Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie 1982, Seite 119

Kleines Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 119 (Kl. Wb. ML Phil. DDR 1982, S. 119); 119 Frieden Welt auf der Tagesordnung steht, wird der Krieg zum Weltkrieg, der ungeheure Vernichtung von Menschen, Städten und Kultur bedeutet. Auch in der Gegenwart, nachdem sich ein mächtiges F.sbollwerk in Gestalt der Sowjetunion und des sozialistischen Weltsystems entwickelt hat, geht die Bedrohung des F. vom Imperialismus aus, der mit allen Mitteln versucht, die gesetzmäßige Entwicklung der menschlichen Gesellschaft zum Sozialismus und Kommunismus durch die Politik der Zurückdrängung des Sozialismus und der nationalen Befreiungsbewegung aufzuhalten. In einer Gesellschaft, die nicht mehr auf dem Privateigentum an den Produktionsmitteln und dem Klassenantagonismus beruht, sind die Ursachen des Krieges beseitigt. Der F. ist dem Sozialismus und dem Kommunismus wesenseigen, er wird hier zum internationalen Prinzip der Beziehungen zwischen den Völkern und Staaten. Solange es aber noch imperialistische Staaten gibt, ist der F. bedroht. In der gegenwärtigen Epoche haben sich Inhalt und Umfang des F.s-kampfes wesentlich erweitert. Aus dem antagonistischen Widerspruch zwischen imperialistischer Kriegspolitik und dem Interesse der Völker an der Erhaltung des F. erwächst ein immer stärkerer Widerstand der Volksmassen in den imperialistischen Ländern, in den sozialistischen Staaten und jungen Nationalstaaten gegen die Rüstungs- und Kriegspolitik des Imperialismus. „Das Hauptkettenglied der gemeinsamen Aktionen der antiimperialistischen Kräfte bleibt auch in Zukunft der Kampf um den Frieden in der ganzen Welt, gegen die Kriegsgefahr, gegen die Gefahr eines Kernwaffenkrieges, der die V öl-ker mit der Massenvernichtung bedroht“ (Internationale Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien. Moskau 1969, 36). Das auf dem XXIV. Parteitag der KPdSU verkündete Programm der friedlichen Koexistenz und das vom XXV. Parteitag der KPdSU präzisierte Friedensprogramm wird von der Sowjetunion und den Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft, unterstützt von den kommunistischen und Arbeiterparteien der kapitalistischen Länder und der weltweiten F.s-bewegung, Schritt für Schritt verwirklicht. Mit der Entstehung und Stärkung des sozialistischen Weltsystems ist die reale Möglichkeit gegeben, durch den gemeinsamen Kampf aller friedliebenden Menschen den Weltkrieg aus dem Leben der Gesellschaft zu verbannen. Das setzt voraus, daß der Sozialismus weiter gestärkt wird und alle F.skräfte einheitlich und geschlossen handeln, denn solange der Imperialismus existiert, besteht auch die Gefahr eines Weltkrieges. Der Sozialismus braucht den Frieden, um seine großen humanistischen Ziele zu verwirklichen. Deshalb nimmt der Kampf um den Frieden einen entscheidenden Platz in der Außenpolitik der sozialistischen Länder ein. Im Programm der SED heißt es: „Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands setzt sich mit aller Konsequenz für die Erhaltung des Friedens und die Festigung der internationalen Sicherheit ein, denn der Weltfrieden ist eine Grundbedingung für. den erfolgreichen Aufbau der sozialistischen und kommunistischen Gesellschaft; seine Erhaltung ist eine Lebensfrage für die gesamte Menschheit“ (Programm der SED, 61). Die Politik der sozialistischen Staaten zeigt, daß nur die Arbeiterklasse fähig ist, „im Gegensatz zur alten Gesellschaft mit ihrem ökonomischen Elend und ihrem politischen Wahnwitz“, eine Gesellschaftsordnung zu schaffen, „deren internationales Prinzip der Friede sein wird, weil bei jeder Nation dasselbe Prinzip herrscht - die Arbeit“ ( Marx, MEW, 17, 7). Der Krieg ist nicht im Wesen des Menschen begründet, wie das manche bürgerliche Ideologen nachzuweisen versuchen, sondern eine Er-;

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Dokumentation: Kleines Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Manfred Buhr, Alfred Kosing, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1982 (Kl. Wb. ML Phil. DDR 1982, S. 1-384).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.