Kommentar zum Strafvollzugsgesetz 1980, Seite 12

Kommentar zum Strafvollzugsgesetz [(StVG) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 12 (Komm. StVG DDR 1980, S. 12); Vorwort 12 Anliegen des Strafvollzugsgesetzes werden Zweck und Inhalt der einzelnen Bestimmungen erläutert und ihre Gesellschafts-bezogenheit sichtbar gemacht. In Auslegung der jeweiligen Paragraphen wurden alle wichtigen sonstigen Gesetze und andere Rechtsvorschriften einbezogen, soweit sie Bezüge zum Vollzug der Strafen mit Freiheitsentzug haben. Ausgehend von den prinzipiellen Gesichtspunkten, die in ihrer Gesamtheit in den Grundsätzen im Kapitel I zusammengefaßt enthalten sind, werden Inhalt, Anliegen und Bedeutung der Regelungen und Konsequenzen für ihre praktische Anwendung erläutert. Der Kommentar dient dem Anliegen, beim Studium tiefer in den inhaltlichen Gehalt dieses Gesetzes einzudringen und auch Hinweise für die Praxis entnehmen zu können. Er soll damit als Arbeitsmittel für die Strafvollzugsangehörigen und anderer an der Erziehung und Beaufsichtigung im Strafvollzug mitwirkender Kräfte, wie auch als Grundlage ihrer Aus- und Weiterbildung Verwendung finden. Im Interesse der Überschaubarkeit ist dem jeweiligen Kapitel eine kurze Vorbemerkung vorangestellt. Sie vermittelt einen Gesamtüberblick über die im betreffenden Kapitel erfaßten Regelungen. Die Kommentierung erfolgte so, daß die Ausführungen zu den einzelnen Kapiteln und in der Regel auch zu jedem einzelnen Paragraphen in sich abgeschlossen sind. Auf notwendige Zusammenhänge und Beziehungen zu anderen Bestimmungen wird jeweils unmittelbar verwiesen. Diese Form soll es ermöglichen, sich über spezielle Fragen innerhalb des Kommentars schnell zu informieren. Soweit dies angezeigt war, erfolgt ein Quellenhinweis an zutreffender Stelle, wodurch im Interesse einer einfachen Handhabung auf Fußnoten verzichtet wurde. Dem Kommentar sind vereinfachte Übersichten (Schemata) zu einzelnen Bestimmungen beigefügt, die eine schnellere Erfassung ihres Inhaltes ermöglichen. Literaturhinweise sind, mit Ausnahme von grundsätzlicher Literatur, die vorangestellt wurde, nach dem Aufbau des Gesetzes, kapitelweise und ihrem Inhalt entsprechend geordnet beigefügt. Die Verfasser danken allen, die die Fertigstellung dieses Kommentars unterstützt haben.;
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Dokumentation: Kommentar zum Strafvollzugsgesetz [(StVG) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Oberst der VP Dr. rer. pol. Hubert Weigt, Oberst des SV Dr. rer. pol. Helmut Wittwer, im Auftrag des Ministerium des Innern (MdI) der DDR, Verwaltung Strafvollzug und der Hochschule der Deutschen Volkspolizei (Karl-Liebknecht), Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), Berlin 1980 (Komm. StVG DDR 1980, S. 1-320). Kommentierung des Gesetzes über den Vollzug der Strafen mit Freiheitsentzug (Strafvollzugsgesetz) - StVG - vom 7. April 1977 (GBl. Ⅰ 1977, Nr. 11, S. 109). Redaktionsschluß 15.10.1979.

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Strafprozeßordnung Neufassung sowie des Strafrechtsänderungsgesetzes. Strafgesetzbuch der und Strafrechtsänderungsgesetz Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten.

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