziplinarmaßnahmen wiederholt angewandt wurden oder aufgrund der Schwere des Verstoßes die sofortige nachdrückliche Disziplinierung im Interesse der Aufrechterhaltung der Ordnung und Gewährleistung der Sicherheit diese Disziplinarmaßnahme erforderlich macht. Die wiederholte Anwendung von Disziplinarmaßnahmen allein begründet nicht den Ausspruch einer Arreststrafe, sondern es muß ein erneuter schuldhafter Verstoß vorliegen, der im Ergebnis der Untersuchung erkennen läßt, daß wiederholt angewendete Disziplinarmaßnahmen nicht zu erzieherischen Ergebnissen führten bzw. durch das Verhalten des Strafgefangenen negiert wurden. Der Ausspruch des Arrestes ist im Sinne des Abs. 4 auch in solchen Fällen geboten, in denen Strafgefangene sich hartnäckig weigern, Forderungen bzw. Weisungen der Strafvollzugsangehörigen und anderer an der Erziehung und Beaufsichtigung der Strafgefangenen mitwirkender Personen nachzukommen (s. dazu auch Ziff. 1 des Kommentars zu 8 36). 7. Vor Beginn einer Arreststrafe ist durch eine ärztliche Untersuchung die Arrestfähigkeit der Strafgefangenen zu bestätigen (vgl. § 41 Abs. 2 der 1. DB zum StVG). Die Strafgefangenen sind während des Arrestes unter ärztlicher Kontrolle zu halten. Diese Festlegung von Abs. 4 ist auch im § 45 Abs. 3 als Maßnahme der Gewährleistung des Gesundheitsschutzes und der Sicherstellung der medizinischen Betreuung Strafgefangener fixiert. Bei Erkrankung Strafgefangener ist die Durchführung des Arrestes zu unterbrechen. Nach Ablauf von 30 Tagen, bei Jugendlichen von 15 Tagen vom Zeitpunkt der Unterbrechung darf die;
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Dokumentation: Kommentar zum Strafvollzugsgesetz [(StVG) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Oberst der VP Dr. rer. pol. Hubert Weigt, Oberst des SV Dr. rer. pol. Helmut Wittwer, im Auftrag des Ministerium des Innern (MdI) der DDR, Verwaltung Strafvollzug und der Hochschule der Deutschen Volkspolizei (Karl-Liebknecht), Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), Berlin 1980 (Komm. StVG DDR 1980, S. 1-320). Kommentierung des Gesetzes über den Vollzug der Strafen mit Freiheitsentzug (Strafvollzugsgesetz) - StVG - vom 7. April 1977 (GBl. Ⅰ 1977, Nr. 11, S. 109). Redaktionsschluß 15.10.1979.

In der politisch-operativen Arbeit ist schöpferische erforderlich; denn Entwerfen von Varianten, Entwickeln von operativen Kombinationen, Aufbau von Legenden, Planung komplexer operativer Maßnahmen und Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners und feindlich-negativer Kräfte, der bearbeiteten Straftaten sowie der untersuchten Vorkommnisse erzielt. Auf dieser Grundlage konnten für offensive Maßnahmen der Parteiund Staatsführung Ausgangsmaterialien zur Verfügung gestellt werden. Auf Anforderung operativer Diensteinheiten wurden im Oahre insgesamt Speicherauskünfte - mehr als im Vorjahr - zu Personen und Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.

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