Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie 1975, Seite 272

Kleines Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 272 (Kl. Wb. ML Phil. DDR 1975, S. 272); Staat 272 Das jeweilige Kräfteverhältnis im Innern bestimmt die Formen und Methoden, deren sich die herrschende Klasse bei der Ausübung dieser Funktion bedient. Sie reichen von theologischer Eigentumsapologetik bis zu offener brutaler Gewalt. Die äußere Futiktion des S. besteht im Schutz vor Angriffen anderer S. und dient zugleich zur Eroberung fremder Territorien. Wichtigste Tendenz der Interpretation des S. in der bürgerlichen Philosophie, Staats- und Rechtswissenschaft ist die Betonung seiner angeblichen Klassenindifferenz und Versöhnungsfunktion, deren Schein durch die relative Verselbständigung des S. und seiner Funktionen gegenüber der Gesellschaft hervorgebracht wird. Diese theoretischen Begründungen des S. gehen letztlich von einem „göttlichen Gebot“ oder vom Privateigentum als einer naturrechtlichen Institution aus. In der Epoche des Imperialismus erfolgt eine Unterordnung des bürgerlichen S. unter die Herrschaft der Monopole. Der staatsmonopolistische Kapitalismus ist durch eine immer stärkere Verflechtung der Monopole mit der S.sgewalt gekennzeichnet. Der sozialistische S., die Diktatur des Proletariats, unterscheidet sich qualitativ von allen bisherigen S.s-typen. Er ersetzt die besondere Gewalt einer Klasse zur Unterdrückung der Ausgebeuteten durch die allgemeine Gewalt der Mehrheit des Volkes zur vorübergehenden Unterdrückung der, gestürzten Ausbeuterklasse. Der sozialistische S. unterscheidet sich vor allem grundlegend vom bürgerlichen S. Die Arbeiterklasse kann den bürgerlichen S. nicht einfach übernehmen, sondern muß die „bürokratisch-militärische Maschinerie“ zerbrechen und unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei im Bündnis mit den werktätigen Bauern und der Intelligenz einen völlig neuen S. aufbauen. Dieser ist sei- nem Klasseninhalt nach eine Arbei-ter-und-Bauern-Macht und bringt objektiv die grundlegenden Interessen der Arbeiterklasse und aller übrigen werktätigen Klassen und Schichten des Volkes zum Ausdruck. Der sozialistische S. ist das Hauptinstrument der Arbeiterklasse zum Aufbau der sozialistischen Gesellschaft. Mit Hilfe der nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus organisierten S.smacht werden die werktätigen Massen zur Lösung der Aufgaben des sozialistischen Aufbaus in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens mobilisiert und zielstrebig geleitet. In dem Maße, wie sich die sozialistische Gesellschaft festigt und die - politischmoralische Einheit des Volkes entsteht, verliert die innere Funktion der Unterdrückung der Überreste der ehemaligen Ausbeuterklassen an Bedeutung, während sich die Rolle des S. bei der Leitung und Planung der Gesellschaft, der ökonomischen, sozialen, kulturellen und wissenschaftlich-technischen Entwicklung erhöht. Hierin zeigt sich, daß der sozialistische S. „schon kein Staat im eigentlichen Sinne mehr“ ist {Engels). Die äußere Funktion des sozialistischen S. besteht im zuverlässigen Schutz des sozialistischen Aufbaus und der sozialistischen Länder gegenüber dem Imperialismus. Sowohl die innere wie auch die äußere Funktion des sozialistischen S. werden in zunehmendem Maße in engster internationaler Zusammenarbeit der S. der sozialistischen Gemeinschaft entwickelt. Hierin zeigt sich zugleich der internationalistische Charakter des sozialistischen S. Der sozialistische S. ist ein höherer Typ der Demokratie, weil er zum Unterschied von der formalen und beschränkten bürgerlichen Demokratie zum erstenmal den Massen des werktätigen Volkes reale Rechte und Freiheiten gibt und sie immer;

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Dokumentation: Kleines Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Manfred Buhr, Alfred Kosing, 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1975 (Kl. Wb. ML Phil. DDR 1975, S. 1-334).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen.